archiv 1

 


 

 

 

Andreas Zumach
OKR Ulf Schlüter

zum Thema:


Frieden und Sicherheit

in der Zeitenwende?

 

 

Einladung zur Tagung der
Solidarischen Kirche Westfalen/Lippe

gemeinsam mit

der

Ev. Stadtakademie Bochum

am Mon
tag, den 15.Mai 2023 in Bochum,
in der Ev. Hochschule, Immanuel
-Kant-Str. 18-20,
18
.00 21.00 Uhr

 

 

Lass ab vom Bösen und tue Gutes;
suche den Frieden und jage ihm nach. (Psalm 34,15)

Immer noch - ein Jahr nach dem Beginn des völkerrechtswidrigen
Angriffs Russlands gegen die Ukraine - sterben Menschen auf bei-
den Seiten der Front, neben Soldat*innen insbesondere Zivilisten
auf Seiten der Ukraine. Vor diesem Hintergrund werden immer
mehr Stimmen laut, die fordern, diesen Krieg endlich zu beenden.
Keine Seite scheint aber zurzeit an einer Verhandlungslösung inte-
ressiert zu sein, beide Seiten setzen (noch) auf einen Siegfrie-
den. Aber ein Gewinner auf dem Schlachtfeld ist nicht zu sehen.

 

Der Friedensbewegung mit ihrer Forderung: „Frieden schaffen oh-
ne Waffen“ wird angesichts Gräuel der Aggressoren realitätsferne
assistiert. Schon die Forderungen nach voraussetzungslosen Ver-
handlungen werden kritisch beurteilt, Sie könnten eine Beloh-
nung der russischen Aggression sein.

Sanktionen haben sicher eine Wirkung, sie werden aber zuneh-
mend unterlaufen. Die Lieferung von immer mehr und immer
schwereren Waffen wird nicht zu einer Deeskalation der Kriegs-
handlungen beitragen, vielmehr ist eine Dramatisierung des Kon-
fliktes durch den Einsatz nuklearer Waffen nicht auszuschließen.

 

Wie kann und soll also dieser Krieg beendet werden? Ist eine ge-
samteuropäische Friedensordnung unter Einbezug Russlands oder
ohne Russland realistisch? Müssen wir uns dauerhaft auf die Kon-
frontation und einen neuen kalten Krieg einstellen, welcher je-
derzeit zu einem Atomkrieg eskalieren kann? Und wie lassen sich
die universell gültigen Völkerrechts- und Menschenrechtsnormen
retten, die durch diesen Krieg massiv verletzt wurden. Diese und
weitere Fragen, die uns alle bewegen, wollen wir gemeinsam mit
den Referenten diskutieren. Herzliche Einladung!

Pfr. Michael Nelson

 

https://www.friedenskooperative.de/termine/frieden-und-sicherheit-in-der-zeitenwende

 

https://www.friedenskooperative.de/sites/default/files/datei/frieden-und-sicherheit-in-der-zeitenwende-5589.pdf

 


 

 

 

 

Zoombies in der Post-Moderne

 

Bitte am nächsten Werktag abholen: Die Deutsche Post DHL Group erhält die Benachrichtigung über ihren BigBrotherAward. Weitere Negativpreise gehen an den Videokonferenzdienst Zoom und alle, die ihn nutzen, das Finanzministerium unter Christian Lindner sowie den Konzern Microsoft für sein Lebenswerk (richtig, bereits zum zweiten Mal nach 2002!). Das Fintech-Unternehmen finleap zeigt eine Reaktion und erklärt, den BBA annehmen zu wollen.

 

https://bigbrotherawards.de/2023

 

 

 


 

 

Kommentar der Redaktion:

Kapitalismus ist, neben der Produktionseffiziens und -steigerung, organisierter Notstand in fast allen Bereichen, mit zum Teil kriminellen Praktiken, zugunsten weniger Investoren.  Moderne Sklavenhaltung hier und hier und hier ist eingebundene und von der Politik mindestens geduldete, zum Teil auch geförderte Praxis.

Notstände in konservativen Bereichen wie in der Pflege, hier , in  Kindergärten, Schulen, Altersheime, Straßen, Brücken, Nahverkehr, bei Quereinsteigern in Lehrberufen, bei Landwirten/innen, Kurierfahrern, LKW- Fahrern im Nahverkehr hier, Verkäufern/innen, im Niedriglohnsektor mit oder ohne Werkverträge wie in der Fleischindustrie hier, bei Erntehelfern, Zeitarbeiter/innen, Regaleinräumern, Reinigungspersonal auch im Hotelbereich und Vielen mehr.

Diese Notstände entstehen zwangsläufig aus der Logik des Kapitalismus, bzw. der Zielsetzung, nämlich mit Geld Geld zu verdienen. Das eingesetzte Kapital soll mit Zins und Zinseszins ständig vermehrt werden, wodurch eine Profitmaximierungs-Industrie entsteht, der Finanzkapitalismus, auch Turbokapitalismus genannt. Dieses System zerstört allerdings die Lebensgrundlagen unseres Planeten. Hier. Siehe auch "Geldsystem, Gemeinschaft, Lösungen".

 

Die Zukunft in unseren Händen

 

Gibt es eine schönere Aufgabe als dabei zu helfen, neues Leben auf die Welt zu bringen? Die beiden befreundeten Hebammen Louise und Sofia stürzen sich in ihre neue Arbeit. Während Louise kaum die Zeit für ihre Einarbeitung bekommt, will sich Sofia unbedingt so schnell wie möglich beweisen ... - Authentischen Einblick in das Leben von Hebammen. Regie: Léa Fehner.

 

Ein neues Leben in die Welt bringen, die Zukunft von morgen in den Händen halten, deswegen sind die Freundinnen Louise und Sofia Hebammen geworden. Nun beginnen sie zusammen, auf einer Entbindungsstation zu arbeiten. Doch der permanente Stresslevel auf der Station ist hoch und ihre erfahrenen Kollegen und Kolleginnen haben nicht einmal genug Zeit, die beiden Neuankömmlinge richtig einzuweisen. ...

 

https://www.arte.tv/de/videos/103982-000-A/die-zukunft-in-unseren-haenden/

 

 

 


 

 

 

Jetzt die EU zum Ausstieg aus dem Energiecharta-Vertrag auffordern

 

Von / 06.04.2023

 

Der Austritt Deutschlands aus dem Energiecharta-Vertrag ist ein großer Erfolg für die freihandelskritische Bewegung. Aber nun ist der Ausstieg der EU in Gefahr. Einige Mitgliedsstaaten versuchen einen gemeinsamen Ausstieg der EU zu verhindern, obwohl sich Europäisches Parlament und Kommission dafür einsetzen.

 

Die schwedische Ratspräsidentschaft muss nun einen Plan entwerfen, wie die Zukunft der EU im Energiecharta-Vertrag aussieht. Mit einer E-Mail Aktion zusammen mit Partnerorganisationen in ganz Europa wollen wir deutlich machen: Europäische Bürger*innen wollen einen Ausstieg aus dem ECT.

 

Hier können Sie an der Aktion teilnehmen und eine Botschaft an die schwedische Regierung schicken:

 

https://power-shift.de/eu-ausstieg-energiecharta-vertrag/

 

 

 


 

 

Ostermarsch Rhein-Ruhr 2023

Waffenstillstand statt Waffenlieferungen! - Aufrüstung stoppen! - Für Frieden und Klimaschutz!

 

 

Ostern für den Frieden

Den Ukraine-Krieg beenden, die Aufrüstung stoppen!

Diplomatie statt Eskalation!

Das Töten stoppen, die Eskalationsgefahr bannen!

Die weltweiten Kriege bringen zahllosen Menschen Tod und Leid. Hunderttausende Menschen bezahlten bisher den immer noch andauernden völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine mit dem Leben oder wurden verwundet. Wir verurteilen diesen Krieg und fordern von beiden Seiten das sofortige Ende der Kampfhandlungen. Auch die NATO Staaten befeuern den Krieg mit massiven Waffenlieferungen und sonstiger militärischer Unterstützung. In der Ukraine hat sich ein Stellvertreterkrieg entwickelt.

Nichts legitimiert Krieg.

Das gilt für alle Kriege weltweit. Kein Krieg führt zum Frieden.

Eine weitere  Eskalation des Krieges ist jederzeit möglich, mit Angriffen auf das Territorium Russlands, einer Ausdehnung auf NATO-Staaten, der Havarie eines Atomkraftwerkes im Kriegsgebiet oder dem Einsatz von Atomwaffen. Auch deshalb  braucht es einen sofortigen Waffenstillstand. Bundesregierung und Europäische Union müssen sich ernsthaft um Friedensverhandlungen ohne Vorbedingungen bemühen. Wir sagen nein zur Lieferung von Panzern und anderen schweren Waffen, die den Krieg weiter eskalieren und verlängern.

Auch andere Kriege und bewaffnete Konflikte – wie beispielsweise die völkerrechtswidrigen Angriffe der Türkei auf kurdische Gebiete oder der Krieg im Jemen – verursachen unsägliches Leid. Schluss damit!

 

Das Überleben der Menschheit sichern!

Der Krieg in der Ukraine und die weiter zunehmende Konfrontationspolitik zwischen den NATO-Staaten sowie Russland und China bremsen die Bekämpfung des Klimawandels aus.

Der Ersatz russischer Energielieferungen durch Flüssiggas aus den Golfstaaten und durch besonders umweltschädliches Fracking-Gas führt zu neuen Belastungen für die Biosphäre und für die Haushalte vieler Menschen in unserem Land. Die Klimarettung ist nur in einer gemeinsamen weltweiten Kraftanstrengung im Frieden möglich.

Mehr soziale Gerechtigkeit!

Die Sanktionen gegen Russland haben den Charakter eines Wirtschaftskrieges angenommen und verstärken weltweit Hunger und soziale Ungleichheit. Milliarden, die nun in Aufrüstung fließen und als Geschenke an Großkonzerne verteilt werden, müssen durch die Allgemeinheit getragen werden, vor allem von Arbeitnehmer:innen und ihren Familien, Rentner:innen, Erwerbslosen sowie Studierenden und Schüler:innen. Statt Durchhalteparolen und Sparappellen brauchen die Menschen Frieden und mehr soziale Gerechtigkeit.

 

https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2023/aufrufe/rhein-ruhr

http://s9y.ostermarsch-ruhr.de/uploads/plakat.pdf

 

https://nrw.dfg-vk.de/

 

Die USA gewinnen den Ukraine-Krieg

https://www.focus.de/finanzen/news/gastbeitrag-von-gabor-steingart-bewaffnung-auf-kredit-warum-die-usa-den-ukraine-krieg-gewinnen-werden_id_183364187.html

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

Kommentar der Redaktion:

So gehen angeblich demokratische Ländern mit Menschen um, die Kriegsverbrechen bei unseren "Freunden"aufdecken.

Jahrelange verdeckte Folter durch die völlige Willkür, Ungewissheit, Verzögerungstaktiken und Entrechtung.

Keine Spur von Menschenrechten.

 

Darüber wird in den öffentliche Medien kaum bis garnicht berichtet, während über ähnliche Ereignisse in Russland ständig und ausführlich berichtet wurde und wird.

Solch eine völlig Einseitige Berichterstattung ist unserer Ansicht nach nichts anderes als Propaganda.

 

 

 

The Errant Friend
@TheErrantFriend
You absolutely MUST free Julian Assange. It is time sensitive, and urgent. He does not have another year to wait behind bars while the wheels of "justice" crush him slowly. Now is the moment. Now is when you speak, when you rise. #FreeAssangeNOW

 

https://twitter.com/hashtag/FreeAssangeNOW
https://twitter.com/MinaAnimQueen/status/1641041298827141121

 

 


 

 

 

 

Raus mit der fossilen Brennstoffindustrie aus der Politik!

 

Die Energiepreise schießen in die Höhe und die Bevölkerung hat Mühe, ihre Häuser zu heizen. Gleichzeitig gibt die Lobby der fossilen Brennstoffe Millionen aus, um politische Maßnahmen zu sabotieren, die den Menschen helfen sollen, ihre Rechnungen in diesem Winter zu bezahlen. Die europäischen Staats- und Regierungschefs müssen die Beziehungen zur Lobby der fossilen Brennstoffindustrie beenden!

 

1. Den Entzug der Lobbyausweise für Vertreter*innen der Öl-, Gas- und Kohlekonzerne, so dass sie in europäischen Institutionen nicht mehr ein und aus gehen können.

 

2. Die Entwicklung eines Konzeptes für Interessenskonflikte bezüglich europäischer Klima- und Energiepolitik, ähnlich wie die Beschränkungen für die Lobbyarbeit der Tabakindustrie im Bereich der Gesundheitspolitik.

 

3. Einrichtung einer europäischen Taskforce für Klima- und Soziales, durchgeführt von NGOs, Sozialverbänden und Gewerkschaften, um eine soziale und ökologisch gerechte Beratung der Politik zu gewährleisten.

 

Warum das wichtig ist

 

in Brüssel läuft die Lobbymaschinerie der Kohle-, Öl- und Gasindustrie auf Hochtouren. [1] Jeden zweiten Tag treffen sich Lobbyist*innen mit führenden Politiker*innen und sorgen so dafür, dass Kohle und Gas weiter Vorrang vor erneuerbaren Energien bekommen.

 

Dabei fährt genau diese Industrie beispiellose Gewinne ein - während viele Menschen vor der bitteren Wahl stehen, entweder die Wohnung zu heizen oder Essen auf den Tisch zu bringen. [2]

 

Die gute Nachricht ist: Dieser Einfluss der Lobby auf unsere Politik ist nicht gesetzt. So wurden zum Beispiel den Lobbyist*innen russischer Staatskonzerne ihre Zugangsprivilegien entzogen. [3] Wir fordern das Gleiche für die Lobbyist*innen der Kohl- und Gasindustrien – denn sie schaden Menschen und Planeten.

 

Wir haben keine Zeit zu verlieren. Die Industrielobby will Pläne zunichte machen, die uns "Normalbürger*innen" helfen sollen, diesen Winter zu überstehen. Zum Beispiel die Deckelung der Energiepreise oder eine Steuer auf Übergewinne. [4] Unsere europäischen Politiker*innen müssen JETZT die Beziehungen zur fossilen Energielobby beenden.

 

In den letzten Jahrzehnten haben die Kohle-und Gaskonzerne Millionen für Lobbyarbeit ausgegeben, um Europas Abhängigkeit vom Gas zu erhalten und den Übergang zu erneuerbaren Energien zu blockieren. Die Industrie nutzt die gleichen Taktiken wie die großen Tabakkonzerne: Sie sponsert Greenwashing-Veranstaltungen für Politiker*innen und bringt dubiose Forschungsergebnisse heraus, die die Gefahren des Klimawandels verharmlosen. [5]

 

Jetzt kämpft die Industrie dafür, dass Gas so teuer wie möglich bleibt und Familien in ganz Europa zahlen den Preis dafür. Wir müssen die fossile Industrie zur Verantwortung ziehen und ihren Einfluss auf unsere Politiker*innen begrenzen.

 

Fordern Sie unsere Politiker*innen auf, den Öl-, Gas- und Kohlekonzerne ihre Lobbyausweise zu entziehen, so dass sie im europäischen Parlament nicht mehr ein und aus gehen können.

 

https://act.wemove.eu/campaigns/anti-klima-lobby?utm_campaign=slider&utm_medium=website&utm_source=wemove

 

Referenzen:

  1. Zwischen Februar und September 2022 gab es mehr als 100 Treffen zwischen der fossilen Brennstoff-Industrie und führenden Vertreter*innen der Europäischen Kommission - also jeden zweiten Tag eines:
    https://corporateeurope.org/en/2022/10/fuelling-cost-living-crisis
    Auch bei der UN-Klimakonferenz COP27 im letzten Jahr waren die Unternehmen für fossile Brennstoffe in fast allen nationalen Delegationen in der Überzahl:
    https://www.euronews.com/green/2022/11/10/fossil-fuel-lobbyists-outnumber-almost-every-national-delegation-at-cop27-data-shows
  2. https://www.euractiv.com/section/energy-environment/news/analysis-forget-showering-its-eat-or-heat-for-shocked-europeans-hit-by-energy-crisis/
  3. https://euobserver.com/eu-political/155120
  4. https://corporateeurope.org/en/2022/11/how-gas-lobby-fuelling-cost-living-crisis
  5. https://edition.cnn.com/2021/05/13/business/exxon-climate-change-harvard/index.html

 https://act.wemove.eu/campaigns/anti-klima-lobby?utm_campaign=slider&utm_medium=website&utm_source=wemove

 

 

 

Für ein Verbot von EU-Plastikmüll-Exporten

 

 

Unser Wirtschaftssystem ist nicht nachhaltig - es basiert auf der unnötigen Produktion von Kunststoffen. EU-Länder exportieren ihren Plastikmüll, zusammen mit all den damit einhergehenden gesundheitlichen Auswirkungen und Umweltschäden.

 

Die EU ist einer der größten Exporteure von Plastikmüll in der Welt und verursacht große Schäden für die Umwelt und die menschliche Gesundheit. Deshalb muss die EU alle Exporte von Kunststoffabfällen in Länder außerhalb der Union verbieten und zusätzliche Schutzmaßnahmen für Transporte innerhalb der EU einführen. Damit die Gesundheit der Menschen und die Umwelt geschützt werden.

 

Jetzt handeln >

 

https://act.wemove.eu/campaigns/plastikabfall-exporte-verbieten?utm_campaign=slider&utm_medium=website&utm_source=wemove

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

Paradiese aus Menschenhand

Die Rückkehr der Moore

 

Die artenreichsten Lebensräume unseres Planeten sind durch Klimawandel, Artenschwund und Übernutzung durch den Menschen bedroht. Die Filmreihe zeigt, dass man nicht resignieren muss, sondern der Zerstörung etwas entgegensetzen kann. In den vergangenen Jahrzehnten sind immer mehr Moorflächen verschwunden. Mit fatalen Folgen: Denn natürliche Moore sind wahre "CO2-Staubsauger".


Moore üben eine tiefe Faszination aus: Die mystischen Landschaften sind Heimat vieler selten gewordener Tier- und Pflanzenarten. Doch fast unbemerkt von der Öffentlichkeit sind immer mehr Moorflächen verschwunden – trockengelegt für die Landwirtschaft oder um Torf abzubauen. Allein in Deutschland sind 95 Prozent aller Moore teilweise oder völlig zerstört.
Ein besorgniserregender Verlust, der zudem den Klimawandel anheizt. Denn Moore sind wahre "CO2-Staubsauger" – ihre Pflanzen entnehmen der Atmosphäre jedes Jahr gigantische Mengen des Treibhausgases und speichern es im Torfboden. Moore sind daher wertvolle Verbündete im Kampf gegen den Klimawandel. Werden Moore entwässert, geben sie das gespeicherte CO2 in kürzester Zeit wieder ab. Entwässerte Moore sind mittlerweile für fünf Prozent der globalen CO2-Emissionen verantwortlich.


Diesen Prozess umzukehren, haben sich Forscherinnen und Forscher sowie Naturschützerinnen und Naturschützer zum Ziel gesetzt. Der "Moorpapst" und frisch ausgezeichnete Träger des Deutschen Umweltpreises Hans Joosten fordert schon seit Jahrzehnten ein radikales Umdenken.

Das Motto des Biologen lautet: Moor muss nass! Und langsam setzt ein Umdenken ein. Ob im Biesenthaler Becken bei Berlin, dem Sudas-Zviedru-Moor in Lettland oder dem Torfabbaufeld Aukstumala in Litauen: Mit Baumaßnahmen und Vernässungen will man trockengelegte Moore wieder in ihre ursprüngliche Form verwandeln, will der Natur helfen, sich selbst zu heilen. Ein erster Schritt auf dem Weg zur Rettung der Moore – und ein wichtiger Beitrag im Kampf gegen Klimawandel und Artensterben.

 

https://www.arte.tv/de/videos/095093-004-F/paradiese-aus-menschenhand/

 

 

 


 

 

 

 

 

Pflanzenkohle, ein CO2-Entferner

 

Viele Forscher:innen sind sich einig: Wenn wir das angestrebte 1,5-Grad-Ziel noch erreichen wollen, müssen wir nicht nur die CO2-Ausstöße drastisch senken, sondern auch CO2 der Atmosphäre wieder entziehen.

Das funktioniert über sogenannte „Carbon-Removal“-Technologien. Das deutsche Unternehmen Novocarbo setzt auf so eine Technologie, indem es Pflanzenkohle produziert.
Diese kann den Kohlenstoff über Jahrtausende speichern.

Verwendung findet sie als Baumaterial in der Industrie oder als Bodenverbesserer in der Landwirtschaft. Pro Jahr zieht Novocarbo mit seiner Technologie 1400 Tonnen CO2 aus der Atmosphäre. Das i-Tüpfelchen an der Geschichte: Die Herstellung der Pflanzenkohle läuft nicht nur als energieautarker Prozess, sie kreiert sogar noch überschüssige Energie in Form von Wärme, mit der rund 250 umliegende Haushalte beheizt werden können - ein großer Vorteil in Zeiten der Energiekrise.

 

https://www.arte.tv/de/videos/112675-000-A/pflanzenkohle-ein-co2-entferner/

 

Siehe auch: Hier.

 

 


 

 

Kobalt, die dunkle Seite der Energiewende

 

Damit Autofahren trotz Klimakrise weiter möglich bleibt und zugleich der CO2-Fußabdruck verringert wird, setzen die auf ihr Überleben bedachte Automobilindustrie und die EU-Kommission auf Elektroautos. Doch in deren Batterien wird, zumindest bei einer der beiden marktführenden Technologien, ein äußerst problematischer Rohstoff verbaut: Kobalt.


Hitze, Dürre, Überschwemmungen: Die Klimakrise ist in Europa angekommen. Damit Autofahren weiter möglich bleibt und zugleich der CO2-Fußabdruck verringert wird, setzen die auf ihr Überleben bedachte Automobilindustrie und die EU-Kommission auf ein und dieselbe Lösung: den schnellen und umfassenden Umstieg auf Elektroautos. Tesla, aber auch Volkswagen, Volvo, Peugeot und Renault investieren Dutzende Milliarden Euro in die Elektromobilität. Und die benötigt vor allem eines: Batterien. Doch in denen wird, zumindest bei einer der beiden marktführenden Technologien, ein äußerst problematischer Rohstoff verbaut: Kobalt.


Kobalt ist wichtig für die Sicherheit und Langlebigkeit der Batterien. Es wird in Form von Erz geschürft, mit 65 bis 70 Prozent der weltweiten Kobaltproduktion hauptsächlich in der Demokratischen Republik Kongo. 80 Prozent des kongolesischen Kobalts wird von Großunternehmen gefördert, die ihren Sitz in China, der Schweiz oder Kasachstan/Luxemburg haben. Der Rest wird von kleinen Bergbaufirmen praktisch mit der Hand geschürft.
Der Film zeigt die dunkle Seite der Kobaltgewinnung. Die Kinderarbeit im Kleinbergbau ist nur eines von vielen Problemen.

Der gesamte Sektor ist von Korruption zersetzt. Böden werden verseucht, Gesundheit und Leben der Menschen aufs Spiel gesetzt. Und Chinas Marktdominanz treibt Europa in eine gefährliche Abhängigkeit …


Angesichts der gigantischen Probleme, die der begehrte Rohstoff mit sich bringt, sucht die EU nach anderen Wegen, um an Kobalt kommen. Und stellt eine unbequeme Frage: Sollten die Bergwerke in Europa wieder geöffnet werden?

 

https://www.arte.tv/de/videos/093032-000-A/kobalt-die-dunkle-seite-der-energiewende/

 

 

 


Dienstag 07.03.23, 12:00 Uhr
Demonstration am 18.3. in Essen

Die Kohle muss im Boden bleiben

 

Die Redaktion von bo-alternativ ruft auf zur Beteiligung an der geplanten Demonstration am 18. März vor der RWE-Zentrale in Essen: RWE hat mit Hilfe der Landesregierung das Dorf Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier zwar räumen und platt machen lassen, aber die Kohle ist noch im Boden. Mit der Demonstration soll der Forderung nach einem Moratorium für den sofortigen Stopp von Erweiterungen des Braunkohleabbaus Nachdruck verliehen werden. Der Aufruf zur Demonstration wird bereits vielen Initiativen aus NRW – so auch in Bochum von Ende Gelände, Greenpeace und Attac – unterstützt.

Die Initiative ging aus von „1,5° Mahnwache Essen – RWE stoppen“, die seit über einem Jahr an jedem Donnerstag mit einer Mahnwoche vor der RWE-Zentrale auf die besondere Verantwortung des RWE-Konzerns für die CO2-Emissionen aufmerksam macht.

 

Das Bündnis hat eine Reihe von Materialien erstellt, mit denen zur Demonstration am 18. März mobilisiert werden kann: zu finden auf der Seite von der Mahnwache Essen

 

 

Aus dem Aufruf des Bündnisses: »Mehr als 35.000 Menschen haben sich am 14.01. nach Lützerath auf den Weg gemacht, um zu zeigen, dass das Dorf erhalten und die Kohle im Boden bleiben muss. Trotzdem hat die Landesregierung Lützerath mit brachialer Gewalt räumen lassen, um die Profitinteressen des Klimakillers RWE durchzusetzen….

Wir alle wissen: Die Klimakatastrophe ist da und führt jetzt zu Hunger/Elend/Vertreibung und Tod – und wird in Zukunft zur Unbewohnbarkeit vieler Regionen führen! Immer mehr Menschen begreifen das und sind entsetzt über den schmutzigen Hinterzimmer-Deal, den insbesondere grüne Minister*innen an Parlamenten und Kabinetten vorbei mit RWE geschlossen haben. Weitere 280 Millionen Tonnen Braunkohle entsprechen mindestens 280 Millionen Tonnen CO2 – zu viel für das Klima!1 Da nützt auch der für NRW propagierte Kohleausstieg 2030 nichts! 

Unsere aktuelle und wichtigste Forderung ist, dass Landes- und Bundesregierung ein Moratorium für den sofortigen Stopp jeglicher Erweiterungen der Tagebaue in Deutschland erlassen. Denn die Kohle unter Lützerath wie auch unter Mühlrose in der Lausitz wird für die Energiesicherheit nicht gebraucht! Das beweisen diverse Gutachten seriöser Institute!«

 

https://www.bo-alternativ.de/2023/03/07/die-kohle-muss-im-boden-bleiben/

 

https://mahnwache-essen.de/

 

 

 

 


 

 

 

 

In tödlicher Mission:

Ökoaktivisten gegen die Umweltmafia

 

 

In tödlicher Mission: Ökoaktivisten gegen die Umweltmafia. Ein Film von Barbara Völkel und Berndt Welz, phoenix/ZDF

 

https://www.zdf.de/phoenix/mein-ausland/phoenix-in-toedlicher-mission-oekoaktivisten-gegen-die-umweltmafia-100.html

 

 

 

Der Fluch des Öls

- Bohrlöcher außer Kontrolle

 

Die Förderung von Gas und Öl ist eine größere Bedrohung als bisher angenommen. An stillgelegten und undichten Bohrstellen können Lecks jederzeit eine Umweltkatastrophe auslösen.

 

https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/der-fluch-des-oels-bohrloecher-ausser-kontrolle-100.html

 


 

 

 

Kreislauf des Lebens

Die Gaia-Hypothese

 

Der Dokumentarfilm lüftet die Geheimnisse des innovativen Konzepts der Kreislaufwirtschaft – ein Wirtschaftssystem, das auf der Idee basiert, dass nichts verschwendet werden darf.

 

Es hat das Potenzial, die Ressourcen unseres Planeten zu schonen und uns vor den verheerenden Folgen des Klimawandels zu bewahren. Vier Visionär:innen erklären das Konzept.

„Kreislauf des Lebens - Die Gaia-Hypothese" lüftet die Geheimnisse eines innovativen Konzepts der Kreislaufwirtschaft – ein Wirtschaftssystem, das auf der Idee basiert, dass nichts verschwendet werden sollte. Es ist eine täuschend einfache Idee – und eine, die im Herzen der Natur und der natürlichen Welt liegt, aber sie ist weit entfernt von der Art und Weise, wie die meisten von uns unser Leben im 21. Jahrhundert leben – und sie hat das Potenzial, die Ressourcen unseres Planeten zu retten und uns vor den Verwüstungen des zukünftigen Klimawandels zu bewahren.

 

Die Dokumentation erzählt die Geschichte von vier Visionären und Visionärinnen aus aller Welt, deren Denken das Konzept der Kreislaufwirtschaft prägt und beeinflusst – der 102-jährige Erfinder Dr. James Lovelock, die Biomimikry-Biologin Janine Benyus, der Ingenieur und Designer Arthur Huang und der Finanzier John Fullerton. Die außergewöhnlichen Erfahrungen dieser sehr unterschiedlichen Menschen haben die Art und Weise verändert, wie sie über die Zukunft der Menschheit denken.


Anhand der tiefgreifenden persönlichen Veränderung der vorgestellten Visionäre und Visionärinnen erforscht die Dokumentation konkrete Lösungen, mit denen Einzelne und Gemeinschaften den Weg zu einer kreislauforientierten Gesellschaft beschreiten und dabei alles überdenken – von unserer Nahrung über unsere Städte bis hin zu unserem Finanzsystem und sogar unserer Modeindustrie.
Auf einer globalen Reise zeigt die Dokumentation, was getan werden kann, um einen neuen, aufregenden und wirklich nachhaltigen Kurs für die Zukunft der Menschen auf der Erde einzuschlagen.

 

 

https://www.arte.tv/de/videos/100811-000-A/kreislauf-des-lebens/

 


 

 

 

Der Kampf um den Artenschutz:

Die Wildnis als Störfall?

 

Im Winter, wenn das Gras wieder knapp wird, werden die Wisente im Wittgensteiner Rothaargebirge Rinde fressen – und damit den Zorn der Waldbesitzer auf sich ziehen. Einst bewohnten die riesigen zottigen Wildrinder Europas Wälder, doch das ist lange her. In Westeuropa ist das mächtige Rind seit 1000 Jahren ausgestorben, in Mitteleuropa seit etwa 500 Jahren. Im Osten – in Polen, Rumänien, dem Kaukasus – konnte es sich länger halten, bis es auch dort verschwand. Heute lebt es in Osteuropa wieder, als Rückzüchtung aus nur zwölf Exemplaren.

 

Die genetische Basis ist eng, der Erhalt der Art deshalb ungewiss. Ein europäisches Netzwerk engagierter Enthusiasten – Mitarbeiter von Zoos, Nationalparks, Naturschutzverbänden und Freiwillige – setzt sich für sie ein. Es organisiert den kostspieligen Transport von Bullen quer durch Europa in neue Herden, um weitere Inzucht zu vermeiden. Es versucht, die Bevölkerung über Wisente aufzuklären, Begeisterung für sie zu wecken und neue Lebensräume für sie zu finden. Doch das ist schwer. Wisente sind zwar nicht aggressiv, aber stark und wehrhaft. Und, was vor allem Widerstand auslöst: Im Winter schälen sie auf der Suche nach Nahrung die Rinde von Buchen oder Eichen. Die Bäume verkrüppeln, zeigen Narben, wachsen schief. Das stört zwar die Bäume nicht, aber Waldbesitzerinnen und Försterinnen, auch wenn sie sich der nachhaltigen Forstwirtschaft verschrieben haben. Denn: Schiefe, vernarbte Bäume sind weniger wert.

 

https://www.blaetter.de/ausgabe/2022/dezember/der-kampf-um-den-artenschutz-die-wildnis-als-stoerfall

 

 

 


 

 

 

Kommentar der Redaktion:

Wir sind nicht mit allen Formulieren des folgenden Artikels einverstanden, aber angesichts der Tragweite der Entscheidungen der Bundespolitiker fordern die Verfasser jedoch die richtigen Konsequenzen.

 

 

 

Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid

 

Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit. Ein Vizekanzler ohne Sachverstand. Eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand unserer Republik zu verantworten hat und mit ihrem antirussischen Kriegsgeschrei Deutschlands Vernichtung riskiert. „Wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er auch den Verstand“, behauptet der Volksmund. Auf derlei Kalendersprüche ist nur leider kein Verlass. Der Satiriker Uwe Steimle, pulvertrocken: „Man kann Kabinett nicht mehr von Kabarett unterscheiden.“. Zu resignieren brauchen wir aber nicht; es wachsen Umfang und Kräfte der basisdemokratischen Gegenöffentlichkeit. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam.

 

.......Laut ihrem Wahlprogramm 2021 wollten die Grünen Rüstungsexporte „an Diktatoren, menschenrechtsverachtende Regime und in Kriegsgebiete“ verbieten. Sie waren dann die ersten, die schwere Waffen für die Ukraine forderten. Die SPD wollte sich vor der Wahl für „restriktive Rüstungsexportkontrolle“ einsetzen. Ein halbes Jahr später drängten sie darauf, Panzer, Geschütze und Raketensysteme in die Ukraine zu schicken  ..

Gegen den Bruch von Wahlversprechen gibt es mindestens bis zur nächsten Wahl keine Handhabe. Wenn wieder zu diesem längst kindisch anmutenden Ritual der Schaufensterauslage-Demokratie aufgerufen wird, ist der vorausgegangene, systemtypische Wähler-Betrug längst vergessen. Die Herrschenden tun und lassen was beliebt. Ihre anlassbezogene Abwahl ist rechtlich nicht vorgesehen.

 

Die Parteien sollen laut Grundgesetz lediglich „an der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken, haben aber faktisch das Monopol auf die Vergabe von Kandidaturen für Direktmandate und Listenplätze. Noch nie ist es einem unbekannten Parteilosen (Non-Promi) gelungen, aus eigener Kraft einen Parlamentssitz zu ergattern.

 

2021waren 60,4 Millionen Deutsche wahlberechtigt. Die Bundestagsparteien haben zusammengezählt aber nur 1,2 Millionen Mitglieder. Großzügig gerechnet sind das gerade mal 1,8 Prozent Anteil an der Wählerschaft. Doch diese winzige Minderheit genügt in der repräsentativen Demokratie, die Vormacht der Parteien zu zementieren. Entsprechend gering ist das Vertrauen in diese Apparate. Laut Umfragen bringen es nur 30 Prozent der Befragten auf. Denkt man an Skandalfiguren vom Schlage „Andi“ Scheuer, Franziska Giffey, Ursula v.d. Leyen, Philipp Amthor, Jens Spahn oder Nancy Faeser, dann versteht man das Misstrauen.

 

Dass der ins Parlament gehievte Politiker selbst nicht eben viel für Demokratie und Volkswillen übrig hat, wies eine von der Regierung eingesetzte Expertengruppe nach. Sie hatte untersucht, inwieweit die Regierung (im Zeitraum 1998–2015) tatsächlich mit Beschlüssen und Gesetzen dem Willen der Bevölkerung nachkam. Ergebnis:

Was Bürger mit geringem Einkommen in besonders großer Zahl wollen, hatte … eine besonders niedrige Wahrscheinlichkeit, umgesetzt zu werden.“

 

 

Beispielsweise stimmten 70 Prozent der Armen der Idee zu, Vermögende stärker zum Abbau der öffentlichen Schulden heranzuziehen; nur 43 Prozent der Reichen waren gleichfalls einverstanden. Die Regierung orientierte sich an der ablehnenden Mehrheit der Reichen. Dem möglichst schnellen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan stimmten 75 Prozent der Armen zu, nur 43 Prozent der Reichen waren dafür (anno 2007). Die Regierung steigerte jedoch den Afghanistan-Einsatz. (S. 13 ff)

 

Was tun?

Volksentscheide wären das wirksamste Mittel gegen die finale Erosion der Demokratie. Direkte Bürgerbeteiligung nach Schweizer Vorbild sei ein Schrecken für unser politisches Führungspersonal und ein Segen für alle aufrechten Demokraten; an wessen Widerstand sie bisher scheiterte, beschreibt Paul Schreyer in „Die Angst der Eliten – wer fürchtet die Demokratie? höchst anschaulich und aufschlussreich.

Im Grundgesetz, Art. 20,(2) heißt es:

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen … ausgeübt.“

Dieser Vorgabe gemäß wurde ein Bündel von Gesetzen verabschiedet, mit Regeln für die Organisation und Durchführung von Wahlen. Eine Gesetzgebung für das Verfahren bei Abstimmungen – „Volksentscheiden“ – aber fehlt bis heute, obwohl sie jederzeit möglich wäre. Mit ihr hätte unser Vasallenstaat zwar noch längst keine echte Verfassung und volle Souveränität. Doch ein erster demokratischer, freiheitlicher Fortschritt wäre getan.

 

..........

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=94365

 

 

https://neue-debatte.com/2023/02/12/die-nato-9-11-und-die-die-nord-stream-pipelines/

 


 

 

Kommentar der Redaktion:

 

In vielen Zeitungen wird der chinesische Vorschlag sofort in der Luft zerissen und alles mögliche dahinter vermutet und hineininterpretiert, wir halten das für wenig sinnvoll. Natürlich hat jedes Land seine Interessen, nichtsdestotrotz sollte man sich mit solchen Vorschlägen ersteinmal ernsthaft beschäftigen.

Wer vermitteln will, darf nicht parteiisch sein und die Schuld nur bei der einen Konfliktpartei suchen oder vermuten.

Außerdem, wer gegen Rußland schon weit vor dem Ukraine-Krieg gehetzt hat und jahrzehntelang in China billig einkauft, ohne Rücksicht auf die Produktionsbedingungen und sonstigen Menschenrechtsverletzungen, der ist selbst auch nicht besonders glaubwürdig.

 

Das ist Chinas 12-Punkte-Plan für Frieden in der Ukraine

 

Heute, am Jahrestag des Ukraine-Kriegs, hat China mit einem 12-Punkte-Papier zu einem Waffenstillstand in der Ukraine aufgerufen, der nur durch Friedensverhandlungen erreicht werden kann. Denn Dialog und Verhandlungen seien die einzige gangbare Lösung für die Ukraine-Krise.

 

Das Papier beginnt mit der Forderung, dass die Souveränität aller Staaten respektiert und die “Kalte-Krieg-Mentalität” – Chinas Bezeichnung für US-Hegemonie und Einmischung in die Angelegenheiten anderer Länder – aufgegeben werden müsse. Außerdem sollen Feindseligkeiten eingestellt und Friedensgespräche wieder aufgenommen werden. China positioniert sich auch klar gegen den Einsatz von Atomwaffen: “Nuklearwaffen dürfen nicht genutzt und Nuklearkriege nicht geführt werden.” Drohungen mit dem Einsatz von Nuklearwaffen werden ebenso abgelehnt.

....................

Letztlich ist wohl jede Initiative, die zu einem Beenden des Ukraine-Krieges am Verhandlungstisch beitragen könnte, zu begrüßen.

 

https://report24.news/das-ist-chinas-12-punkte-plan-fuer-frieden-in-der-ukraine/

 

 

https://www.merkur.de/politik/moskau-ukraine-krieg-news-aktuell-waffenstillstand-chinas-12-punkte-plan-xi-putin-kreml-92106692.html

 

 

 

 


 

 

 

 

LEAK:

Interpretationserklärung zu CETA schützt nicht vor Klagen gegen Klimaschutz /

Versprechen der Handelsagenda nicht erfüllt

 

Mit dem heutigen Tag macht das Netzwerk gerechter Welthandel den von der Bundesregierung und der EU Kommission nicht veröffentlichten Text zur Interpretation des Investitionsschutzkapitels von CETA für alle zugänglich. Zuvor hatte bereits IA Reporter den Text veröffentlicht.

 

In ihrer Handelsagenda hatte die Ampel-Koalition Ende Juni angekündigt, das EU-Kanada-Abkommen endgültig zu ratifizieren. Zuvor wollte man sich jedoch dafür einsetzen, dass der Investitionsschutz, wie im Koalitionsvertrag festgehalten, auf “direkte Enteignung und Diskriminierung” beschränkt wird, um “die missbräuchliche Anwendung” (Handelsagenda, 23.06.2022) zu verhindern. Dies sollte über eine „Interpretationserklärung“ des Joint Committees erreicht werden.  Man dachte,  dadurch den politischen Missbrauch (!) des Investitionsschutzes begrenzen zu können und zu verhindern, dass Konzerne gegen Klimaschutzmaßnahmen klagen können.

Eine detaillierte juristische Bewertung folgt. Deutlich ist aber bereits jetzt: Die Interpretationserklärung hält nicht, was die Regierung versprochen hat. Mit CETA wird weiterhin eine Paralleljustiz geschaffen, die international agierenden Konzernen das exklusive Recht gibt, Staaten zu verklagen. Verpflichtungen für Konzerne oder Rechte für Bürger*innen und Verbände sind im CETA-Vertragstext nicht enthalten. In Zeiten sozialer und ökologischer Krisen und Katastrophen ist dieses Vorhaben unverantwortlich.

 

Die vorliegende Interpretationserklärung stellt sogar selbst eine Revision von CETA nach (!) Inkrafttreten in Aussicht, weil Investitionsschutz und Nachhaltigkeitsklauseln nicht mehr den Standards genügen. Hintergrund ist die Vereinbarung von EU-Kommission und Bundesregierung, Nachhaltigkeitsvorgaben in neuen Handelsabkommen mit einem Sanktionsmechanismus zu versehen – im CETA Vertragstext fehlt dieser jedoch völlig. Mit dem Hinweis auf die Notwendigkeit einer Revision gesteht die Ampelregierung ein, dass sie sich der brandgefährlichen Defizite des aktuellen CETA-Vertragstextes bewusst ist. Warum drängt die Ampelregierung dennoch auf die Ratifizierung?

Von Schiedsgerichten profitieren nur Investor*innen, die ihre hoch rentablen umwelt-, klima- und sozial schädlichen Geschäftsmodelle ausweiten und dafür sogar noch staatliche Garantien erhalten wollen.

 

Fazit: Auch mit der vorliegenden Interpretationserklärung darf CETA nicht ratifiziert werden!

Die geplanten Schiedsgerichte schützen nur Profite, sie schaden Menschen und dem Planeten. Auch mit der Interpretationserklärung ist der politische Missbrauch der Schiedsgerichte nicht verhindert. Es braucht Neuverhandlungen im Sinne eines gerechten Welthandels, der es den Gesellschaften in Kanada und der EU ermöglicht, in Respekt vor unser aller Lebensgrundlagen und den Grenzen des Planeten zu wirtschaften. Wenn nicht mit Kanada, mit wem wollen wir diesen Neuanfang wagen?

 

 

https://www.gerechter-welthandel.org/2022/09/10/leak-interpretationserklaerung-zu-ceta-schuetzt-nicht-vor-klagen-gegen-klimaschutz-versprechen-der-handelsagenda-nicht-erfuellt/

 

 

 


 

 

 

 

 

Kommentar:

Der Frieden muss vernichtet werden

 

Die Reaktionen auf das Friedensmanifest sollten selbst jene beunruhigen, die es nicht teilen. Wer andere abwertet, will Debatte durch Meinungsmacht ersetzen.

 

Eine Reihe von Persönlichkeiten aus unterschiedlichen Spektren in Deutschland hat kürzlich ein „Manifest für den Frieden“ veröffentlicht und diplomatische Initiativen für eine Beendigung des Krieges in der Ukraine gefordert. Der Aufruf ist breit angelegt und wurde mittlerweile von über einer halben Million Menschen in Deutschland unterzeichnet. Der Text warnt vor der Rutschbahn in den Welt- und Atomkrieg, er verurteilt das Morden Russlands, bezieht zumindest keine explizite Position zu vergangenen Waffenlieferungen, sondern warnt ähnlich wie der portugiesische UN-Generalsekretär António Guterres vor einer weiteren Eskalation des Konflikts. ......

..........

ist der Ruf nach Frieden eine Straftat?

Die öffentlichen Reaktionen auf das Manifest in Politik und Medien haben mir erneut verdeutlicht, wie wenig die Aufklärung doch in Deutschland bewirkt hat.

 

Es graust mir, wie leicht es in einer demokratisch verfassten Gesellschaft fällt, in Zeiten des Krieges in der öffentlichen Debatte einen hysterischen Meinungskorridor zu etablieren, der keinen Widerspruch duldet und tatsächlich an die Kriegsbesoffenheit des Ersten Weltkrieges erinnert.

 

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/der-frieden-muss-vernichtet-werden-li.320792

 

 

Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg

 

Stoppt das Töten in der Ukraine Waffenexporte stoppen, Waffenstillstand und Friedensverhandlungen jetzt!

 

„Sprechen erst die Völker selber, werden sie schnell einig sein.“ Bertolt Brecht, Solidaritätslied, 1931.

 

Abscheu gegen den Krieg – in der Ukraine und weltweit – treibt uns auf die Straße. Bald ein Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hat dieser Krieg zu hunderttausenden Toten und Verletzten und zu Millionen Geflüchteten geführt, die Auswirkungen des Konfliktes und von Wirtschaftssanktionen haben weltweit und auch hierzulande Not und soziale Ungleichheit verschärft. Die Bundesregierung als selbst erklärte militärische „Führungsmacht“ in Europa lässt ihre politische Agenda zunehmend durch die Interessen der hiesigen Rüstungsindustrie bestimmen und treibt mit einer in der Geschichte der BRD beispiellosen Hochrüstung und der Lieferung immer tödlicherer Waffensysteme die weitere Eskalation voran.

 

Wir stellen uns dieser geplanten Fortsetzung des Krieges und der wachsenden Konfrontation zwischen dem nuklear bewaffneten NATO-Block und der Atommacht Russland entgegen und fordern die Bundesregierung auf, sofort eine der zahlreichen Initiativen für eine diplomatische Beendigung des Konfliktes aufzugreifen, wie zuletzt den Vorschlag der Regierung Brasiliens.

 

Dem Sterben muss endlich Einhalt geboten und der Frieden gewonnen werden.

 

Denn nicht der Pazifismus, sondern das Streben nach wirtschaftlicher und militärischer Dominanz scheitert tagtäglich angesichts der drängenden Aufgaben, vor denen wir als Menschheit stehen: Die Beendigung von Armut und Hunger, die Überwindung der sozialen Ungleichheit, die Abwendung der Klimakrise und die Beendigung von Kriegen. All das lösen wir nur in globaler Kooperation und mit gesteigertem zivilgesellschaftlichem Engagement.

 

https://koelner-friedensforum.org/den-frieden-gewinnen-nicht-den-krieg-stoppt-das-toeten-in-der-ukraine-waffenexporte-stoppen-waffenstillstand-und-friedensverhandlungen-jetzt/

 

 

Rede von Sahra Wagenknecht

beim "Aufstand für Frieden" in Berlin

https://www.youtube.com/watch?v=XGOscIX3aFA

 

 

 

 


 

 

 

Aufruf zum Aktionswochenende vom 24. bis 26 Februar 2023

 

Stoppt das Töten in der Ukraine – für Waffenstillstand und Verhandlungen!

 

Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, der seit dem 24. Februar 2022 zu hunderttausenden Toten und Verletzten sowie Millionen Geflüchteten geführt hat.

Abertausende von weiteren Menschen drohen diesem Krieg zum Opfer zu fallen. Der Schatten eines Atomkrieges liegt über der Welt. Dieser Krieg, wie alle anderen, konterkariert außerdem den Kampf gegen die Klimakrise. Es ist die Verantwortung und Pflicht der Staaten und Völker, der Gewalt Einhalt zu gebieten.

[....]

 

https://stoppt-das-toeten.dfg-vk.de/

 

http://www.friedensplenum-bochum.de/2023/02/14/stoppt-das-toeten-in-der-ukraine-fuer-waffenstillstand-und-verhandlungen/

 

 

 

Antje Vollmers Vermächtnis einer Pazifistin:

„Was ich noch zu sagen hätte“


Die ehemalige Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages kritisiert die Grünen dafür, dass sie sich vom Pazifismus abgewendet haben. Im Essay formuliert sie ihr politisches Fazit. Ein Gastbeitrag. […]


Ich widerspreche der heute üblichen These, 1989 habe es eine etablierte europäische Friedensordnung gegeben, die dann Schritt um Schritt einseitig von Seiten Russlands unter dem Diktat des KGB-Agenten Putin zerstört worden sei, bis es schließlich zum Ausbruch des Ukrainekrieges kam.


Das ist nicht richtig. Richtig ist: 1989 ist eine Ordnung zerbrochen, die man korrekter als „Pax atomica“ bezeichnet hat, ohne dass eine neue Friedensordnung an ihre Stelle trat. Diese zu schaffen, wäre die Aufgabe der Stunde gewesen.

 

Aber die visionäre Phantasie Europas und des Westens in der Wendezeit reichte nicht aus, um sich das haltbare Konzept einer stabilen europäischen Friedensordnung auszudenken, das allen Ländern der ehemaligen Sowjetunion einen Platz verlässlicher Sicherheit und Zukunftshoffnungen anzubieten vermocht hätte.


Zwei Gründe sind dafür entscheidend. Beide haben mit alten europäischen Irrtümern zu tun: Zum einen wurde der umfassende wirtschaftliche und politisch Zusammenbruch der Sowjetunion 1989 einseitig als triumphaler Sieg des Westens im Systemkonflikt zwischen Ost und West interpretiert, der damit endgültig die historische Niederlage des Ostens besiegelte.

Dieser Hang, sich zum Sieger zu erklären, ist eine alte westliche Hybris und seit jeher Grund für viele Demütigungen, die das ungleiche Verhältnis zum Osten prägen.


Die Unfähigkeit, nach so umfassenden Umbrüchen andere gleichberechtigte Lösungen zu suchen, hat in dieser fatalen Überheblichkeit ihre Hauptursache.

 

Vor allem aber wurde so das ungeheure und einzigartige Verdienst der sowjetischen Führung unter Michail Gorbatschow mit einer verblüffenden Ignoranz als gerngesehenes Geschenk der Geschichte eingeordnet:

 

Die große Vorleistung des Gewaltverzichts in der Reaktion auf das Freiheitsbestreben der Völker des Ostblocks galt als nahezu selbstverständlich.
Das aber war es gerade nicht.

 

Quelle: Berliner Zeitung

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=94165#h01

 

 

Eine Kritik an der Kritik von Herfried Münkler an dem Manifest für Frieden


Der Politologe Herfried Münkler hat das Friedensmanifest von Wagenknecht scharf kritisiert. Mathematikprofessor Matthias Kreck ist Erstunterzeichner und reagiert.


Herfried Münkler ist ein sehr anerkannter Politologe. Trotzdem erlaube ich mir, sein Interview im Kölner Stadtanzeiger vom 13. Februar 2023 kritisch zu hinterfragen. Auch wenn ich nicht Autor des Manifests bin und, wenn ich es formuliert hätte, manches anders und anderes geschrieben hätte, hat er mich als einen der Erstunterzeichner mit angesprochen. Insofern steht es mir nicht nur zu, sondern ich fühle mich sogar von ihm aufgerufen, meine Kritik an seiner Kritik zu äußern.


Ich will vorweg klarstellen, dass ich auf manche Vorwürfe („verlogen“, „kenntnisloses Dahergerede“, „gewissenlos“) nicht eingehen möchte. Ebenso auf den Vorwurf einer „Komplizenschaft mit dem Aggressor“ Putin. Es ist evident, dass dies den Autorinnen, den ca. 500.000 Unterzeichnern und auch mir persönlich nicht gerecht wird.
Stattdessen will ich die Punkte aufgreifen, die einer ernsthaften Beschäftigung zugänglich sind. Ich mache das, indem ich nacheinander Stellen in dem Interview zusammenfasse und kommentiere.


1.) Münkler sagt: „Die Idee des Pazifismus, wie sie seit dem Anfang des 20. Jahrhunderts in internationale Vertragssysteme überführt wurde, beruht auf dem Verbot des Angriffskriegs. Die Verteidigung gegen einen Aggressor bleibt selbstverständlich zulässig. Das Manifest aber nivelliert fortgesetzt die Kategorien von Angriff und Verteidigung. Pazifismus ist dann nichts anderes als Unterwerfungsbereitschaft. Das war er eigentlich nie, und was wir in diesem Papier vorgeführt bekommen, ist das Ende einer politisch ernstzunehmenden Friedensbewegung.“


Das kann man, um es vorsichtig auszudrücken, anders sehen. Z.B. sagt der Wikipedia-Artikel über Pazifismus: „Pazifismus ist eine weltanschauliche Strömung, die jeglichen Krieg als Mittel der Auseinandersetzung ablehnt und den Verzicht auf Rüstung und militärische Ausbildung fordert. Diese Bewegung setzt auf Soziale Verteidigung und zivilen Ungehorsam als geeignete Mittel gegen bewaffnete Besetzungen.“
Quelle: Berliner Zeitung

 

Hinweis: Hier geht es zum Aufruf Manifest für Frieden. Über 600.000 Unterzeichner sind es bereits.

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=94165#h02

 

 

Ukrainische Träume: Deutsche Panzer auf dem Roten Platz


Nehmen wir mal an, es wäre nur der persönliche Traum Danilows, „unsere“ Panzer auf dem Roten Platz zu sehen.
Wessen Panzer wären denn „unsere“ Panzer? Hat die Ukraine noch welche, oder wären es auch deutsche Panzer, die, so der ambitionierte Danilow, dann auf den Roten Platz rollen?


Krieg ist „grundsätzlich unvorhersehbar“, erklärte der NATO-Generalsekretär am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Aber da wir wollen, dass die Ukraine siegt, brauche sie mehr Waffen. WIR, das ist die NATO.
Denn Russland ist aggressiv, so Stoltenberg und beginnt seine Beispielliste 2008 mit Georgien. Das ist der Punkt, an dem jeder wissen könnte, dass der Mann nicht die Wahrheit sagt. Die Georgier schossen damals als erste, nicht die Russen.
Propaganda hat es nur aus den Köpfen gewaschen, so wie Propaganda aus den Köpfen wusch, dass die NATO einen völkerrechtswidrigen Angriff auf Serbien verantwortete. Noch am 15. Februar 2022 zeigte sich der deutsche Bundeskanzler in Moskau überzeugt, es sei eine humanitäre Mission zur Verhinderung eines Völkermords gewesen.


So, wie Propaganda aus den Köpfen wusch, dass im Februar 2014 in der Ukraine ein Umsturz stattfand, der das Land faktisch spaltete und allen voran die USA aber auch drei EU-Außenminister ihre Finger drin hatten. […]


Deutsche Panzer gehören nicht auf den Roten Platz. Der Versuch, sie dorthin rollen zu lassen, ging bereits einmal in der Geschichte furchtbar schief. Im Ergebnis wurde unser Land so schwer verwundet.
Und nein, die Forderung nach Frieden in und für die Ukrainer ist kein Kotau vor Moskau. Sie ist keine Feigheit vor dem bösen Aggressor, keine Akzeptanz einer Aggression und auch kein Vaterlandsverrat.


Wir haben die völkerrechtliche Pflicht, mit friedlichen Mitteln ein Ende des Krieges in der Ukraine zu suchen.

Es ist auch unser Krieg. Nicht nur wegen der deutschen Involvierung durch Sanktionen und Waffen. Es ist unser Krieg, weil ein weiter so uns alle auslöschen kann.
Wenn die aktuelle Bundesregierung das immer noch nicht begreifen sollte, muss man es ihr sagen.
Quelle: Petra Erler

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=94165#h03

 

 

 

 

Wie sieht die Rolle der Nato "Friedenstruppe" vor und während des russischen Einmarsches aus?

Sollen das vertrauensbildende Maßnahmen sein?

Oder gar Deeskalation?

Es sieht eher nach dem Gegenteil aus. Man betrachte den Zeitraum ab 2014, aber die Jahre davor sind sicher auch aufschlussreich.

 

 

210 Flugzeuge über Europa

Gigantisches Nato-Manöver stellt Airlines vor große Herausforderung

Dienstag, 21.02.2023

„Es wird die bis dato größte Verlegeübung seit Bestehen der Nato sein“

https://www.focus.de/politik/deutschland/bin-besorgt-gigantisches-nato-manoever-wird-zur-herausforderung-fuer-airlines_id_186399976.html

 

 

 

Militärübung „Iron Wolf“

NATO-Manöver an der Grenze zu Russland

 

28.10.2022

https://www.faz.net/aktuell/ukraine-konflikt/iron-wolf-nato-manoever-an-der-grenze-zu-russland-18421472.html

 

 

 

Nato startet Manöver an der Grenze zu Russland: Schweden und Finnland bereits dabei

Erstellt:

Die Nato simuliert einen Angriff aus Russland auf Estland. An der gigantischen Übung beteiligen sich auch Schweden und Finnland.

Tallinn – Mitten im Ukraine-Krieg lässt die Nato ihre Muskeln spielen. Und das ausgerechnet im Baltischen Meer, wo das Verteidigungsbündnis eine gemeinsame Grenze mit Russland hat.....An dem Manöver beteiligen sich laut Informationen der Nato rund 15.000 Soldaten aus zehn verschiedenen Ländern. Stattfinden wird die Übung nur 64 Kilometer von der nächsten russischen Militärbasis entfernt. Es wird eine der größten Übungen werden, die das Militärbündnis seit Ende des Kalten Krieges im Jahr 1991 durchgeführt hat. .......

 

https://www.fr.de/politik/news-nato-militaer-manoever-russland-grenze-schweden-finnland-soldaten-ukraine-krieg-zr-91549195.html

 

 

NATO-Großmanöver geplant: “Truppenverlegung an russische Grenze und Kampfhandlungen”

 

Noch vor dem russischen Angriff auf die Ukraine hat die NATO zahlreiche Großmanöver angekündigt. Was Mainstream-Medien stets negieren oder leugnen ist ein Faktum: Russland wurde durch amerikanische und diverse andere Truppen stets direkt vor seinen Grenzen provoziert, während die westlichen Medien sich über russische Manöver im eigenen Land aufregten. Eine Bestandsaufnahme der Pläne für 2022.

 

Diese Manöver sind für das laufende Jahr 2022 von der NATO geplant, es ist nicht auszuschließen, dass uns weitere Übungen entgangen sind:

 

Dynamic Manta – Mittelmeer

 

Brilliant Jump / Cold Response – Norwegen

 

Crisis Management Exercise – Belgien

Saber Strike – 13.000 Soldaten aus 13 Nationen in der Slowakei

 

NATO – Georgien Übung

 

Steadfast Cobalt – Europa

 

 

Defender Europe – 33.000 Soldaten aus 26 Nationen an der Westgrenze Russlands

 

Ramstein Legacy – Flugmanöverübung in baltischen Staaten und Polen

 

Dynamic Mongoose – Norwegen, Arktis

 

Northern Coasts – Kampfhandlungen auf allen Ebenen im Ostseeraum

 

Dynamic Guard – Mittelmeer

 

Dynamic Mariner – Mittelmeer, Türkei

 

NATO-Serbien Übung – Serbien

 

Cyber Coalition – Estland

 

 

https://report24.news/nato-grossmanoever-geplant-truppenverlegung-an-russische-grenze-und-kampfhandlungen/

 

 

USA und NATO: Neue Kriegsübungen gegen Russland

German Foreign Policy /

Ausgerechnet jetzt: USA und NATO kündigen neue Grossmanöver gegen Russland an – mit deutscher Beteiligung.  Inmitten der eskalierenden Spannungen zwischen dem Westen und Russland kündigen die Vereinigten Staaten die nächste Übung ihrer Manöverserie Defender Europe an.    ....Schwerpunktländer sind demnach, wie schon 2020, Polen und die baltischen Staaten. Das Pentagon kündigt die Teilnahme von 33’000 Soldaten aus 26 Staaten an; von einer „signifikanten Beteiligung der US-Luftwaffe und der US-Marine“ ist die Rede. Kern ist wie in den Vorjahren die schnelle Verlegung von US-Truppen über den Atlantik und ihr weiterer Vormarsch in Richtung russische Grenze.....

 

 

https://www.infosperber.ch/politik/europa/usa-und-nato-neue-kriegsuebungen-gegen-russland/

 

 

Abschreckung auch mit Atomwaffen :

Nato besiegelt Masterplan gegen Russland

21.10.2021 21:44 Uhr

Die Außenminister der Nato-Staaten wollen Russland abschrecken - auch mit Atomwaffen. Putin spricht von einer Bedrohung, wenn die Ukraine stärker an die Nato gebunden wird.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/nato-masterplan-russland-abschreckung-100.html

 

Konflikt in der Ostukraine

Ukraine startet Militärmanöver mit Nato-Staaten

20.09.2021

 

Seit Russland die Halbinsel Krim annektierte, sucht die Ukraine immer stärker die Nähe zur Nato. Mit rund 6000 Soldaten aus einem Dutzend Staaten werden nun Kampfeinsätze trainiert. ..........

Die Ukraine trainiert seit den Neunzigerjahren regelmäßig mit Einheiten aus Nato-Staaten.

Seit 2019 ist das Ziel eines Beitritts zum westlichen Militärbündnis in der Verfassung verankert. In den vergangenen Monaten hatten wiederholt Militärübungen des Westens und Russlands für Spannungen gesorgt. Die Nato ging im vergangenen Jahr eine noch engere Partnerschaft mit der Ukraine ein. Wie das Bündnis mitteilte wurde das Land in das sogenannte »Enhanced Opportunities Program« aufgenommen.

 

Fragiler Waffenstillstand wird untergraben

Damit bekam die Ukraine erweiterte Beteiligungsmöglichkeiten an Nato-Manövern und Kooperationsprojekten sowie Zugriff auf ausgewählte geheime Bündnisinformationen. Bislang sind Australien, Finnland, Georgien, Jordanien und Schweden Teilnehmer des Programms.

https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-startet-militaermanoever-mit-nato-staaten-a-54ec8b8f-b22b-4c46-a3c6-34e15c771d79

 

Das russische Außenministerium über

Nato-Truppenverstärkungen an der russischen Grenze

 

Unbemerkt von den westlichen Medien verstärkt die Nato ihre Präsenz an der russischen Grenze. Darauf hat das russische Außenministerium mit einer offiziellen Erklärung reagiert.

Die Medien hegen und pflegen die Legende vom aggressiven Russland, verschweigen aber möglichst die Aktivitäten der Nato an Russlands Grenzen. Selbst das größte Nato-Manöver seit 30 Jahren, Defender 2021, spielt in den Medien kaum eine Rolle. Auch Marine-Manöver im Schwarzen Meer unter Beteiligung deutscher Schiffe werden möglichst verschwiegen. Gleiches gilt für Nato-Manöver vor Russlands Küsten im Nordmeer. Von den knapp 4.000 Nato-Flugzeugen, die letztes Jahr an Russlands Grenzen aktiv waren, ganz zu schweigen. ....

 

https://linkezeitung.de/2021/08/21/das-russische-aussenministerium-ueber-nato-truppenverstaerkungen-an-der-russischen-grenze/

 

 

 

 

Georgien

Weiteres Nato-Manöver an Russlands Grenze

27. Juli 2021

https://www.anti-spiegel.ru/2021/weiteres-nato-manoever-an-russlands-grenze/?doing_wp_cron=1671495404.7261149883270263671875

 

 

 

 

Nato-Staaten führen Manöver an russischer Grenze im Nordmeer durch – Russland reagiert

 

9. September 2020

Nato-Staaten haben mitgeteilt, dass sie mit einer Reihe von Kriegsschiffen im Nordmeer, also unmittelbar an Russlands Grenze, ein Flottenmanöver durchführen. Wie reagiert Russland?

https://fingersblog.com/2020/09/09/nato-staaten-fuhren-manover-an-russischer-grenze-im-nordmeer-durch-russland-reagiert/

 

 

Kommentar Nato-Manöver in Norwegen

Der neue Kalte Krieg                                26. 10. 2018

Die Kriegsübung der Nato gründet auf einer falschen Annahme. Sie provoziert Russland erst recht – und verschleudert außerdem Steuergelder.

Die größte Kriegsübung der Nato seit dem Fall der Berliner Mauer ist gefährlich, provokativ und eine gigantische Verschleuderung von Steuergeldern aus den beteiligten 31 Staaten. Sie wird den neuen Kalten Krieg mit Russland weiter anheizen und die Kräfte in Moskau stärken, die es der Nato mit gleicher Münze heimzahlen wollen.............Es gibt darüber hinaus überhaupt kein Indiz, dass Russland ein Interesse daran haben könnte, militärisch gegen die osteuropäischen Nato-Mitgliedsstaaten vorzugehen – ganz abgesehen davon, dass es dabei auch nicht erfolgreich wäre angesichts seiner realen militärischen Unterlegenheit.....Das einzig Positive ist die Mitteilung von Brigadegeneral Michael Matz, dass die deutschen Soldaten alles haben, was sie für eine erfolgreiche Teilnahme an dem Manöver brauchen......Diese Mitteilung des Generals entlarvt die ständigen Klagen über eine angeblich mangelhafte Ausrüstung der Bundeswehr – für die sich auch manche VerteidigungspolitikerInnen der oppositionellen Grünen von Verteidigungsministerin von der Leyen allzu gerne vereinnahmen lassen – als Zwecklügen, um die von der Bundesregierung angestrebte drastische Erhöhung der Militärausgaben durchzusetzen.

 

https://taz.de/Kommentar-Nato-Manoever-in-Norwegen/!5543277/

 

 

Nato-Manöver in Norwegen: Kriegsspiel in großem Stil

25. 10. 2018

Das Manöver „Trident Juncture“ ist die aufwendigste Militärübung seit dem Fall der Mauer. Russland wird als fiktiver Gegner genannt. ....

Die Bundeswehr stellt mit 10.000 Soldaten das zweitgrößte Kontingent nach den USA. Rund 10.000 Fahrzeuge, 65 Kriegsschiffe sowie 150 Kampfflugzeuge und -hubschrauber kommen auf dem norwegischen Festland, in der Ostsee und im Nordatlantik sowie im Luftraum zum Einsatz. Die USA haben zudem ihren Flugzeugträger „Harry Truman“ in das Manöver entsandt.  ........

Das Manöver sei „aberwitzig, gefährlich und provokant gegenüber Russland“, erklärte der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch. „Die Kriegsgefahr“ sei „so hoch wie lange nicht“.

Sein Fraktionskollege Alexander Neu verwies darauf, dass die Nato-Staaten zuletzt mehr als 14-mal so viel Geld für ihre Verteidigung ausgegeben hätten wie Russland, das „weder die materiellen noch die finanziellen und auch nicht die personellen Fähigkeiten“ habe, „um die Nato überhaupt erfolgreich angreifen zu können“.

Die Regierung in Moskau zeigte sich, obgleich sie von der Nato über das Manöver informiert und zur Beobachtung eingeladen worden war, verärgert. Verteidigungsminister Sergej Schoigu warnte, Moskau könnte gezwungen sein, auf die gesteigerten Aktivitäten in der Nähe seiner Grenze zu reagieren.

 

https://taz.de/Nato-Manoever-in-Norwegen/!5543205/

 

 

 

Nato-Großmanöver mit 50.000 Soldaten

Von Euronews  •  Zuletzt aktualisiert: 25/10/2018

https://de.euronews.com/2018/10/25/nato-gro-manover-mit-50-000-soldaten

 

 

 

Westliches Militärbündnis:

Nato zeigt mit Manöver Stärke an Russlands Grenze

 

16.06.2018

https://www.tagesspiegel.de/politik/nato-zeigt-mit-manover-starke-an-russlands-grenze-5525092.html

 

 

Nato schickt

mehrere Tausend Soldaten an russische Grenze

14. Juni 2016

https://www.sueddeutsche.de/politik/nato-nato-schickt-mehrere-tausend-soldaten-an-russische-grenze-1.3032993

 

Säbelrasseln: NATO rückt an russische Grenze vor

Stand: 22.06.16

Die NATO will zwar gesprächsbereit bleiben, scheint aber vor allem auf Abschreckung zu setzen:......

"Gefährlicher als im Kalten Krieg" schätzt der frühere deutsche Spitzendiplomat Wolgang Ischinger die Lage ein.............War die Ausdehnung der NATO bis ins Baltikum, war das Ansinnen, auch die Ukraine und Georgien in das nordatlantische Bündnis aufzunehmen, überhaupt richtig? Niemand in Berlin, London oder Washington scheint sich zu fragen, ob man den Sieg von 1989, den Zusammenbruch der Sowjetunion, nicht zu weit ausgekostet hat. ......

 

Steinmeier und Merkel haben Einkreisung Russlands mitgetragen

 

Langsam durchsickernde Erkenntnisse über das große Ganze stehen nun in fast komischem Gegensatz zur tatsächlichen Politik. Bundeswehrsoldaten nehmen teil an Manövern in Litauen und Polen, die Russland "abschrecken" sollen. Gleichzeitig warnt der deutsche Außenminister jetzt vor "Säbelrasseln" und "Kriegsgeheul". Lange haben Steinmeier und Merkel die NATO-Politik, die auf Schwächung und Einkreisung Russlands abzielte, gedankenlos mitgetragen. Jetzt ist das Geheul groß: Wie kommen wir bloß von dem Baum wieder runter, auf den wir hochgeklettert sind?

https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2016/Saebelrasseln-NATO-rueckt-an-russische-Grenze-vor-,nato222.html

 

 

 

Nato erwägt Großmanöver an der Grenze zu Russland

Aktualisiert am 07.11.2014

Das Verteidigungsbündnis stellt in Aussicht, künftig mit bis zu 40.000 Soldaten in Osteuropa aufzumarschieren.

 

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nato-erwaegt-grossmanoever-an-der-grenze-zu-russland-13252924.html

 

 

 Update

Droht ein neuer Krieg?:

Moskaus Antwort: Manöver an ukrainischer Grenze

24.04.2014

Die russischen Streitkräfte werden nach Angaben von Verteidigungsminister Sergej Schoigu Manöver nahe der Grenze zur Ukraine beginnen.....Die Situation auf der ukrainischen Seite sei besorgniserregend, betonte Schoigu. Es seien 11.000 Mann der ukrainischen Regierungstruppen im Einsatz gegen die "friedliche Bevölkerung". Die Kräfte seien ungleich verteilt. "Wenn diese Kriegsmaschine heute nicht gestoppt wird, dann wird dies zu einer großen Zahl Toter und Verletzter führen", sagte der Minister. Schoigu kritisierte zudem, dass die Verstärkung der Nato-Militärpräsenz in Polen und im Baltikum die Lage weiter angeheizt habe. "Wir mussten auf diese Entwicklung der Situation reagieren", betonte Schoigu.

 

 

https://www.tagesspiegel.de/politik/moskaus-antwort-manover-an-ukrainischer-grenze-6917146.html

 

 

 


 

 

 

 

Krümel vom Kuchen

Erstellt:

 

Die ökologische Transformation muss uns so gelingen, dass wir nicht länger auf Kosten anderer Menschen leben. Die Kolumne „Gastwirtschaft“.

 

Im August 2022 verabschiedeten die Vereinigten Staaten den Inflation Reduction Act (IRA). Das von Präsident Joe Biden unterzeichnete Gesetz hat ein Volumen von umgerechnet rund 370 Milliarden Euro. Mit ihm sollen Klimaverpflichtungen erfüllt werden und eine Führerschaft bei klimafreundlichen Produkten erreicht werden.

 

Die EU sieht darin jedoch eine Gefahr für die europäische Wirtschaft. Auf ihrem Gipfel in der vergangenen Woche, hat sie zwar erste Schritte zur Bewahrung der Wettbewerbsfähigkeit angekündigt, ist sich aber bei der Frage von eigenen Subventionen nicht einig.

 

https://www.fr.de/wirtschaft/gastwirtschaft/kruemel-vom-kuchen-92087406.html

 

 

 

 


 

 

LEAK:

Interpretationserklärung zu CETA schützt nicht vor Klagen gegen Klimaschutz /

Versprechen der Handelsagenda nicht erfüllt

 

Mit dem heutigen Tag macht das Netzwerk gerechter Welthandel den von der Bundesregierung und der EU Kommission nicht veröffentlichten Text zur Interpretation des Investitionsschutzkapitels von CETA für alle zugänglich. Zuvor hatte bereits IA Reporter den Text veröffentlicht.

 

In ihrer Handelsagenda hatte die Ampel-Koalition Ende Juni angekündigt, das EU-Kanada-Abkommen endgültig zu ratifizieren. Zuvor wollte man sich jedoch dafür einsetzen, dass der Investitionsschutz, wie im Koalitionsvertrag festgehalten, auf “direkte Enteignung und Diskriminierung” beschränkt wird, um “die missbräuchliche Anwendung” (Handelsagenda, 23.06.2022) zu verhindern. Dies sollte über eine „Interpretationserklärung“ des Joint Committees erreicht werden.  Man dachte,  dadurch den politischen Missbrauch (!) des Investitionsschutzes begrenzen zu können und zu verhindern, dass Konzerne gegen Klimaschutzmaßnahmen klagen können.

Eine detaillierte juristische Bewertung folgt. Deutlich ist aber bereits jetzt: Die Interpretationserklärung hält nicht, was die Regierung versprochen hat. Mit CETA wird weiterhin eine Paralleljustiz geschaffen, die international agierenden Konzernen das exklusive Recht gibt, Staaten zu verklagen. Verpflichtungen für Konzerne oder Rechte für Bürger*innen und Verbände sind im CETA-Vertragstext nicht enthalten. In Zeiten sozialer und ökologischer Krisen und Katastrophen ist dieses Vorhaben unverantwortlich.

 

Die vorliegende Interpretationserklärung stellt sogar selbst eine Revision von CETA nach (!) Inkrafttreten in Aussicht, weil Investitionsschutz und Nachhaltigkeitsklauseln nicht mehr den Standards genügen. Hintergrund ist die Vereinbarung von EU-Kommission und Bundesregierung, Nachhaltigkeitsvorgaben in neuen Handelsabkommen mit einem Sanktionsmechanismus zu versehen – im CETA Vertragstext fehlt dieser jedoch völlig. Mit dem Hinweis auf die Notwendigkeit einer Revision gesteht die Ampelregierung ein, dass sie sich der brandgefährlichen Defizite des aktuellen CETA-Vertragstextes bewusst ist. Warum drängt die Ampelregierung dennoch auf die Ratifizierung?

Von Schiedsgerichten profitieren nur Investor*innen, die ihre hoch rentablen umwelt-, klima- und sozial schädlichen Geschäftsmodelle ausweiten und dafür sogar noch staatliche Garantien erhalten wollen.

 

Fazit: Auch mit der vorliegenden Interpretationserklärung darf CETA nicht ratifiziert werden!

Die geplanten Schiedsgerichte schützen nur Profite, sie schaden Menschen und dem Planeten. Auch mit der Interpretationserklärung ist der politische Missbrauch der Schiedsgerichte nicht verhindert. Es braucht Neuverhandlungen im Sinne eines gerechten Welthandels, der es den Gesellschaften in Kanada und der EU ermöglicht, in Respekt vor unser aller Lebensgrundlagen und den Grenzen des Planeten zu wirtschaften. Wenn nicht mit Kanada, mit wem wollen wir diesen Neuanfang wagen?

 

 

https://www.gerechter-welthandel.org/2022/09/10/leak-interpretationserklaerung-zu-ceta-schuetzt-nicht-vor-klagen-gegen-klimaschutz-versprechen-der-handelsagenda-nicht-erfuellt/

 

 

 


 

 

 

 

EEG 2023:

Das ändert sich für Photovoltaik-Anlagen

 

Photovoltaik ist wieder interessanter für private Haushalte. Dafür sorgen einige Änderungen im novellierten Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das seit dem 30. Juli 2022 in Kraft ist. Die meisten Regelungen darin gelten aber erst ab Januar 2023.

 

Das Wichtigste in Kürze:

  • Die Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) enthält einige Verbesserungen und Vereinfachungen auch für Prosumer:innen, die Strom nicht nur verbrauchen, sondern auch selbst erzeugen.
  • Doch Vorsicht: Die meisten Regelungen im neuen EEG treten erst zum 1. Januar 2023 in Kraft. Inzwischen hat auch die EU-Kommission die Regelungen freigegeben.
  • Die Einspeisung wird besser vergütet. Die neuen Vergütungssätze gelten auch schon für Anlagen, die noch im Jahr 2022 in Betrieb genommen werden.
  • Können Sie Solarmodule nicht auf dem Hausdach montieren, dürfen Sie sie ersatzweise im Garten aufstellen. Sie werden dort ebenfalls gefördert.

https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/energie/erneuerbare-energien/eeg-2023-das-aendert-sich-fuer-photovoltaikanlagen-75401

 

 

 


 

 

 

 

Artensterben in Bayern:

So steht es um Vögel und Schmetterlinge

 

Eine Krise, aber kaum als solche wahrgenommen:

Wäre nicht gerade Weltbiodiversitätskonferenz in Montreal, würde das Thema Artensterben kaum Schlagzeilen produzieren. Dabei ist es auch in Bayern Realität.

 

Schmetterlinge sind die viertgrößte Tiergruppe der Welt. Andreas Segerer, stellvertretender Direktor der Zoologischen Staatssammlung in München, beschäftigt sich mit ihnen. Das heißt: Mit dem Artensterben ist er täglich konfrontiert. Die Ergebnisse der aktuellen Inventur der 3.311 in Bayern vorkommenden Schmetterlingsarten ist für ihn alarmierend. Es sind nicht nur bereits viele Arten ausgestorben oder verschollen, beklagt Segerer: "90 Prozent der Arten sind im Rückgang begriffen und nur eine Handvoll, fünf bis zehn Prozent der Arten scheint nicht betroffen zu sein." Allein zwischen 1970 und 2000 sind in Bayern ungefähr genauso viele Arten verschwunden wie in den gesamten 200 Jahren zuvor, so der Wissenschaftler.

 

Schmetterlinge als Fieberthermometer für den Zustand der Natur

Schmetterlinge gelten als Bioindikatoren, sie seien eine Art Fieberthermometer, das uns den Zustand der Umwelt anzeigt, sagt Andreas Segerer. Wenn wir weiter Arten verlieren, können Ökosysteme kippen und damit steht unser Wohlergehen auf dem Spiel, so Segerer. Die Artenkrise gilt laut Wissenschaftlern als eine der zehn wichtigsten Belastungsgrenzen für die Erde.

Auch der Biologe Norbert Schäffer vom Landesbund für Vogel- und Naturschutz (LBV) beobachtet das Ausmaß des Artensterbens: "Wir haben in Bayern in den letzten 40 Jahren in der Agrarlandschaft die Hälfte der Feldvögel verloren." Feldvögel seien ein sehr guter Indikator für biologische Vielfalt insgesamt, so Schäffer. "Wir verlieren nach wie vor tagtäglich Natur. Das ist eine bittere Bilanz."

 

Hoher Flächenverbrauch und intensive Landwirtschaft gelten als wichtigste Ursachen

 

Warum Arten, die lange Zeit in Bayern heimisch waren, verschwinden – darüber sind sich die beiden Experten einig. Es hat vor allem mit einer veränderten Landnutzung zu tun. "Das wurde zum Teil schon vor über 150 Jahren formuliert, es hat mit dem Verschwinden der Lebensräume zu tun", sagt Andreas Segerer.

 

Eine wesentliche Rolle spielt für ihn dabei neben der Flächenversiegelung die Landwirtschaft. Lange wurde sie so betrieben, dass sie Artenvielfalt sogar gefördert hat.

Heute dagegen zerstört moderne intensive Landwirtschaft die Biodiversität. Allen voran durch den hohen Anfall von Stickstoff aus Gülle und den Einsatz von Pestiziden. Wie wissenschaftliche Studien zeigen, gelangen diese auch in Naturschutzgebiete, eigentlich Hotspots der Artenvielfalt.

.......

 

Öko-Landbau fördert Artenvielfalt

 

Auch Andreas Segerer lobt die Maßnahmen in Folge des Volksbegehrens, sieht aber insbesondere beim Ausbau des Öko-Landbaus in Bayern noch viel Luft nach oben.

Das Ziel, den Flächenanteil des Ökolandbaus in Bayern bis 2030 auf 30 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche zu erhöhen, sei noch in weiter Ferne. Für den Artenschutz wäre das aber wichtig: "Es gibt genügend Untersuchungen, die zeigen, dass die Artenvielfalt auf ökologisch bewirtschafteten Flächen um ein Vielfaches höher ist", so Segerer.

 

Weiterlesen:

https://www.br.de/nachrichten/bayern/artensterben-in-bayern-so-steht-es-um-voegel-und-schmetterlinge,TPM0QKb

 

Weitere Informationen:

 

Artensterben - "Unser eigenes Leben ist akut bedroht"

https://www.swr.de/swr1/rp/programm/artensterben-unser-eigenes-leben-ist-akut-bedroht-100.html

 

Artensterben: „Ohne die Natur haben wir keine Zukunft.“

...Schon heute gibt es in einigen Bereichen des Meeres kaum noch Leben – mit Ausnahme eines grünen Schleims. In einigen entlegenen Regenwäldern wird es immer stiller, weil die Insekten verschwinden, und aus Grasland wird nach und nach Wüste. Das internationale Team kam zu dem Schluss, dass durch menschliche Aktivitäten mehr als 75 Prozent der Landflächen auf der Erde stark verändert wurden. Zudem haben 66 % der Meere, die einen Großteil unseres Blauen Planeten bedecken, durch den Menschen erheblich gelitten. Eine Folge davon sind die über 400 Todeszonen – sauerstoffarme Bereiche, in denen kaum Leben möglich ist –, die zusammen eine Fläche von grob 250.000 Quadratkilometern bedecken.  ...

 

https://www.nationalgeographic.de/tiere/2019/05/artensterben-ohne-die-natur-haben-wir-keine-zukunft

 

 

Artensterben –

die Vielfalt des Lebens auf der Erde schwindet

https://www.faszination-regenwald.de/info-center/zerstoerung/artensterben/

 

 

Artensterben

https://www.planet-wissen.de/natur/umwelt/artensterben/index.html

 

Klimawandel: »Grünes Wachstum ist Wunschdenken«

Am Ende muss eine ökologische Kreislaufwirtschaft stehen, in der nur noch so viel verbraucht wird, wie nachhaltig produziert werden kann.

https://www.spektrum.de/news/klimakrise-gruenes-wachstum-ist-wunschdenken/2083467

 

 

 

„Wir werden das nicht hinkriegen“ –

Ziele für Land- und Meeresschutz schwer erreichbar

https://www.welt.de/wissenschaft/article242501635/Weltnaturgipfel-Ziele-fuer-Land-und-Meeresschutz-schwer-erreichbar.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_twitter

 

Dugong-Kühe teils vom Aussterben bedroht

https://www.stern.de/panorama/wissen/artensterben--dugong-kuehe-teils-vom-aussterben-bedroht-32993932.html

 

Die Welt nach der Motte

https://www.zeit.de/wissen/umwelt/2022-12/artensterben-klimawandel-motten-un-biodiversitaetskonferenz

 

Warnung vor Kipppunkten bei Artensterben

https://www.tagesschau.de/wissen/forschung/artensterben-kipppunkte-101.html

 

 

 

 

 

 

 


 

Die Psychologie der Verschwörungsleugner

 

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Heute werfen wir einen Blick auf jene Leute, die für Verschwörungstheorien nur Spott übrig haben. Was heißt wir, es war der Autor Tim Foyle, dessen Text zunächst im März im off-guardian erschienen war, mit dem Titel „on the psychology of the conspiracy-denier“: Über die Psychologie des Verschwörungsleugners, gelesen von Sabrina Khalil. Übersetzung: Bastian Barucker. Das Original ist nachzulesen unter:

 

https://off-guardian.org/2021/03/12/o...

 

https://www.youtube.com/watch?v=qEu0qQL-AtI

 

 


 

 

 

Lieferketten ohne Transparenz

 

Stand: 16.01.2023

 

Das neue Lieferkettengesetz soll helfen, Missstände bei Zulieferern deutscher Unternehmen zu vermeiden. Doch eine Studie zeigt: Nur wenige Unternehmen informieren sich umfassend über ihre Lieferanten.

 

https://www.tagesschau.de/investigativ/rbb/lieferkettengesetz-111.html

 

 

Das Lieferketten-Gesetz ist verabschiedet

 

Die einen sprechen von einem echten Durchbruch für mehr Menschenrechte, die anderen beklagen es als faulen Kompromiss: Der Bundestag hat am 11. Juni das viel diskutierte Lieferkettengesetz verabschiedet. Wird Wirtschaft dadurch gerechter?

Stammt mein Shirt aus einer Fabrik mit mangelnden Sicherheitsstandards? Wurden die Kakaobohnen meiner Lieblingsschokolade von Kinderhänden geerntet? Gart mein Sonntagsessen in einer Ofenform, deren Eisenerzabbau kostbares Trinkwasser verseucht hat?

 

Noch immer machen viele international agierende Unternehmen, darunter auch deutsche, hierzulande Gewinne auf Kosten von Mensch und Natur im fernen Ausland – ohne dafür haften zu müssen. Das kürzlich vom Bundestag verabschiedete Lieferkettengesetz soll dies ändern.

 

Was bewirkt das Lieferkettengesetz?

 

Das Lieferkettengesetz soll Schluss machen. Schluss mit Kinderarbeit, Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörungen. Schluss mit „freiwilligen, unternehmerischen Selbstverpflichtungen“ – denn die Erfahrung hat gezeigt: wenn es in der Wirtschaft um mehr Transparenz und Fairness geht, reicht Freiwilligkeit nicht aus. Im Zweifelsfall entscheidet leider nach wie vor meist der Preis darüber, woher und zu welchen Bedingungen Unternehmen Produkte und Rohstoffe einkaufen.

Mit dem Lieferkettengesetz werden einige Firmen nun dazu verpflichtet, auch im Ausland ökologische und soziale Mindeststandards durchzusetzen. Das bedeutet: weg von rein freiwilliger Corporate Social Responsibility hin zu verbindlichen Sorgfaltspflichten. Daher heißt das Gesetz auch offiziell „Sorgfaltspflichtengesetz“. Betroffene Unternehmen müssen künftig:

  • regelmäßige Risikoanalysen durchführen
  • entsprechende Berichte vorlegen, die ihre Bemühungen in Sachen Menschenrechte und Umweltschutz belegen
  • eine Grundsatzerklärung ihrer unternehmerischen Menschenrechtsstrategie verabschieden
  • Präventionsmaßnahmen und Beschwerdemechanismen für Betroffene einrichten

 https://utopia.de/lieferkettengesetz-170039/

 

 

Weitere Links:

 

https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/monitor/videosextern/erfolg-der-lobbyisten-wie-das-lieferkettengesetz-demontiert-wurde-100.html

 

 

https://lieferkettengesetz.de/wp-content/uploads/2021/11/Initiative-Lieferkettengesetz_FAQ-Deutsch.pdf

 

 

Apple: Zwangsarbeit in Indien mit Foxconn

 

 

Unter dem Weihnachtsbaum werden in vielen Haushalten sicherlich auch in diesem Jahr die beliebten Smartphones des US-Konzerns Apple liegen. Trotz des vergleichsweise hohen Preises von teils mehr als 2.000 Euro lassen die Arbeitsbedingungen des taiwanesischen Hauptzulieferers Foxconn immer noch zu wünschen übrig. Werner Rügemer hat hinter die Kulissen geschaut.

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=91897

 

 

 


 

 

„ÄrzteTag“-Podcast

Erdbeben: Wie geht es Ärzten in Kobanê und Idlib, Gerhard Trabert?

 

Wie versorgen Ärzte nach dem Erdbeben Verletzte in Nordsyrien? Professor Gerhard Trabert, Gründer des Vereins „Armut und Gesundheit in Deutschland“, hat Kontakt mit Ärzten dort. Ihre Lage beschreibt er im „ÄrzteTag“-Podcast.

 

https://www.aerztezeitung.de/Podcasts/Erdbeben-Wie-geht-es-Aerzten-in-Kobane-und-Idlib-Gerhard-Trabert-436517.html

 

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/erdbeben-syrien-verheerende-lage-es-fehlt-an-allem,TVBDgsl

 


 

Bundesregierung bricht Koalitionsvertrag

Die Ampelkoalition hat ihre guten Vorsätze und Versprechen aus dem Koalitionsvertrag gebrochen und setzt sich für                                                 biometrische Massenüberwachung ein.                                                              Das belegen bisher nicht zugängliche Dokumente, die wir erhalten haben. Worum geht es?

Auf europäischer Ebene wird gerade das KI-Gesetz verhandelt (KI steht für sogenannte „künstliche Intelligenz”). Ein wichtiges Gesetz, mit dem wir uns schon länger beschäftigen, gemeinsam mit dem Bündnis Reclaim Your Face. Dieses Gesetz bietet die Chance, biometrische Massenüberwachung europaweit zu verbieten, beispielsweise automatische Gesichtserkennung bei Überwachungskameras. Im Europäischen Parlament zeichnet sich inzwischen eine Mehrheit für unsere Forderung ab.

Doch ausgerechnet die deutsche Regierung droht diesen Erfolg zunichte zu machen: Uns vorliegende Dokumente zeigen, dass die deutsche Regierung im EU-Rat Positionen vertritt, die so gar nicht zu dem passen, worauf sich die Ampel-Parteien im Koalitionsvertrag geeinigt hatten. Wir fordern deshalb, dass die Bundesregierung ihre Position schnell korrigiert. Es liegt jetzt an der Ampel, ob das KI-Gesetz ein Erfolg oder ein Debakel wird.

Ausführlicher Blogartikel auf unserer Website:
https://digitalcourage.de/blog/2023/biometrie-ampel-bricht-koalitionsvertrag

 

Playstation 5 lauscht mit

Ein laut geführter Beziehungsstreit, Kinderweinen, beiläufige Alltagsgespräche – es sind kurze, aber tiefe Einblicke in die Intimsphäre fremder Menschen, die oft ungewollt beim Spielen mit der Playstation 5 übertragen werden. Schuld daran sind Design und Grundeinstellungen der Playstation 5: Direkt im Controller hat die Herstellerfirma Sony ein leistungsfähiges Mikrofon verbaut, das per Standardeinstellung erst einmal eingeschaltet ist. Die unwissentlich entstandenen Sprachaufnahmen können nicht nur von anderen Spielenden mitgehört und aufgezeichnet werden. Auch Sony selbst räumt sich in den Nutzungsbedingungen der Playstation-Software weitreichende Rechte ein, was den Zugriff und die Verwendung der Sprachaufnahmen angeht:

Die Firma behält sich vor, die Sprachaufnahmen nicht nur zu speichern, sondern auch nach Gutdünken zusammen mit anderen persönlichen Informationen weiterzuverbreiten und zu verkaufen.

In unserem Blog gibt es dazu einen ausführlichen Gastartikel von Matthias Münzel, Leiter des Games-Ressorts beim Campusradio Hertz 87.9 in Bielefeld:
https://digitalcourage.de/blog/2023/die-playstation-lauscht-mit

 

Swarm Support von Digitalcourage in Zahlen

In Zeiten des Überwachungskapitalismus ist der Swarm Support von Digitalcourage so etwas wie der Zaubertrank im gallischen Dorf: Wir betreiben mit ehrenamtlicher Unterstützung Dienste, die es ermöglichen, sich unbeobachtet und frei im Internet zu bewegen.

  • Unsere CryptPad-Instanz (gemeinsames Arbeiten an Textdateien, Tabellen, Präsentationen und mehr) hat 1.850 registrierte Nutzende, kann aber auch ohne Anmeldung als Online-Office genutzt werden.
  • Unsere Tor-Exits vermitteln in manchen Monaten bis zu tausend Terabyte an anonymisiertem Datenverkehr und helfen so weltweit dabei, dass sich nicht mehr zurückverfolgen lässt, wann jemand welche Website besucht hat. Das macht uns zu einem der fünf größten Tor-Relay-Betreiber weltweit.
  • Unsere Framadate-Instanz Nuudel, mit der sich schnell gemeinsame Termine finden lassen, beherbergt momentan 365.000 Umfragen.
  • Unsere zensurfreien DNS-Server – die „Telefonbücher des Internets” – beantworten bis zu 3.000 Anfragen pro Sekunde.
  • Unsere beiden Mastodon-Instanzen „digitalcourage.social“ und „bewegung.social“ sind Wegbereiter für den nachhaltigen Betrieb von Diensten im sozialen Netzwerk Fediverse, denn sie finanzieren sich durch feste monatliche Beiträge der Nutzenden und können so mit ihren Aufgaben wachsen.

Mehr Informationen zu unseren Swarm-Support-Diensten:
https://digitalcourage.de/swarm-support

 

 


 

 

Neue Verfassungsbeschwerde

gegen BND-Gesetz

Deutschland 26.01.2023

 

Reporter ohne Grenzen (RSF) und die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) haben erneut Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe eingereicht. Mit Journalistinnen und Menschenrechtsaktivisten wehren sie sich gegen die globale Überwachung des deutschen Auslandsgeheimdienstes. Nach der ersten Beschwerde beider Organisationen erklärte das Gericht im Mai 2020 in einem wegweisenden Urteil weite Teile der Auslandsüberwachung des BND für grundrechtswidrig. Jedoch wird auch das reformierte BND-Gesetz den Anforderungen aus Karlsruhe nicht gerecht. Zudem hat der Gesetzgeber neue verfassungswidrige Regelungen in das Gesetz aufgenommen.

„Seit den ersten Enthüllungen, die das Ausmaß der weltweiten Überwachung durch Geheimdienste offenlegten, sind bald zehn Jahre vergangen. An der Überwachungspraxis änderte sich wenig.

Wir kämpfen noch immer um ein Minimum an Schutz für Journalistinnen und Journalisten vor unrechtmäßigen Abhöraktionen – auch bei deutschen Behörden wie dem BND“, sagte Helene Hahn, Referentin für Internetfreiheit bei RSF. „Der Massenüberwachung und schrankenlosen Ausweitung der Befugnisse der Nachrichtendienste muss ein Ende gesetzt werden. Das wurde durch den Gesetzgeber bislang verfehlt.“ Journalistinnen und Journalisten sind nach wie vor nicht ausreichend vor Überwachung durch den BND geschützt. Das betrifft vor allem ........

 

 

https://www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemitteilungen/meldung/neue-verfassungsbeschwerde-gegen-bnd-gesetz

 

 

 

Neues BND-Gesetz:

Freibrief zur Überwachung?

 

Monitor 22.10.2020 08:01 Min. UT Verfügbar bis 22.10.2099 Das Erste

Von Lara Straatmann

 

 

Georg Restle: „Das Thema Corona drängt in diesen Tagen viele andere Themen wieder in den Hintergrund. Und es scheint fast so, als sei es der Großen Koalition ganz recht, dass da ein Gesetzesvorhaben still und leise über die Bühne gebracht werden kann, mit dem die digitale Massenüberwachung von Menschen weltweit deutlich ausgeweitet werden kann. Es geht um den Auslandsgeheimdienst dieses Landes, den Bundesnachrichtendienst. Geht es nach der Bundesregierung soll der BND künftig in Handys oder Computern hacken dürfen und auch Journalisten oder Nichtregierungsorganisationen ins Visier nehmen können, die in ihren Ländern von Staats wegen gefährdet sind oder verfolgt werden. Lara Straatmann.“

 

Spionieren, überwachen, ausspähen, weltweit greifen die Beamten des Bundesnachrichtendienstes.....

 

https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/bnd-gesetz-100.html

 

 

BND-Gesetz stellt Regierung vor eine große Herausforderung         8. Juni 2020

https://www.sueddeutsche.de/politik/bnd-gesetz-verfassungsgericht-1.4928426

 

 

 


 

 

Welt­biodiversitäts­konferenz 2022: Die COP15 im Überblick

 

Am 7. Dezember 2022 startet die UN-Biodiversitätskonferenz im kanadischen Montreal. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zur CBD COP15.

 

 

Was sind die Ziele der CBD COP15?

Das Treffen dient dazu, den Naturschutz generell voranzutreiben und den Verlust an Biodiversität rund um die Welt einzudämmen. In Montreal geht es vor allem um konkrete Ziele bis 2030. Dazu soll ein neues Biodiversitätsrahmenwerk (Global Biodiversity Framework) verabschiedet werden. Die bisherigen Übereinkünfte, die sogenannten Aichi-Ziele, sind ausgelaufen. Sie galten bis 2020. Deshalb braucht es jetzt einen neuen internationalen Rahmen für den Schutz der Biodiversität.

 

Was sind die Aichi-Ziele für biologische Vielfalt?

Im Jahr 2010 fand die 10. Vertragsstaatenkonferenz im japanischen Nagoya, Präfektur Aichi, statt. Dort wurde ein strategischer Plan verabschiedet, der 20 konkrete globale Ziele zum Erhalt der biologischen Vielfalt bis zum Jahr 2020 enthielt – die sogenannten Aichi-Ziele. Die Bilanz fällt allerdings ernüchternd aus: Keines der 20 Ziele wurde vollständig, nur sechs wurden teilweise erreicht. Deshalb sind die Verhandlungen in Montreal von großer Bedeutung.

 

Warum ist die UN-Biodiversitätskonferenz so wichtig?

Der Verlust an Artenvielfalt hat mittlerweile extreme Ausmaße angenommen: Nach UN-Angaben sind eine Million Arten vom Aussterben bedroht. Die aktuelle Aussterberate übersteigt den natürlichen Verlust an Arten um das 100-Fache. Wissenschaftler*innen sprechen deshalb vom sechsten Massenaussterben, beim fünften Massenaussterben verschwanden die Dinosaurier vor etwa 66 Millionen Jahren von der Erde. Ohne massive Gegenmaßnahmen geht die natürliche Lebensgrundlage der Menschen in beispielloser Geschwindigkeit verloren – mit langfristigen Folgen für fast alle Lebensbereiche: von der Nahrung bis zur Verfügbarkeit von Wasser, von der Erderwärmung bis zur Luftqualität.

 


Welche Folgen hat der Verlust an Biodiversität für den Menschen?

Die Natur versorgt uns mit Nahrungsmitteln, Baumaterialien, Energiequellen, Arzneimitteln und vielem mehr und ist damit überlebenswichtig für den Menschen. Was die Natur in verschiedener Form bereitstellt, nennt man Ökosystemdienstleistungen. Sie kommen in materieller Form als Ressourcen vor oder als regulierende Beiträge, zum Beispiel durch Bestäubung und Samenausbreitung, durch das Speichern des klimaschädlichen Kohlendioxids (CO2) oder das Filtern von Luft. Schließlich können wir uns in der Natur auch körperlich und seelisch regenerieren – das sind immaterielle Leistungen. Sie alle kann die Natur am besten erbringen, je größer ihr Genpool ist, wenn sie also intakt und so vielfältig wie möglich bleibt. Schrumpft die Artenvielfalt, gerät unsere Lebensgrundlage in Gefahr: Nach UN-Angaben bedroht der Verlust an Biodiversität die Hälfte der globalen Wirtschaftsleistung, das entspricht hochgerechnet etwa 44 Billionen US-Dollar pro Jahr.

[...]

 

https://akzente.giz.de/de/cop15-un-biodiversitaetskonferenz-2022-cbd-kanada-faq

 


 

Hoch hinaus: Für einen vertikalen Garten eignen sich viele verschiedene Grünpflanzen wie Sukkulenten, Farne oder auch Luftwurzler wie Tillandsien.

Foto: Mobilane

 

 

Vertikale Begrünung im urbanen Raum

 

Modulares System kombiniert flexible Bauweise mit positiven Eigenschaften für das Stadtklima und ausgezeichnetem Lärmschutz

 

 
Projektziele: Lebensqualität optimieren durch Begrünung des urbanen Raums

Immer mehr Menschen leben in Städten. Begleiterscheinungen sind u. a. Luftverschmutzung durch Verkehrsaufkommen und hohe Geräuschpegel. Um eine hohe Lebensqualität zu sichern und diese weiter zu optimieren, bedarf es entsprechender Lösungen: Zunehmend rückt die Begrünung des urbanen Raums und urbaner Infrastrukturen ins Blickfeld von Architektur, Planungs- und Bauwesen. Es besteht zum einen der Wunsch, grüne Flächen als gestalterisches Element zu verwenden, zum anderen verspricht man sich von der Begrünung positive Einflüsse auf Sauerstoffproduktion, CO2-Bindung und Luftreinhaltung. Hinzu kommen energetische Einsparpotenziale und positive Auswirkungen auf das Mikroklima, bedingt durch die dämmende und kühlende Wirkung von bepflanzten Flächen sowie positive Auswirkungen auf die Biodiversität durch das Schaffen neuer Lebensräume.

 

Nutzen:

Modulares System für eine flexible Begrünung

 
Zusammen mit Partnern hat das Fraunhofer UMSICHT spezielle Elemente auf Basis eines mineralischen Werkstoffs (Kalksandstein) für den Bau von bodenungebundenen begrünten Wänden entwickelt. Der mineralische Werkstoff eignet sich durch seine optimierten saugfähigen und flüssigkeitsspeichernden Eigenschaften ideal für derartige Anwendungen. Die einzelnen Elemente sind mit Pflanzrinnen versehen und werden zu einem Modulsystem verbaut. Die Rinnen werden mit Pflanzsubstraten befüllt und können anschließend eingesät oder bepflanzt werden. Die Pflanzen wachsen nach vorne aus den Bauelementen heraus und bedecken die vertikale Fläche. Für die Begrünung eignen sich je nach gewünschtem Begrünungstyp unterschiedlichste Pflanzenarten. Insbesondere Gräser erzielen einen Begrünungserfolg bereits nach 2 bis 3 Wochen.

Die Bewässerung erfolgt von oben, wobei aufgrund der Flüssigkeits-Transporteigenschaften des Steins das Wasser in der Wand allein durch Schwerkraft nach unten geführt wird und so alle Pflanzrinnen erreicht. Das mindert den Aufwand für die Pflege der Pflanzen erheblich. Bei Bedarf können einzelne Steinlagen auch separat bewässert werden.

Durch den Einsatz einzelner Bauelemente ist das System skalierbar, sodass sich beliebig große Flächen erstellen lassen. Die Anwendungsgebiete reichen von der Wandverkleidung- und Begrünung über die Nutzung als gestalterisches Element oder begrünte Trennwand bis zum vertikalen Gärtnern. Kleinteilige Module können schon im Größenbereich von Balkonen oder Terrassen für die Bepflanzung oder als Kräutergarten genutzt werden.  [...] 

 

Text aus:

https://www.umsicht.fraunhofer.de/de/projekte/vertikale-begruenung.html

 

 

Weitere Links:

https://www.nabu.de/umwelt-und-ressourcen/oekologisch-leben/balkon-und-garten/grundlagen/dach-wand/28549.html

 

https://www.haus.de/garten/fassadenbegruenung-so-schaffen-sie-ihren-vertikalen-garten-11723

 

https://www.bba-online.de/news/vertikale-stadtbegruenung-mit-kalksandstein-elementen/

 

https://www.vertiko.de/begruenungen-loesungen/climbing-wall/

 

 


 

 

 

Faktencheck der Faktenchecker:

 

Die fragwürdige Finanzierung und Zertifizierung von Correctiv

 

„Unabhängig“, „investigativ“, „umfassende Transparenz unserer Finanzen“ – mit diesen Schlagworten werben die selbsternannten Faktenchecker von Correctiv für die Arbeit ihres „Recherchezentrums“, welches unter anderem in Deutschland von Facebook dafür bezahlt wird, die „Faktenchecks“ auf der Social-Media-Plattform durchzuführen. Die NachDenkSeiten haben sich die Hauptfinanzierungsquellen und den angeblichen „Transparenz“-Anspruch näher angeschaut. Von Florian Warweg.

 

Correctiv wurde im Januar 2014 gegründet. Die Anschubfinanzierung in Höhe von drei Millionen Euro erfolgte durch die von der deutschen Milliardärin und Gesellschafterin des internationalen Medienkonzerns WAZ (seit 2013 „Funken-Mediengruppe“), Anneliese Brost, ins Leben gerufene Brost-Stiftung. Auf der Seite von Correctiv heißt es unmissverständlich:

    „Ohne die Initialförderung durch die Brost-Stiftung wäre der Aufbau von CORRECTIV nicht möglich gewesen.“

Die ZEIT schrieb dazu 2014:

    „So finanziert ausgerechnet die langjährige Chefin des westfälischen Zeitungskonzerns, Anneliese Brost, ein Projekt, das den redaktionellen Verkündungsjournalismus früherer Tage auf eine neue Ebene hieven soll.“

Halten wir fest: Die Basisfinanzierung des „unabhängigen Recherchezentrums“ erfolgte durch eine Stiftung, hinter der mindestens indirekt einer der einflussreichsten deutschen Medienkonzerne steht.

Doch von der Brost-Stiftung kam nicht nur die Anfangsfinanzierung, noch 2017 war die Stiftung der WAZ-Verlegerin der mit weitem Abstand größte Einzelspender von Correctiv (mit 450.000 Euro), gefolgt von Googles „Digital News Innovation Fund“ (DNI) und der vom US-Oligarchen George Soros finanzierten Open Society Foundation. Bis zu diesem Zeitpunkt finanzierten Multi-Milliardäre bzw. deren Stiftungen einen Großteil der Arbeit von Correctiv.

 

eBay-Gründer Omidyar wird größter Geldgeber von Correctiv

Ab 2018 betritt ein neuer Akteur und Haupt-Financier die Bühne. Der US-Multimilliardär und eBay-Gründer Pierre Omidyar bzw. dessen Stiftung „Omidyar Network“ werden nun zum Hauptsponsor von Correctiv. 2018 mit Spenden in Höhe von über 640.000 Euro.

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=84691

 

 

 


 

 

 

 

Die heutige Massenpsychose, einfach erklärt.

 

Eine hervorragende Analyse und Erklärung für den aktuellen kranken Zustand der Menschheit ...

U N B E D I N G T anschauen und teilen!

Zitat: "Es gibt keinen Schutz vor psychischen Epidemien, die schlimmer sind, wie die größten Naturkatastrophen.

In diesem Video werden wir uns mit der gefährlichsten aller Epidemien befassen: Der Massenpsychose. Eine Massenpsychose ist eine Epidemie des Wahnsinns, die Auftritt, wenn ein großer Teil der Gesellschaft den Bezug zur Realität verliert und in Wahnvorstellungen versinkt." (2 direkte Beispiele folgen direkt darauf).

 

https://www.youtube.com/watch?v=HN3tszzU960

 

 

 

 


 

 

Kriegsrhetorik Deluxe

 

Es brennt noch ein Licht im Kanzleramt. Die Ukraine bekommt von Deutschland Kampfpanzer. So viel ist klar. Aber zu viele Fragen sind ungeklärt. Wie soll die Instandhaltung sichergestellt werden? Lohnt sich für den Transport eine Materialbruchversicherung? Müssen die Panzer vor der Rückgabe vollgetankt werden? Axel Naumer und Henning Bornemann stellen um auf Kriegswirtschaft.

 

Keine Angst - Im Falle dieser zwei moderierenden Totalverweigerer steht zunächst nur eine verbale Aufrüstung auf dem Schlachtplan. Immerhin müssen die Bürgerinnen und Bürger erst mal rhetorisch in Bombenstimmung gebracht werden, bevor die ersten Kirchenglocken eingeschmolzen werden können. Dennoch kann jetzt alles ganz schnell gehen.

 

In Berlin nimmt man gerade mal die erste Panzerlieferung in Angriff, da wird schon der nächste Schlachtruf nach Kampfjets und Raketen laut. Derweil sieht es im eigenen Kabinett aus wie auf dem Schlachtfeld – beinahe, als hätte eine Bombe eingeschlagen. Kaum zu erkennen, wer zur eigenen Truppe und wer zur Opposition gehört. Verhärtete Fronten zwischen allen Ampel-Parteien. Am Schutzpanzer des Kanzlers prallt das mal wieder alles einfach ab. War ja schließlich alles so geplant, wie es jetzt gekommen ist – immerhin sitzen die Amerikaner jetzt auch mit im Boot. Da hat er sich der Herr Scholz mal wieder schön aus der Schusslinie gebracht.

 

Nebenkriegsschauplätze dieser Woche: Die CDU und ein möglicher Parteiausschluss Hans Georg-Maaßens, der im Eifer des Gefechts rhetorisch mal wieder schwer rassistische Geschütze aufgefahren hat. Außerdem noch bei uns auf dem Radar: Erdogan, der weiterhin mit Schweden auf Kriegsfuß steht und sich immer neue Gründe einfallen lässt, warum er dem Nato-Beitritt nicht zustimmen kann bzw. will.

 

https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/satire-deluxe/kriegsrhetorik-deluxe-100.html

 

https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-satire-deluxe/index.html

 

 

 

 

 

Sahra Wagenknecht warnt:

„Lassen uns weiter in Ukraine-Krieg hineinziehen“ | Viertel nach Acht

 

„Abrams, Marder, Leopard - demnächst vielleicht auch Kampfjets oder deutsche Soldaten? Ich finde es verantwortungslos, wie die Ampel sich immer tiefer in diesen Krieg hineinziehen lässt, der gefährlich eskalieren kann und der für uns weitaus bedrohlicher ist als etwa für die USA. Statt als Teil einer Panzerkoalition Leoparden zu liefern für blutige Schlachten um den Donbass, sollte die Regierung endlich zur Besinnung kommen und Druck ausüben, damit es endlich zu einem Waffenstillstand und Verhandlungen kommt!“

 

https://www.youtube.com/watch?v=SUF5i1NIG5A

 

 

Reinhard Mey & Freunde - Nein, meine Söhne geb' ich nicht

https://www.youtube.com/watch?v=oRRoWz0Ym5s

 

 

 

Achtung SATIRE! -

Volker Pispers über Putin und die Ukraine

 

https://www.youtube.com/watch?v=cSD8Ex9d_uk

 

 

Volker Pispers -

»Verschwörungstheorien« und Fragen zum 11. September 2001

 

 

https://www.youtube.com/watch?v=QkjDlQDOhgM

 


 

 

 

 

Der Ukraine-Krieg fällt nicht vom Himmel -

mit Dr. Daniele Ganser

 

Als Mutter weiß man, wenn eines der Kinder mit ausgestrecktem Arm auf ein anderes zeigt und sagt: „Die war's“, hat man sich ruhig mit ihnen hinzusetzen, und sich die ganze Geschichte anzuhören. Mit ausgestrecktem Arm wird jetzt auf Russland, auf Putin, den Angreifer gezeigt, darum versuchen wir heute mit dem Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser den Hergang dieses Krieges zu beleuchten.

 

https://www.youtube.com/watch?v=nd7X_5QTgKE

 

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erst Panzer, dann Kampfjets, dann deutsche Soldaten? Wer stoppt den Wahnsinn?

 

 

Für morgen haben die USA wieder Verteidigungsminister und Rüstungslobbyisten zu einem Treffen nach Ramstein bestellt. Schon im Vorfeld sind unsere neuen deutschen Kriegs- und Waffenfreunde aus FDP, Grünen, Union und SPD zu Hochform aufgelaufen und fordern, dass Deutschland endlich den Weg für die Lieferung von Leopard2-Kampfpanzern frei macht. Die Ukraine werde “schwerere Waffen und mehr moderne Waffen” bekommen, denn dies sei der „Weg zum Frieden“, hat NATO-Generalsekretär Stoltenberg bereits angekündigt.

 

Was für eine perverse Verdrehung der Realität! Die wirkliche Alternative sieht doch so aus: Munitioniert der Westen einen jahrelangen Abnutzungs- und Stellungskrieg, der uns Unsummen kostet, in dem weitere Hunderttausende sterben, die Ukraine vollständig zerstört wird und der ein extremes Risiko birgt, irgendwann in eine nukleare Auseinandersetzung und einen Dritten Weltkrieg zu münden? Oder setzt man jetzt endlich alles daran, Friedensverhandlungen einzuleiten und ihnen durch realistische Ziele und ein gewisses Maß an Kompromissbereitschaft Aussicht auf Erfolg zu geben? In meiner Wochenschau setze ich mich mit den Argumenten auseinander, die immer wieder gegen eine Verhandlungslösung ins Spiel gebracht werden, und begründe, warum die Ampel endlich zur Besinnung kommen, eine diplomatische Initiative starten und sich der Lieferung von Panzern verweigern muss:
[Umfangreiche Quellenangaben in der Videobeschreibung]
Quelle: Sahra Wagenknecht, 19.01.2023

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=92808#h01

 

 

 

 

Ukraine – Können Waffenlieferungen zum Frieden führen?

 

In dieser Folge von Die Quelle sprechen wir mit der Aktivistin und Gründerin der von Frauen geführten Friedensgruppe Codepink, Medea Benjamin, ausführlich über den Krieg in der Ukraine. Wir diskutieren die jüngsten Entwicklungen und ob die jüngste Militärhilfe der NATO zu einem Frieden führen wird. Medea ist die Autorin von zehn Büchern, zuletzt War in Ukraine: Making Sense of a Senseless Conflict.

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=92808#h02

 

Zitat von John F. Kennedy:

Versetze deinen Gegner, wenn er eine Atommacht ist, niemals in eine Lage, in der er entweder mit einem demütigenden Rückzug oder mit dem Einsatz von Atomwaffen zu rechnen hat.

 

 

 

Reinhard Mey: Sei wachsam (live)

 

https://www.youtube.com/watch?v=CdBo34ycvkw

 

 

 


 

 

Die Macht um Acht (120) “Tagesschau-Offenbarungseid”


Nichts sagen, aber über alles mögliche reden – Die Tagesschau berichtet gern im Konjunktiv: Es wäre, könnte sein, hätte: Mit diesen Vokabeln bestreitet die angebliche Nachrichten-Sendung hauptsächlich dann ihre Sendezeit, wenn sie mal wieder was verdecken, verbrämen oder verwursten will. Verwurstet werden mit Vorliebe Postionen der Regierung, die man so aufhübscht, dass sie für den Konsumenten genießbar werden.


Tagesschau zitiert die US-Zeitung „New York Times” – Zum „Butscha-Massaker” von Anfang April 2022, für das NATO und die Regierung die Russen als Täter ansehen, zitiert die Tagesschau die US-Zeitung „New York Times”, die ziemlich unverhüllt die Russen für den Mord an hunderten Menschen verantwortlich macht. Zwar liefert auch die „New York Times” keine Beweise, aber mit Vokabeln wie „offenbar” und Wendungen wie „gut möglich” wird der Eindruck erweckt, als habe die US-Zeitung Beweise gefunden.


Panik-Ziel erreicht – Wenn die Redakteure der ARD über einen Viren-Fund im Permafrostboden erzählen, gelingt es ihnen mit der Wortfindung „Zombieviren” an der Lauterbach-Angstschraube zu drehen. Zwar taucht im Bericht irgendwann dieser Satz auf: „Wie lange die Viren infektiös blieben, sobald sie den Bedingungen in der Natur ausgesetzt sind, ist unklar”, aber die Angst ist schon gesät, das Panik-Ziel wurde erreicht.


Doch am liebsten leistet die Tagesschau ihren Manipulations-Auftrag durch Verschweigen:

Der Brief der Russischen Botschaft zur Entscheidung der Bundesregierung, der Ukraine Schützenpanzer vom Typ Marder und ein Patriot-Raketenabwehrsystem zu liefern, wird von der ARD einfach unterschlagen, obwohl die Botschaft mit dem Satz

„Die Entscheidung Berlins, schwere Waffen an das Kiewer Regime zu liefern, wird die deutsch-russischen Beziehungen gravierend beeinträchtigen” eine ernste Warnung ausgesprochen hat. Die Tagesschau weigert sich, die deutsche Bevölkerung darüber zu informieren. Dabei hätte sie hier einen ihrer beliebten Konjunktive unterbringen können: „Es wäre gut möglich, dass die Russen die Geduld verlieren und Waffen mit Waffen beantworten”.
Quelle: apolut, 11. Januar 2023

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=92514#h07

 

 

Kommenmtar der Redaktion:

Deutschland braucht eine kritische Berichterstattung.

Was kann da wichtiger sein, als über die Drohung Russlands, die wir sehr ernst nehmen sollten, siehe Ukraine, entsprechend zu berichten?

 

Wir stimmen zwar nicht mit sämtlichen Inhalten der Sendung von Apolut überein,

aber auch wenn Michael Ballweg eine schillernde Figur ist, ist der Entzug der Freiheit für einen so langen Zeitraum auch und gerade für politisch unbequeme Menschen kaum zu rechtfertigen, wenn scheinbar keine wirklichen Beweise einer Schuld vorliegen. Hier. und Hier. Das gehört eben zu einer Demokratie, die Freiheit der Andersdenkenden. Auch Julian Assange dürfte unserer Ansicht nach in einem demokratischen Rechtsstaat nicht länger festgehalten werden, auch wenn er amerikanische Kriegsverbrechen veröffentlicht hat. Das gehört zu den Aufgaben kritischer Journalisten.

Es wird immer wieder über Gegner der Russischen Regierungslinie (Nawalny) berichtet, aber nicht mehr kritisch über die Gegner der eigenen oder der amerikanischen Politik. Jedenfalls nicht in der Tagesschau.

In Deutschland wurde ein neues Polizeigesetz verabschiedet, was zu noch größeren Verwerfungen zwischen Demonstranten, Journalisten und Polizei führt, Hier. und das Demonstrationsrecht und die kritische Berichterstattung gefährlich aushöhlt

und der Demokratie erheblich schadet.

 

 

Videohinweise am Samstag

https://www.nachdenkseiten.de/?p=92514#h07

 

 

Die Anstalt -

Kriegsberichterstattung

der Mainstream Medien (ZDF 23.09.14)

 https://www.youtube.com/watch?v=LSDitudiGR4

 

Volker Pispers: "Wir sind die Guten!" - Der Ukraine-Krieg (SATIRE)

https://www.youtube.com/watch?v=ypFBaRQdzf0

 

 

 

 


 

 

 

Liebe Freundinnen und Freunde der Daseinsvorsorge,

 

 

die von Bundesgesundheitsminister Lauterbach geplante Krankenhausreform nimmt Gestalt an:

Am 6. Dezember wurden die Reformvorschläge öffentlich vorgestellt. Gleichzeitig häufen sich die Nachrichten über unzureichende stationäre Kapazitäten.

Dennoch drohen die Vorschläge den Krankenhauskahlschlag nicht zu stoppen, sie werden ihn noch weiter verstetigen. Der tonangebende Berater in der Regierungskommission, Prof. Dr. Augurzky, sprach neulich in einem Interview offen davon, dass 20 Prozent der Kliniken in Folge schließen müssen.

 

Es berichten viele Medien, auch unser Bündnis Klinikrettung wurde zitiert, zuletzt im ZDF. Aber der Skandal der systematischen Schließungen dringt nicht wirklich durch. Widersprüche werden von den Redaktionen nicht ausgeräumt oder häufig gar nicht angesprochen. Gleichzeitig gibt es immer mehr Menschen, die sich nicht über die klassischen Medien wie Fernsehen oder Zeitungen informieren. Wir wollen deswegen die sozialen Medien als weitere Informationskanäle verstärkt benutzen.

 

Unsere erste Wahl ist die datenschutzkonforme soziale Medien-Plattform mastodon. Wir wollen sie ausbauen und bekannter machen. Dabei brauchen wir Ihre Unterstützung - folgen Sie uns und empfehlen Sie uns weiter:

https://social.klinikretter.de/@klinikretter

 

Wir wissen: Twitter, Facebook und Co. sind keine Waisenkinder und mit Vorsicht zu genießen. Alternative, gemeinnützige Plattformen wie mastodon helfen, aber reichen allein nicht aus, um den Skandal der Klinikschließungen breit bekannt zu machen. Deswegen benötigen wir auch hier Ihre Hilfe. Je mehr Menschen uns in den sozialen Medien folgen, desto größer ist die Verbreitung. Empfehlen Sie unsere Kanäle in Ihrem Bekanntenkreis! Sie finden uns hier:


Twitter: twitter.com/gemeingutorg
Instagram: instagram.com/klinikretter
Facebook: facebook.com/klinikretter

 

Mit Dank für die Unterstützung und freundlichen Grüßen,

Laura Valentukeviciute und Carl Waßmuth für das Team von GiB

P.S: Eine erste Gelegenheit, Informationen von uns zu teilen, bietet der Bericht über die skandalös hohe Todesfallzahl durch übervolle Notaufnahmen in Großbritannien:
https://social.klinikretter.de/@klinikretter/109630833560747637
https://twitter.com/gemeingutorg/status/1610264408856625153
https://www.instagram.com/stories/klinikretter/3007595611251862079/
https://www.facebook.com/klinikretter

 


Unsere Bankverbindung:

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e. V.
GLS Bank
IBAN: DE20 43060967 1124229100
BIC: GENODEM 1 GLS

Gemeingut in BürgerInnenhand

 

Weidenweg 37

10249 Berlin

Deutschland

 

 

Bündnis Klinikrettung zu Positionen der Deutschen Krankenhausgesellschaft

https://www.gemeingut.org/stellungnahme-des-buendnis-klinikrettung-zu-positionen-der-deutschen-krankenhausgesellschaft/

 

 

Krankenhausreform: Das taugt Lauterbachs Vorschlag

https://www.swr.de/wissen/krankenhausreform-das-schlaegt-gesundheitsminister-lauterbach-vor-100.html

 

Krankenhausreform Lauterbach verspricht "Revolution"

..........

Krankenhausgesellschaft fordert Gesamtkonzept

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft sprach sich für ein Gesamtkonzept aus. "Das ständige Herauslösen von Einzellösungen bringt mehr Verwerfungen als Fortschritt im System", sagte Vorstandschef Gerald Gaß den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Finanzierungslücke bei Betriebs- und Investitionskosten der Krankenhäuser müsse geschlossen werden, bevor es zu einer Umverteilung komme.

 

https://www.tagesschau.de/inland/krankenhaus-reform-101.html

 


 

 

 

 

 

 

3 Jahres-Rückblick Teil 1 von 3

Von Martin Haditsch

 

https://www.youtube.com/watch?v=nZf366Qsp3g

 

 

 

 


 

 

 

 

Paradiese aus Menschenhand

Die Korallenretter der Karibik

 

Weltweit kämpfen die Korallenriffe wegen der Klimaerwärmung ums Überleben. Der Film begleitet zwei Biologinnen auf der Karibikinsel Curaçao, die versuchen, die Korallen für die Zukunft mit einem neuen wissenschaftlichen Ansatz widerstandsfähiger zu machen.


Korallenriffe gehören zu den artenreichsten Ökosystemen unseres Planeten – und zugleich zu den am stärksten bedrohten. Klimawandel und Versauerung setzen ihnen zu, über die Hälfte der Riffe könnten in den nächsten 50 Jahren absterben. Das wäre nicht nur eine Katastrophe für die zahlreichen Pflanzen und Tiere der Riffe. Fast eine Milliarde Menschen sind weltweit über Fischfang und Küstenschutz von intakten Korallenriffen abhängig.


Der Film begleitet Forscherinnen und Forscher auf der Karibikinsel Curaçao, die daran arbeiten, die Korallen mit einem neuen wissenschaftlichen Ansatz für die Zukunft widerstandsfähiger zu machen. Dabei hilft ihnen ein Wunder der Evolution: die Hochzeit der Korallen.

Milliarden winziger Polypen werden fast auf die Sekunde genau gleichzeitig aktiv. Für die kleinen Larven der Koralle beginnt dann eine Reise, die sie viele Hundert Kilometer durch die Ozeane führen kann. Wenn sie sich ansiedeln, entsteht ein neues Riff – ein einzigartiger Lebensraum, die Grundlage für die Existenz unzähliger Arten. Die winzigen Korallenpolypen leisten Unglaubliches: Sie sind die größten Baumeister der Erde.
Ihre Behausungen erstrecken sich über Tausende von Kilometern, bilden sogar Inseln.


Die Idee des Teams auf Curaçao ist, die Befruchtungsraten der Korallen zu erhöhen und danach den winzigen Korallenlarven ihre ersten Tage zu erleichtern. Dabei durchlebt das Team ein Wechselbad der Emotionen. Viele anfängliche Versuche scheitern. Unzählige Probleme müssen gelöst werden. Doch dann ist endlich eine Methode entwickelt, die hoffen lässt – für die Zukunft der Korallen.

 

Link abgelaufen:

https://www.arte.tv/de/videos/095093-005-F/paradiese-aus-menschenhand/

 

Alternativ:

Der Korallengärtner – Rettungsversuch für ein Riff | Reporter | SRF

https://www.youtube.com/watch?v=WLMUr-gYQpI

 

 

Der Waldmacher

 

Der australische Agrarwissenschaftler Tony Rinaudo kämpft seit 30 Jahren gemeinsam mit afrikanischen Kleinbauern gegen die Wüstenbildung und stellt mit seinen einfachen, aber effektiven Methoden die Vorstellungen von konventioneller Aufforstung in Frage.

- Volker Schlöndorffs Porträt (2022) des mit dem sog. alternativen Nobelpreis ausgezeichneten Wissenschaftlers Tony Rinaudo.

In seinem Dokumentarfilm „Der Waldmacher“ porträtiert Volker Schlöndorff den mit dem sogenannten alternativen Nobelpreis, dem Right Livelihood Award, ausgezeichneten Agrarwissenschaftler Tony Rinaudo.

Der Australier hat eine Technik entwickelt, bei der aus den jahrzehntelang lebendigen Wurzeln von gefällten Bäumen Sprösslinge hochgezogen werden. Dank dieser Wiederaufforstungsmethode namens „Farmer Managed Natural Regeneration“ (FMNR) konnten nicht nur der Boden, sondern auch die Lebensgrundlage, Hoffnung und Würde von Tausenden afrikanischen Kleinbauern gerettet werden.

„Der Chef aller Bauern“ – wie er liebevoll in den Dörfern vor Ort genannt wird – musste hart für seine Idee kämpfen, bis sie sich durchsetzte. Rinaudo arbeitet seit über 30 Jahren in der Sahelzone und wurde Zeuge von Verzweiflung und Hungersnöten, aber auch von Widerstandskraft, Entschlossenheit und Wandel.
Schlöndorff begleitet den Agrarwissenschaftler in verschiedene afrikanische Länder, um sich ein Bild von den positiven Auswirkungen der FMNR-Methode auf die Wüstenbildung zu machen und stößt dabei immer wieder auf Probleme und Herausforderungen, die auch in Europa zu spüren sind: Migrationswellen, Klimawandel, Ungleichheit der Geschlechter etc.

Der Regisseur arbeitet mit afrikanischen Filmschaffenden zusammen, die über das Landleben und die Herausforderungen vor Ort berichten.
„Der Waldmacher“ zeigt gewöhnliche Menschen, die Außergewöhnliches leisten – ein Film über Gemeinschaft, Selbstermächtigung und Hoffnung.
Link abgelaufen:
https://static-cdn.arte.tv/de/videos/099723-000-A/der-waldmacher/
Alternativ:
https://www.youtube.com/watch?v=HRJd0t_kALo
https://www.youtube.com/watch?v=EOSsvTlUu8o

 

Kampf gegen die Dürre in Tansania

 

https://www.youtube.com/watch?v=DGFlkR-5o0E

 

 


 

 

 

 

Der Satirische Jahresrückblick


von Werner Doyé und Andreas Wiemers

2022 sind noch viele Fragen offen: Wie viel "Doppelwumms" hat die Nebenkostenabrechnung von Olaf Scholz? Wer kann Robert Habecks Laufzeit verlängern?

 

https://www.zdf.de/politik/frontal/satirischer-jahresrueckblick-116.html

 

 

Unter Anderem über selektive Wahrnehmung:

Sebastian Pufpaff: Wir nach

 

https://www.youtube.com/watch?v=TTS2KeBAghY

 

 

Sebastian Pufpaff: Warum!

 

https://www.youtube.com/watch?v=e-doxJcIeNI

 

 

 


 

 

 

Ein Leitfaden für den Frieden in der Ukraine

 

Zum Jahresende einmal ein Hauch Optimismus – auch wenn der Krieg in der Ukraine weitergeht und UN-Generalsekretär sich jüngst skeptisch zur Möglichkeit baldiger Friedensgespräche geäußert hat: Jeffrey Sachs, US-Star-Ökonom und kritischer Beobachter der Konfrontation zwischen der NATO und Russland in der Ukraine, sieht kleine Anzeichen zur Hoffnung. Übersetzung: Susanne Hofmann

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=91890

 

 

 

 

Das Propaganda-

„Wort des Jahres“ vom Kanzler der Alliierten

 

Am 27. Februar 2022 hat Bundeskanzler Scholz in einer Regierungserklärung den Begriff „Zeitenwende“ in die öffentliche Debatte eingeführt. Diese Rede noch einmal zu lesen oder auch nur zu überfliegen, lohnt sich. Im Anhang ist sie wiedergegeben und es sind markante Begriffe und Gedanken gefettet. Ein kleiner Rat: Bevor Sie weiterlesen, überlegen Sie kurz, was Sie nach zehn Monaten Wiederholung des Begriffs Zeitenwende darunter verstehen. Albrecht Müller.

 

Ganz wichtig:

Wie ein roter Faden zieht sich durch die Rede das Gefühl: „Wir sind die Guten“.

.........

Die Rede des deutschen Bundeskanzlers ist ein Musterbeispiel für eine westliche Propagandarede. Er hat an alles gedacht. Genauer muss man wohl sagen: Die Ghostwriter welcher Herkunft auch immer haben an alles gedacht. ......

 

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=91955

 

 

ZDF: USA finanzierten Putsch in Ukraine -

Neues in der Anstalt

15.03.2014

ANTIKRIEG.TV Deutschsprachige Medienbeiträge sowie ins Deutsche übersetzte, ausgewählte Beiträge z.B. von Democracy Now (USA), Russia Today, Telesur (Lateinamerika) Gleichzeitig empfehlen und verweisen wir auf deutschsprachige Nachrichtenseiten, wie Weltnetz.TV, Kontext TV, Hintergrund, Junge Welt, Nachdenkseiten und Beitrage der Occupy Bewegung

 

https://www.youtube.com/watch?v=T9CXm598q4k

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Produktion von Munition als einziger Ausweg?

 

https://www.youtube.com/watch?v=A3zdDr7E7U4

 

 

 

 

 23. Dezember 2022

 

Leserbriefe zu „Die Doppelmoral beim Völkerrecht:

Bundesregierung

möchte Irakkrieg immer noch nicht verurteilen“

 

Tobias Riegel thematisiert hier eine aktuelle Stellungnahme des Auswärtigen Amtes zum Irakkrieg.

Eine klare Bewertung dieses Krieges als völkerrechtswidriger Angriffskrieg werde verweigert, während „ein Feuerwerk des inszenierten Engagements für Menschenrechte“ abgebrannt und „eine (pseudo-)klare Kante gegen ´Autokraten´“ gezeigt werde.

Die Regierung tue so, „als habe es den Skandal um die von den USA erfundenen Massenvernichtungswaffen des Irak nicht gegeben“. Das damalige Urteil des Sicherheitsrates habe auf falschen Geheimdienstangaben und auf einer weltweiten Propaganda-Kampagne beruht.

Die Irak-Position des Auswärtigen Amtes müsste eigentlich einen „höhnischen Aufschrei“ auslösen – das passiere aber nicht, „weil zahlreiche Medien und Journalisten versuchen, die Regierung und ihre Politik abzuschirmen“. Danke für die interessanten Zuschriften. Hier folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe. Christian Reimann hat sie für Sie zusammengestellt.

...........

 

6. Leserbrief

Sehr geehrte Redaktion der NachDenkSeiten,

 

das soll wohl ein Witz sein? Bushs und Blairs unprovozierter, eigensüchtiger und lügenbasierter Irak-Überfall war mindestens so sehr ein Angriffskrieg wie Russlands Ukraine-Krieg, dem eine lange Kette an Eskalationen, Provokationen sowie der Bruch von Versprechen (keine NATO-Osterweiterung) und vertraglichen Zusagen (Minsk 2-Abkommen) seitens der NATO und der nationalistischen ukrainischen Regierung vorausgeeilt ist.

..........

 

“Der Irak wurde seit 1975 mit Lieferungen von technischem Gerät und Know-how von 50 internationalen Firmen – darunter 24 aus den USA – versorgt, die das ganze Spektrum von atomaren, biologischen und chemischen Kampfstoffen sowie Raketentechnologie umfasste.”

Doch damit nicht genug: Die USA unterstützten Saddam Husseins völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran und akzeptierten in den 80er Jahren dessen Giftgaseinsatz sowohl gegen den Iran als auch gegen die Kurden. So titelte beispielsweise Telepolis im August 2013:

“Reagan tolerierte Saddam Husseins Giftgaseinsatz im Iran/Irak-Krieg”.

Und der österreichische Standard titelte ebenfalls im August 2013 zu Husseins Angriffskrieg gegen den Iran:

“Iran-Irak: USA unterstützten Saddam bei Giftgasangriffen”.

Das Verhältnis der NATO – insbesondere der USA und Großbritanniens – zum Irak war damit über Jahrzehnte hinweg bis zum heutigen Tag geprägt von Gewissenlosigkeit, Amoralität, Heuchelei und Doppelmoral. Noam Chomsky, emeritierter MIT-Professor und seit der Zeit des Vietnamkriegs der wohl bedeutendste Kritiker des US-amerikanischen Imperialismus, bringt dies in seinem Buch “Power and Terror” auf den Punkt:

“Wir können Saddam Hussein dämonisieren, müssen aber verschweigen, dass er seine schlimmsten Verbrechen mit amerikanischer und britischer Hilfe verübt hat. Das ist allerdings eine sehr aparte Dämonisierung.”

Immer wieder, so auch im Falle des Irak, paktiert die NATO – und hier vor allem die NATO-Führungsmacht USA – selbst mit brutalsten Diktaturen, wenn es ihren eigensüchtigen geostrategischen und ökonomischen Interessen nützlich erscheint. Und wenn dies zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht mehr der Fall ist, dann wird dieser vormalige Verbündete bei Bedarf zum großen Menschheitsverbrecher hochstilisiert (“neuer Hitler” etc.). Und was tun unsere hiesigen “Qualitätsmedien”? Sie reichen zu dieser widerlichen Schmierenkomödie zumeist auch noch ihre Hand.

 

Nachdem der Irak im Jahre 2003 über keine Massenvernichtungswaffen mehr verfügte (was die US-Regierung, wie Colin Powell 2005 bestätigte, sehr wohl wusste), wurde dieser von Bush wegen eigensüchtiger Motive überfallen: Die USA trachteten nach dem Zugriff auf die irakischen Öl- und Gasvorkommen sowie nach neuen US-Militärbasen im Irak. Dieses US-Verhaltensmuster zeigte sich beispielsweise auch beim Libyenkrieg (2011).

 

Beide US-geführten Angriffskriege hinterließen für die Bevölkerungen des Iraks und Libyens neben unzähligen Todesopfern und Kriegsverwundeten zerstörte Infrastrukturen (Energie, Transport, Kommunikation etc.) sowie staatliche Strukturen.

Zu Bushs und Blairs Angriffskrieg gegen den Irak stellte der britische Dramatiker Harold Pinter in seiner Nobelpreisrede im Dezember 2005 ganz unmissverständlich fest:

“Wie viele Menschen muss man töten, bis man sich die Bezeichnung verdient hat, ein Massenmörder und Kriegsverbrecher zu sein? Einhunderttausend? Mehr als genug, würde ich meinen. Deshalb ist es nur gerecht, dass Bush und Blair vor den Internationalen Strafgerichtshof kommen.”

Man kann jedoch getrost davon ausgehen: Eher fallen Ostern und Weihnachten auf einen Tag, als dass sich selbst hochkarätige NATO-Kriegs- und Völkerrechtsverbrecher vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag werden verantworten müssen.

 

Resümee: Bei Bushs und Blairs Irak-Krieg handelte es sich zweifelsfrei um einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Dass die heutige Bundesregierung sich weigert, diesen US-Überfall auf den Irak als Angriffskrieg zu bezeichnen, entlarvt ihre gegen Russland zur Schau gestellte moralische Überheblichkeit – frei nach dem Motto “Wir sind immer und stets die Guten!” – als Heuchelei und Doppelmoral.

Mit freundlichen Grüßen
Günter Kieren

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=91944

 

 

 

Ukraine ist europäischer Pionier bei digitaler Identität

https://tkp.at/2022/03/02/ukraine-ist-europaeischer-pionier-bei-digitaler-identitaet/

 

 

In Kanada zerbröselt der Plan für digitale Identität – Trudeau ging zu weit

 

Justin Trudeau hat vor einigen Tagen den Notstand in Kanada aufgehoben. Völlig überraschend. Dahinter steckt offenbar pure Panik. Mit dem Einfrieren der Bankkonten leistete sich Trudeau einen verheerenden Fehler:

Ganz Kanada weiß jetzt, dass die impfbasierte digitale Identität in die Dystopie führt.

Das Vertrauen in die Banken ist erschüttert und kann nicht so schnell zurückgeholt werden. Der berühmte Geist ist aus der Flasche.
......

 

Gäbe es schon eine digitale Identität, dann wäre die Repression gegen die Freiheitsbewegung noch weitaus schlimmer gewesen. Man hätte „die gesamte Identität“ von unerwünschten Personen blockieren können. Indem das Vertrauen in das kanadische Bankensystem aber mit einem Schlag untergraben wurde, steht die Agenda vor einem dramatischen Problem.


Ungewollt aufgedeckt

Trudeau hat der Bewegung, die sich gegen die digitale Identität stellt, nun ein konkretes Argument geliefert, warum diese so gefährlich ist. Das Argument kann nicht als „Verschwörungstheorie“ diffamiert werden, denn es bezieht sich auf die Wirklichkeit. 

 

Offenbar ist man im Hintergrund in Panik geraten. Tatsächlich nahm Trudeau vor wenigen Tagen sehr überraschend den Notstand zurück. Das blieb der europäischen Öffentlichkeit, die gebannt in die Ukraine blickt, weitgehend verborgen. Das kanadische Regime versuche, aufgefordert vom WEF, wie „Global Research“ behauptet, Schadensbegrenzung zu betreiben.

Doch das wird schwierig: „Das dadurch untergrabene Vertrauen in das Bankensystem kann jedoch nicht so schnell wiederhergestellt werden. Die Zahnpasta lässt sich nicht wieder in die Tube drücken. Das Pferd hat den Stall verlassen.“

 

In Panik ließ Trudeau den Notstand fallen. Ursprünglich hatte er angekündigt, das Gesetz bis weit in den März hinein beibehalten zu wollen. Doch mit dem Einfrieren der Konten sind vielen Kanadiern die Schuppen von den Augen geflogen. Plötzlich ergibt alles Sinn.

 

Trojanisches Pferd Covid

 

Weiter kann man aber nicht von der Covid-Agenda loslassen. Nur mit Covid kann der Impfzwang aufrechterhalten werden. Die digitale Identität ist zugleich impfbasiert. Nur durch die Registrierung des Impfpasses kann der Plan der umfassenden digitalen Identität und in weiterer Folge ein soziales Kreditverfolgungssystem umgesetzt werden. „Build Back Better“ heißt der Plan für die Öffentlichkeit, so „Global Research“.

Der drakonische Vorstoß von Trudeau bei der Zerschlagung des Freedom Convoys in Ottawa dürfte den gegenteiligen Effekt ausgelöst haben als erwünscht.

Aktuell ist man in der Beta-Phase der neuen digitalen Impfpässe, die, erst einmal implementiert, ausgeweitet werden können: verknüpft mit dem Bankkonto, dem Reisepass oder der Versicherung. Ohne QR-Code wird nichts mehr gehen: kein Kaffeehausbesuch, kein Ausflug in den Zoo oder ins Theater.


Strichcode-Menschen

Manche beginnen sich Sorgen zu machen. Wie der „Spectator Australia“. Dort kommentiert man: „Freedom Day? Du hast einen Strichcode auf deiner Stirn“. Der Plan, ganz im Sinne von BigData, das alles erfasst werden muss. Es darf keine Leerstellen mehr geben:

 

........

 

https://tkp.at/2022/02/28/in-kanada-zerbroeselt-der-plan-fuer-digitale-identitaet-trudeau-ging-zu-weit/

 

 

 


 

 

Umwelt

 

Waldwende:

Weniger Forst, mehr Wald bitte!

 

Es ist nicht zu übersehen: Dem deutschen Wald geht es nicht gut. Doch: Wie können wir ihn retten? Wir erklären, was der Wald jetzt braucht und was jeder Einzelne tun kann.

 

 

Während einer ausgedehnten Alpenwanderung traf der Forstbeamte Gerald Klamer eine weitreichende Entscheidung. Tschüss Sicherheit, tschüss Pensionsanspruch, tschüss Wohnung – hallo Wald!

 

Als passionierter Wanderer spielte der Wald schon immer eine Schlüsselrolle in seinem Leben. „Während meiner Wanderung im Sommer 2020, dem dritten verheerenden Dürrejahr seit 2018, wurde mir klar, dass ich mir selbst und unseren Wäldern zuliebe etwas ändern muss“, erzählt er.

Nach 25 Jahren im Beruf krempelte er sein Leben um und wanderte 6.000 Kilometer durch Deutschlands Wälder. Mit allen Sinnen wollte er erfahren, wie es dem Wald nach all den Strapazen geht und welche Ansätze es gibt, dem Wald zu helfen. Vor allem aber wollte er so viele Menschen wie möglich mit seiner Begeisterung anstecken. Mit seinem Blog, seinen Social-Media Posts und seinem Buch, in dem er von seiner Wanderung erzählt.

 

 

https://schrotundkorn.de/umwelt/wald-wende#saar-hochwald-laubstreusaat-nach-dem-vorbild-der-natur

 

 

 

 


 

 

 

 

Wärmepumpe –

 

Alles was Sie wissen müssen im Überblick

 

 

Die Wärmepumpe als Heizung nutzt erneuerbare Energie. Der Einbau dieser zukunftsfähigen Heizung ist im Neubau inzwischen Standard und auch für sehr viele Bestandsgebäude eine zukunftsfähige Lösung. Sie müssen aber einige Bedingungen erfüllen, damit die Wärmepumpe effizient arbeitet.

 

 

Das Wichtigste in Kürze:

Eine Wärmepumpe eignet sich besonders für Häuser mit gutem Wärmeschutz und einer Flächenheizung z.B. Fußbodenheizung.

 


Eine hohe Jahresarbeitszahl ist wichtig für die Effizienz der Wärmepumpe.


Die richtige Planung der Wärmepumpe steigert die Effizienz und macht sie klimafreundlicher.

 

Wie funktioniert eine Wärmepumpe?

 

Alle haben eine Wärmepumpe zu Hause – denn sie ist das Herz jedes Kühlschranks. Dort kühlt sie den Innenraum, indem sie Wärme hinaus befördert. Als Transportmittel dient ein Kältemittel in einem Leitungssystem. Über die Rohre auf der Hinterseite gibt das Gerät die Wärme an die Raumluft ab.

 

Die Wärmepumpe befördert Wärme aus der Außenluft, dem Grundwasser oder dem Erdreich ins Haus herein. Auch hier ist ein Kältemittel in einem Rohrsystem das Transportmittel. Dieses wird im Kreislauf verdichtet, bei Abgabe der Wärme wird das Mittel wieder entspannt. Für diese Verdichtung braucht eine elektrische Wärmepumpe Strom.

 

Wird im Haus mehr Wärme benötigt, als die Wärmepumpe aktuell fördern kann, springt in der Regel ein Zusatz-Heizstab ein. Dieser erwärmt das Wasser im Heizkreislauf eins zu eins elektrisch: Das ist weniger effizient als das Erwärmen mit der Wärmepumpe und treibt die Stromkosten stark in die Höhe. Die Wärmepumpe sollte deshalb so geplant sein, dass der Heizstab möglichst selten oder am besten gar nicht einspringt.

 

 

Der ganze Artikel:

https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/energie/heizen-und-warmwasser/waermepumpe-alles-was-sie-wissen-muessen-im-ueberblick-5439

 

 

 

WÄRMEPUMPE im Reihenhaus – lohnt sich das 🤔⁉️ Einfach energetisch SANIEREN

 

Wie kannst du die Energiekosten deines Hauses senken? 🤔 Welche Möglichkeiten bieten dir eine neue Heizung, neue Fenster und Wärmedämmung? Energieberaterin Petra Grebing nimmt ein Reihenmittelhaus aus den 80ern unter die Lupe 🔍 Dabei wird deutlich: Nicht nur die großen Investitionen helfen – auch mit kleinem Budget gibt es großes Sparpotenzial!

 

https://www.youtube.com/watch?v=SIOaxTUCXDM

 

 

 

Praxistest Wärmepumpe - was kann sie wirklich? | SWR Odysso


Deutschland soll künftig statt mit Öl und Gas, CO2-neutral heizen und das vor allem mit der Wärmepumpe. Wie realistisch ist dieser Plan der Bundesregierung? Kritiker halten die Wärmepumpe in älteren Bestandsbauten für ungeeignet. Sie warnen vor hohen Stromkosten und kalten Wohnungen.

 

Energieberater empfehlen deshalb vor Einbau einer Wärmepumpe umfangreiche Sanierungsmaßnahmen. Ist das notwendig? Sind teure Gebäudesanierungen vor Einbau einer Wärmepumpe unumgänglich?

 

Wir begleiten einen Installateur, der seit 30 Jahren Wärmepumpen auch in älteren Gebäuden ohne Sanierung einbaut.

Worauf muss man achten? Wo sind die Grenzen? Außerdem schauen wir uns die Ergebnisse einer wissenschaftlichen Studie zu Wärmepumpen in unsanierten Bestandsgebäuden an. Zu was raten die Experten?

https://www.youtube.com/watch?v=eOIPEZFz67g

 

 

 


 

 

Achtung, aufgepasst! Ohne zu fragen:

 

Deine digitale Patientenakte wird einfach gemacht – Außer Du widersprichst!

 

von Niki Vogt

Die „Möglichkeit“ zur digitalen Patientenakte gibt es schon länger. Nur wurde diese wunderbare Möglichkeit so gut wie nicht angenommen. Nun wird es einfach ohne das Einverständnis über unseren Kopf hinweg gemacht. Großzügigerweise darf der Bürger sich (noch) dagegen wehren, indem er dem aktiv widerspricht, sich quasi abmeldet.

 

Natürlich ist die ePA unglaublich praktisch, soll aufwendigen Speicher- und Kommunikations-Müll, wie Röntgenbilder auf CD, Papierakten und Faxe überflüssig machen. Das erfordert nicht nur riesige Mengen an elektronischen Daten, die auch nur funktionieren, wenn es Strom und Internet gibt.  [...]

 

Sie hat noch ein paar Nachteile: Passieren Fehldiagnosen, Verwechslungen, Irrtümer, gibt es Ärger mit einer Klinik, kann das eben nicht mehr relativ folgenlos bilateral aus der Welt geschafft werden. Es ist digital für alle, die Zugriff haben, sofort und überall einsehbar – außer möglicherweise für Sie selbst.

Haben Sie Meinungsverschiedenheiten mit einem Arzt, einer Klinik oder Therapeuten gehabt und bekommen den Eintrag „schwieriger Patient“ (oder eine schön formulierte Umschreibung), wird es für Sie in Zukunft schwierig werden.

Steht in Ihrer Patientenakte eine (Fehl-)Diagnose eines Chefarztes der bekannten Klinik XY, sieht das der nächste Behandler und macht sich gar nicht erst ein eigenes Bild. Sie können Prinzip kaum noch eine wirklich unbefangene neue Diagnose erhalten. 

 

Und wer sagt uns, dass wir nicht einmal folgende Nachricht auf unserem Handy finden:

Wie wir aus Ihrer ePA sehen, haben Sie nicht alle vorgeschriebenen Impfungen. Daher ist bedauerlicherweise keine Aufnahme zur Behandlung möglich. Das gefährdet das Personal und die anderen Patienten. Außerdem übernimmt dann die Gesundheitskasse die Kosten nicht.“   [...]

 

https://schildverlag.de/2022/11/15/achtung-aufgepasst-ohne-zu-fragen-deine-digitale-patientenakte-wird-einfach-gemacht-ausser-du-widersprichst/

 

 

Elektronische Patientenakte in Deutschland zur Erfassung der Gesundheitsdaten aller Bürger

 

 

Die elektronische Patientenakten werden europaweit forciert, sie sollen Basis für den ebenfalls europaweiten Impfausweis werden. In Deutschland wird dazu der nächste Schritt unternommen und die Patientenakte für alle Bürger automatisch eingerichtet.   [...]

 

...Bislang gilt das „Opt-in“-Verfahren: Das heißt, Patientinnen und Patienten müssen sich selbst darum kümmern, eine ePA zu erhalten. Beim von der Bundesregierung und der Gematik gewünschten „Opt-out“-Verfahren erhält man nur dann keine digitale Patientenakte, wenn man der Einrichtung einer ePA widerspricht.

 

In Österreich gibt es schon länger Erfahrungen mit ELGA. Auch hier gibt es ein Opt out Verfahren. Man kann sich abmelden, was aber nicht zur Löschung der Daten und des Kontos führen. Bei der eigenen Akte wurde in Österreich durch ein Gesetz aus dem Oktober 2020 der Impfpass eingerichtet, für den es aber kein Opt out mehr gibt. Zugriff darauf hat man selbst und offenbar Hinz und Kunz wie sich TKP-Leser beklagten, wobei Zugriffe jedoch protokolliert werden.

Die Datenspeicherung wird beim Impfpass also offenbar auch gegen den Willen von Betroffenen durchgeführt. Nach Opt in kommt Opt out und danach die verpflichtende Teilnahme.

Das entspricht auch dem was die EU betreibt.
Seit 2018 gibt es ein Programm zu Schaffung des europäischen Impfpasses. Erst kürzlich wurde dazu passend ein Entwurf einer Verordnung für die zentrale Speicherung aller Gesundheitsdaten der EU-Bürger veröffentlicht. Genannt wird dieser zentrale Speicher europäischer Raum für Gesundheitsdaten (European Health Data Space, im Folgenden „EHDS“).

Befüllt werden soll dieser EHDS in der Folge offenbar aus den ePA‘s und ELGA‘s der Mitgleisländer. Das übliche Vorgehen ist, dass man den eignen Bürgern mitteilt, man müsse – leider – eine Vorgabe der EU erfüllen und damit sei leider kein Opt out mehr möglich.

 

Der von Floskeln entkleidete Kern der Verordnung ist „… politischen Entscheidungsträgern ermöglicht, diese elektronischen Gesundheitsdaten … zu nutzen.“ Wobei der grundsätzlich Plan der EU-Kommission auch vorsieht die Bürger gegen alles möglich zu impfen, zum Beispiel gegen Krebs. Mehr dazu hier.

An mRNA-Präparaten, die vor Krebs schützen sollen, arbeiten Firmen wie Moderna oder BioNTech seit mittlerweile fast 10 Jahren. Über Moderna war in Statnews im Januar 2017 zu lesen:



„Moderna Therapeutics, das am höchsten bewertete private Unternehmen in der Biotech-Branche, hat beunruhigende Sicherheitsprobleme mit seiner ehrgeizigsten Therapie, wie STAT erfahren hat – und will jetzt auf eine geheimnisvolle neue Technologie setzen, um sein kühnes Versprechen der Neuerfindung der modernen Medizin am Leben zu erhalten.“


In einem früheren Artikel in Statnews war einiges über die Gefahren durch wiederholte mRNA Anwendung, insbesondere durch deren Transportmittel, die Lipid-Nanopartikel:


"Der Transport – also das tatsächliche Einbringen der RNA in die Zellen – ist seit langem ein Problem auf dem gesamten Gebiet. Allein haben es RNA-Moleküle schwer, ihre Ziele zu erreichen. Sie funktionieren besser, wenn sie in einen Transportmechanismus eingewickelt sind, z. B. in Nanopartikel aus Lipiden. Diese Nanopartikel können jedoch zu gefährlichen Nebenwirkungen führen, vor allem, wenn ein Patient über Monate oder Jahre hinweg wiederholte Dosen einnehmen muss."


"Novartis hat den verwandten Bereich der RNA-Interferenz wegen Bedenken hinsichtlich der Toxizität aufgegeben, ebenso wie Merck und Roche."


Der EHDS soll zum Beispiel „Krebsbekämpfung und die Arzneimittelstrategie für Europa unterstützen. Er wird rechtliche und technische Rahmenbedingungen schaffen, mit denen die Entwicklung innovativer Arzneimittel und Impfstoffe sowie von Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika unterstützt wird.“

Wenn von „innovativen Arzneimitteln“ die Rede ist, sind wohl Impfungen gegen Krebs mit mRNA-Präparaten gemeint, an denen BioNTech, Moderna und Big Pharma bereits intensiv arbeiten.

Das sind die Perspektiven, der der ePA nun auch in Deutschland der Politik und Big Pharma eröffnen soll. Es geht ums Geschäft und nicht um Gesundheit.

 

https://tkp.at/2022/11/10/elektronische-patientenakte-in-deutschland-zur-erfassung-der-gesundheitsdaten-aller-buerger/

 

In der Berliner Zeitung gibt es nur eine kurze Notiz dazu:

https://www.berliner-zeitung.de/news/digitale-patientenakte-kommt-automatisch-fuer-alle-widerspruch-moeglich-li.284637

 

Auch bei Digitalcourage ist das ein Thema:  Veröffentlicht am 14.01.2021

https://digitalcourage.de/blog/2021/elektronische-patientenakte-risiken-und-nebenwirkungen

 

Weitere Infos:

 

https://www.basicthinking.de/blog/2022/11/08/elektronische-patientenakte-soll-gesundheitswesen-digitalisieren/

 

https://www.datenschutz.org/patientendaten/

https://www.datenschutz.org/einwilligung-datenspeicherung/

 

 

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Vorlage-Ablehnung-elektronische-Patientenakte

 

 

 

                                                                      Absender:
An

 

 

 


Widerspruch elektronische Patientenakte
Ort,Datum


Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit widerspreche ich dem Anlegen einer elektronischen Patienenakte von meiner Person.
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde und einen Eilantrag gegen Regelungen zur elektronischen Patientenakte abgewiesen. Als Begründung wurde genannt, dass die Akte für Patienten freiwillig sei.
Daher weise ich ausdrücklich darauf hin, dass ich keine elektronische Patientenakte haben möchte.
Zudem weise ich auf § 335 SGB V in der Fassung des PDSG hin:
(3) Die Versicherten dürfen nicht bevorzugt oder benachteiligt werden, weil sie einen Zugriff auf Daten in einer Anwendung nach § 334 Absatz 1 Satz 2 bewirkt oder verweigert haben.


Mit freundlichen Grüßen
Unterschrift

 

 

 

 


 

 

 

LEAK:

Interpretationserklärung zu CETA schützt nicht vor Klagen gegen Klimaschutz /

Versprechen der Handelsagenda nicht erfüllt

 

Mit dem heutigen Tag macht das Netzwerk gerechter Welthandel den von der Bundesregierung und der EU Kommission nicht veröffentlichten Text zur Interpretation des Investitionsschutzkapitels von CETA für alle zugänglich. Zuvor hatte bereits IA Reporter den Text veröffentlicht.

 

In ihrer Handelsagenda hatte die Ampel-Koalition Ende Juni angekündigt, das EU-Kanada-Abkommen endgültig zu ratifizieren. Zuvor wollte man sich jedoch dafür einsetzen, dass der Investitionsschutz, wie im Koalitionsvertrag festgehalten, auf “direkte Enteignung und Diskriminierung” beschränkt wird, um “die missbräuchliche Anwendung” (Handelsagenda, 23.06.2022) zu verhindern. Dies sollte über eine „Interpretationserklärung“ des Joint Committees erreicht werden.  Man dachte,  dadurch den politischen Missbrauch (!) des Investitionsschutzes begrenzen zu können und zu verhindern, dass Konzerne gegen Klimaschutzmaßnahmen klagen können.

Eine detaillierte juristische Bewertung folgt. Deutlich ist aber bereits jetzt: Die Interpretationserklärung hält nicht, was die Regierung versprochen hat. Mit CETA wird weiterhin eine Paralleljustiz geschaffen, die international agierenden Konzernen das exklusive Recht gibt, Staaten zu verklagen. Verpflichtungen für Konzerne oder Rechte für Bürger*innen und Verbände sind im CETA-Vertragstext nicht enthalten. In Zeiten sozialer und ökologischer Krisen und Katastrophen ist dieses Vorhaben unverantwortlich.

 

Die vorliegende Interpretationserklärung stellt sogar selbst eine Revision von CETA nach (!) Inkrafttreten in Aussicht, weil Investitionsschutz und Nachhaltigkeitsklauseln nicht mehr den Standards genügen. Hintergrund ist die Vereinbarung von EU-Kommission und Bundesregierung, Nachhaltigkeitsvorgaben in neuen Handelsabkommen mit einem Sanktionsmechanismus zu versehen – im CETA Vertragstext fehlt dieser jedoch völlig. Mit dem Hinweis auf die Notwendigkeit einer Revision gesteht die Ampelregierung ein, dass sie sich der brandgefährlichen Defizite des aktuellen CETA-Vertragstextes bewusst ist. Warum drängt die Ampelregierung dennoch auf die Ratifizierung?

Von Schiedsgerichten profitieren nur Investor*innen, die ihre hoch rentablen umwelt-, klima- und sozial schädlichen Geschäftsmodelle ausweiten und dafür sogar noch staatliche Garantien erhalten wollen.

 

Fazit: Auch mit der vorliegenden Interpretationserklärung darf CETA nicht ratifiziert werden!

Die geplanten Schiedsgerichte schützen nur Profite, sie schaden Menschen und dem Planeten. Auch mit der Interpretationserklärung ist der politische Missbrauch der Schiedsgerichte nicht verhindert. Es braucht Neuverhandlungen im Sinne eines gerechten Welthandels, der es den Gesellschaften in Kanada und der EU ermöglicht, in Respekt vor unser aller Lebensgrundlagen und den Grenzen des Planeten zu wirtschaften. Wenn nicht mit Kanada, mit wem wollen wir diesen Neuanfang wagen?

 

 

https://www.gerechter-welthandel.org/2022/09/10/leak-interpretationserklaerung-zu-ceta-schuetzt-nicht-vor-klagen-gegen-klimaschutz-versprechen-der-handelsagenda-nicht-erfuellt/

 

 

 

 


 

 

 

Italien:

Radfahren zahlt sich aus!

 

3 Min.

Die italienische Stadt Bergamo zahlt 25 cent für jeden Kilometer, der mit dem Rad zurückgelegt wird. Von einer echten Verkehrswende kann nicht die Rede sein, aber für viele Italiener*innen ist es Motivation genug, sich hin und wieder aufs Rad zu setzen. Unsere Reporter waren im Norden Italiens und haben sich angeschaut, wie die Initiative läuft.

https://www.arte.tv/de/videos/112098-000-A/italien-radfahren-zahlt-sich-aus/

 

Kommentar der Redaktion:
Schön wäre es ein System zu entwickeln, was eine Totalüberwachung verhindert.
Warum muss alles mit GPS und dem Netz verbunden sein?
Eine Kilometerpauschale für alle hätte den Vorteil, daß diejenigen die mit dem Fahrrad kommen, sich die Kosten für ein Auto bzw. den Treibstoff sparen würden.

Auch so können Anreize gesetzt werden, völlig ohne Überwachung und sozial gerechter, als es beispielsweise mit der Prämie für E-Autos in Deutschland gemacht wird. Hier bekommen Menschen, die genügend Geld für ein neues Auto haben einen Zuschuss von mehreren tausend Euro, während diejenigen, die sich soetwas nicht leisten können leer ausgehen.

 

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sand im Getriebe

 

"Sand im Getriebe" (SiG) informiert über die internationalen (Attac)-Bewegungen.

Der Titel "Sand im Getriebe" spielt auf ein Gedicht von Günter Eich an.
Der Newsletter erscheint circa sechsmal im Jahr.

Der Rundbrief „Sand im Getriebe” ist ein Medium für Menschen, die eine Welt jenseits der neoliberalen Globalisierung verwirklichen wollen. Er gibt Texten von Autorinnen und Autoren unterschiedlicher Gesinnung einen gemeinsamen Ort. Die enthaltenen Positionen sind nicht notwendigerweise solche der Attac-Bewegung.

 

 

Sand im Getriebe 148

 

Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden

 

 

Vorwort


Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) vom 10. Dezember 1948 beginnt mit der Feststellung, dass „die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte
aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet“.


28 Jahre später trat der „Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte“ in Kraft, dessen Grundsätze in der Erkenntnis formuliert wurden, „dass nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte das Ideal vom freien Menschen, der frei von Furcht und Not lebt, nur verwirklicht werden kann, wenn Verhältnisse geschaffen werden, in denen jeder seine wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte ebenso wie seine bürgerlichen und politischen Rechte genießen kann“.

 

Weltweit ringen Menschen um die Schaffung von Verhältnissen, die „Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt“ gewährleisten könnten. Auch in Europa sind die „Menschenrechte im Krisenmodus“ und in jedem Land wehren sich Gewerkschaften und soziale Bewegungen.

Angesichts der zunehmenden Klimakrise sind die Ergebnisse der COP27 sehr bescheiden. Energiekonzerne haben eine „gute“ Lobbyarbeit geleistet, freuen sich über enorme Profite und intensivieren ihre Raubzüge insbesondere in Afrika. Der Ausstieg aus Kohle, Öl, Gas muss forciert werden – „Lützerath bleibt!“ –, aber weder mit Atomenergie noch mit einem einfachen Ersetzen der fossilen durch eine regenerative Energie.


Bezogen auf die Ukraine obläge es den Regierungen, „die Entwicklung freund-schaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen zu fördern“ (AEMR) und einen Friedensplan zu entwickeln, dessen erster Schritt ein Waffenstillstand wäre.
Billige Arbeitskräfte, fruchtbarer Boden, Bodenschätze der Ukraine: Das weckt Begehrlichkeiten.


Kurden kämpfen um ihre Selbstbestimmung, in Iran dauern die Massenproteste an, dies überschattet von erneuten Angriffsdrohungen seitens der USA und Israel. Norman Paech berichtet über die „Situation der Menschenrechte in den palästinensischen besetzten Gebieten seit 1967“.

 

https://www.attac.de/fileadmin/user_upload/bundesebene/SiG/sig_148.pdf

 

 

Menschenrechte

 

Zusammenstellung der Dokumente und Kommentare von Martina Jäger

 

1. Grundlegende Texte

 

1. 1. Die Charta der Vereinten Nationen
(UN-Charta)   https://unric.org/de/charta ist der Gründungsvertrag der Vereinten Nationen (United Nations). Ihre universellen Ziele und Grundsätze bilden die Verfassung der Staatengemeinschaft, zu der sich inzwischen 193 Mitgliedstaaten bekennen.
Sie wurde am 26. Juni 1945 in San Francisco am Ende der Konferenz der Vereinten Nationen für internationale Organisation unterzeichnet und trat am 24. Oktober 1945 in Kraft. Das Statut des Internationalen Gerichtshofs ist ein
wesentlicher Bestandteil der Charta.


Präambel - „Wir, die Völker der Vereinten Nationen – fest entschlossen,


künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu
bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten
unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat,
unseren Glauben an die Grundrechte des Menschen,
an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit,
an die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie
von allen Nationen, ob groß oder klein, erneut zu
bekräftigen,
Bedingungen zu schaffen, unter denen Gerechtigkeit
und die Achtung vor den Verpflichtungen aus
Verträgen und anderen Quellen des Völkerrechts
gewahrt werden können,
den sozialen Fortschritt und einen besseren
Lebensstandard in größerer Freiheit zu fördern,
und für diese Zwecke
Duldsamkeit zu üben und als gute Nachbarn in
Frieden miteinander zu leben,
unsere Kräfte zu vereinen, um den Weltfrieden und
die internationale Sicherheit zu wahren,
Grundsätze anzunehmen und Verfahren einzuführen,
die gewährleisten, dass Waffengewalt nur noch im
gemeinsamen Interesse angewendet wird, und
internationale Einrichtungen in Anspruch zu nehmen,
um den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt aller
Völker zu fördern –


haben beschlossen, in unserem Bemühen um die Erreichung
dieser Ziele zusammenzuwirken. [...]“

 

 

2.2. Wie steht es mit dem Friedensgebot
im Bundesdeutschen Grundgesetz und im Vertrag über die Europäische Union?

 

................ 

Als wichtigste allgemeine Regel des Völkerrechts im Sinne des Art. 25 GG
und als damit wesentlicher Bestandteil des Friedensgebots gilt das umfassende Verbot der Androhung und Anwendung militärischer Gewalt zwischen Staaten. Die zentrale Aussage zur Friedenswahrung enthält die Präambel des Grundgesetzes mit der Rechtspflicht, „in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen.“
Das Grundgesetz erhebt damit das Friedensgebot zum Staatsziel und stellt in diesem Sinne einen verfassungsrechtlich determinierten Auftrag zur Friedenswahrung und Friedensgestaltung sowie eine Orientierung für  die Auslegungder Bestimmungen des Grundgesetzes mit Friedensbezug dar.

Daraus lässt sich die Verpflichtung einer an Gewaltfreiheit orientierten Handlungsmaxime für die Verfassungsorgane und die Bundesregierung ableiten. Ein Krieg geht seinem Wesen nach mit schwersten Menschenrechtsverletzungen einher und ist dennoch kein rechtsfreier Raum. [...]

 

 

 

2.2.2. Martin Singe, Pax Christi : 70 Jahre Grundgesetz


- Zur Geschichte des Verrats am Friedensgebot -
veröffentlicht am 23.05.2019 (Grundrechte-Komitee):

Martin Singe fasst seine Argumente zusammen:


Das Friedensgebot ist am Ende. Die Entwicklung der grundgesetzlichen Bestimmungen zu Friedensfragen durch Praxis und Rechtsprechung in  den zurückliegenden 70 Jahren des Bestandes des Grundgesetzes ist gekennzeichnet durch eine immer radikalere Abkehr von den Ursprüngen der Verfassung von 1949.

Auch wenn in seltenen einzelnen Urteilen höchster Gerichte die Friedensmahnung des Grundgesetzes noch zu lodern scheint (z.B. das Urteil des BVerfG zum Luftsicherheitsgesetz oder vor kurzem das Ur-
teil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Verantwortung der Bundesregierung für den US-Drohnenkrieg, der von Ramstein ausgeht), stützt der Gesamttrend der Rechtsprechung die Militarisierung der bundesdeutschen Außenpolitik.

Die Führung von Kriegen gehört wieder zu einer „normalen“ Möglichkeit von Regierungsentscheidungen beim „Wahrnehmen von weltweiter Verantwortung“.
Grundgesetz und Völkerrecht wurden dahingehend verbogen und zurechtgeschnitten. Gemäß einem Buchtitel von Wolfram Wette und Helmut Kramer gilt: „Recht ist, was den Waffen nützt.“

 

 

Weiterlesen bei:

https://www.attac.de/fileadmin/user_upload/bundesebene/SiG/sig_148.pdf

 

 

 

Die Produktion von Munition als einziger Ausweg?

https://www.youtube.com/watch?v=A3zdDr7E7U4

 



 


Kommentar der Redaktion:

 

Tatsachen mit denen wir aufgewachsen sind und die von Vielen nicht wirklich hinterfragt werden:

 

Hohe Einkommen

 

Die Mär von den Leistungsträgern

 

Einkommensunterschiede werden gern damit begründet, dass "Leistungsträger" mehr leisten als andere. Für Journalist Stephan Kaufmann ist das nur ein Trick, mit dem bestimmte Politiker rechtfertigen wollen, dass manche viel und andere wenig bekommen.



Preisfrage: Wer leistet mehr – eine Hebamme oder ein Kfz-Schlosser? Die nahe liegende Antwort: „Das lässt sich nicht sagen, das sind verschiedene Tätigkeiten, Äpfel und Birnen kann man nicht addieren.“


Doch, Christian Lindner kann das. Der Finanzminister und seine Partei, die FDP, sprechen gern von den „Leistungsträgern unseres Landes“, die aufgrund ihres hohen Verdienstes relativ hohe Steuern zahlen oder – so Lindner kürzlich in einem Tweet: die „von ihrer Schaffenskraft zu teilen haben“.
Für die FDP ist also ein großer Verdienst ein Zeichen für große Leistung nach der Logik: Was man verdient, hat man verdient.


Kritiker widersprechen und verweisen zum Beispiel auf Erbschaften, die seien „leistungslose“ Einkommen. Das ist zwar korrekt. Doch auch diese Kritiker folgen der gleichen Logik: dass Einkommen und Leistung sich entsprechen müssten. Eigentlich.

 

Wohlhabende arbeiten nicht länger


Aber wie lassen sich Einkommen und Leistung ins Verhältnis setzen? Wie kann man Arbeitsleistung messen? Daran, wie lange jemand arbeitet? Kaum. Neue Studien zeigen, dass Wohlhabende im Durchschnitt nicht länger arbeiten. Daran, wie hart und anstrengend die Arbeit ist?
Oder wie gesellschaftlich bedeutsam? Beides ist nicht zu beziffern. Zudem zeigt die Realität, dass gerade körperlich anstrengende Tätigkeiten eher schlecht entlohnt werden – ebenso wie jene, die seit der Coronapandemie als „systemrelevant“ gelten.


Leistung bemisst sich nicht an der Dauer der Tätigkeit oder ihrem Inhalt, sondern an der Produktivität, lautet ein weiteres Argument. Wer mehr Geld verdient, war eben produktiver, hat also pro Minute mehr geleistet.

 

Vergleiche sind nicht möglich

 
Wie aber misst man dann Produktivität? Das geht noch bei gleichen Tätigkeiten: Ein Mensch baut ein Regal in zwei Stunden auf, ein anderer in einer Stunde und war daher produktiver. Schwieriger wird das schon bei der Krankenpflege: Wer den Patienten in fünf Minuten abfertigt, mag zwar schneller gewesen sein als jemand, der sich zehn Minuten Zeit nimmt. Aber hat er auch mehr geleistet?


Vollends unmöglich wird der Vergleich bei unterschiedlichen Tätigkeiten wie Geburtshilfe und Autobau. Das ist wie beim Sport: Eine 100-Meter-Läuferin mag schneller sein als die andere. Aber niemand kann sagen, ob sie mehr leistet als ein Gewichtheber.  ........

Diese Leistungsgerechtigkeit ist ein Konstrukt von Menschen wie Finanzminister Lindner, die Einkommensunterschiede rechtfertigen nach dem Muster: Jemand, der viel verdient, muss produktiver gewesen sein – andernfalls hätte er ja weniger verdient. Auch so kann man sich die Gerechtigkeit des Marktes herbeifantasieren.

 

https://www.deutschlandfunkkultur.de/hohes-einkommen-leistungstraeger-mythos-ungerechtigkeit-100.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

 

 

 

Zugespitzt - Der Monatsrückblick von Max Uthoff

https://www.youtube.com/watch?v=R2Ruz5pgdcM

 

 


 

 

 

 

Monitor

vom 27.10.2022

 

Monitor

Das Erste Von Georg Restle

Themen: Blackout-Angst: Alles Panikmache? | EU-Lieferkettengesetz: Bundesregierung contra Menschenrechte? | Fußball-WM in Katar: Wie FIFA und IOC Diktaturen stärken

 

https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/uebersicht-monitor-298.html

 

 

 

EU-Lieferkettengesetz:

Bundesregierung contra Menschenrechte?

9:46 Min.
Minenarbeiter in Afrika, Näherinnen in Asien oder Kinder in Kakao-Plantagen: Noch immer werden Menschenrechte verletzt, damit wir in Europa günstig einkaufen können.

Mit einem EU-Lieferkettengesetz soll sich das ändern, die Bundesregierung hat offiziell ihre Unterstützung dafür bekundet. Doch MONITOR-Recherchen zeigen: Ausgerechnet die deutsche Bundesregierung versucht, den Entwurf der EU-Kommission nun deutlich abzuschwächen.

 

https://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-eu-lieferkettengesetz-bundesregierung-contra-menschenrechte-100.html

 

 https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/monitor/videosextern/erfolg-der-lobbyisten-wie-das-lieferkettengesetz-demontiert-wurde-100.html

 

 

 


 

 

 

 

 

Klimawandel

Grönland: Unterschätzter Eisverlust

 

Erneut muss nach oben korrigiert werden:

Im Nordosten Grönlands könnte der Eisverlust bis zum Ende des Jahrhunderts sechsmal größer sein als bisher angenommen und damit beträchtlich zum Meeresspiegelanstieg beitragen. Dies geht aus einer Kombination von GPS- und Satellitendaten hervor, die eine weitreichende Verstärkung des Eisflusses sowie Ausdünnungen im nordöstlichen Bereich des Eisschilds der Insel dokumentieren. Möglicherweise gibt es auch in anderen Bereichen Grönlands eine ähnlich unterschätzte Eisdynamik, befürchten die Wissenschaftler.

 

 https://www.wissenschaft.de/erde-umwelt/groenland-unterschaetzter-eisverlust/

 

 


 

 

 

 

MANIFESTIERE DAS PARADIES AUF ERDEN

 

Inspiriert durch diese Manifestation gibt es bereits eine ausgearbeitete Vision, wie ein Leben im Einklang aussehen kann: DAS MANIFEST DER NEUEN ERDE Du findest es hier: www.thenewearthmanifesto.com

 

Kaum jemand hat uns in unserem Leben darauf aufmerksam gemacht, dass wir unendlich kraftvolle Schöpferwesen sind! Beginnen wir nun uns gemeinsam daran zu erinnern! Beginnen wir, dieses Potenzial bewusst dafür zu nutzen, eine gesunde Erde mit gesunden und glücklichen Erdenbewohnern zu manifestieren - JETZT!

 

https://www.youtube.com/watch?v=76aKIqqioQk

 

 

 

 


 

 

 

 

Die fliegenden Flüsse des Amazonas

 

Die Wolkenansammlungen über dem Regenwald des Amazonas enthalten riesige Wassermassen, mehr als der Amazonas selbst. Wenn diese "fliegenden Flüsse" auf die Anden treffen, werden sie in Richtung Süden gedrängt und regnen über den Städten Südamerikas ab.

 

Seit mehr als 20 Jahren erforscht Professor Antonio D. Nobre das Geheimnis dieser Wasserströme in der Atmosphäre.
Der Amazonas-Regenwald hat immense Ausmaße und erstreckt sich über mehrere Länder. Er gilt als die grüne Lunge der Erde und ist eine der Regionen mit der größten Artenvielfalt weltweit.
Das seltene und kostbare Ökosystem dieses mehrere Hunderttausend Jahre alten Waldgebietes spielt eine zentrale Rolle für das globale Klimagleichgewicht: Milliarden Bäume nehmen Kohlendioxid auf und geben Sauerstoff ab. Und: Der grüne Ozean ist auch die weltweit größte Süßwasserreserve.
Es ist zu erwarten, dass sich Wasser in Zukunft verknappen und zu einer ebenso begehrten Ressource werden wird wie Erdöl im 20. Jahrhundert. Daher ist es so wichtig, die Wasserkreisläufe genau zu kennen.


Vor 20 Jahren prägte der brasilianische Wissenschaftler Antonio D. Nobre für die in den Regenwolken über Südamerika zirkulierenden Wassermassen den Begriff der „fliegenden Flüsse“. Unermüdlich erforschte er ihre Funktionsweise und die komplexe Rolle des Regenwaldes für die Klimaregulierung. Im Mittelpunkt seiner Untersuchungen standen dabei zwei große Fragen: Warum gibt es in Südamerika keine Wüsten, während in den gleichen Breitengraden in Afrika und Australien Dutzende davon existieren? Und warum können die aus der Nordhalbkugel wehenden Winde hier den Äquator überqueren, der sich ihnen überall sonst auf der Erde als unüberwindliche Barriere entgegenstellt?


Um Antworten auf diese Fragen zu finden, ging Prof. Nobre der von zwei russischen Physikern entwickelten Theorie der sogenannten Biopumpe nach. Sie besagt, dass Wälder Unterdruck erzeugen, der mit großer Saugkraft feuchte Luft ins Landesinnere zieht, was für weiteren Regen sorgt. Diese grundlegende Entdeckung stellt frühere wissenschaftliche Erkenntnisse auf den Kopf.
Der Film veranschaulicht unter anderem anhand von 3D-Modellen die Funktionsweise der „fliegenden Flüsse“ und erläutert, warum sie so großen Einfluss auf das globale Klima haben.

 

https://www.arte.tv/de/videos/088413-000-A/die-fliegenden-fluesse-des-amazonas/

 

 

 

Trocknen wir aus?

Wie das Klima unsere Heimat verändert

 

Fluten, Dürre, Stürme, Hitze - Extremwetterlagen nehmen zu, das Klima verändert sich weltweit unübersehbar. Welche Folgen hat das für Mitteldeutschland? Die MDR-WISSEN-Doku zeigt, wie das Klima unsere Heimat verändert.

 

https://www.ardmediathek.de

 

 

 

Kampfgefährtinnen


Mit gerade einmal Anfang 20 haben sie sich einer Sache verschrieben, die größer ist als sie selbst: dem Schutz unseres Planeten und seiner Ökosysteme. Sechs junge Aktivistinnen aus verschiedenen Ländern, die sich an vorderster Front für den Umweltschutz einsetzen: Luisa Neubauer, Léna Lazare, Anuna De Wever Van der Heyden, Adélaïde Charlier, Mitzi Jonelle Tan und Leah Namugerwa.


Ganz im Sinne von Greta Thunberg machen sich junge Aktivistinnen auf der ganzen Welt für den Umwelt- und Klimaschutz stark. An der Spitze der Demonstrationszüge, auf den Titelseiten der Medien und in den sozialen Netzwerken wurden sechs junge Frauen – mitunter ungefragt – zu den Leitfiguren einer Bewegung. Wer sind diese Frauen? Und warum werden sie gleichzeitig gefeiert und verspottet?


Der Dokumentarfilm liefert Einblicke in das Engagement von Luisa (Deutschland), Léna (Frankreich), Anuna und Adélaïde (Belgien), Leah (Uganda) und Mitzi (Philippinen) – und zieht Parallelen zwischen ihrem Kampf und dem einer ihrer Vorreiterinnen, der Ausnahmeaktivistin Julia „Butterfly“ Hill. Vor rund 20 Jahren gelang es der US-Amerikanerin, einen tausendjährigen Wald vor dem Kahlschlag zu bewahren, indem sie 738 Tage auf einem kalifornischen Küstenmammutbaum lebte.


Der Dokumentarfilm zeigt, wie sich die jungen „Kampfgefährtinnen“ jeweils auf ihre eigene Art für eine gemeinsame Sache einsetzen. Die Aktivistinnen sind ähnlich wie die Wurzeln der Bäume durch ihre Hoffnung, ihr Engagement und ihre Ideale miteinander verbunden – und nicht zuletzt durch ihren Glauben an eine bessere Zukunft.

 

https://www.arte.tv/de/videos/100172-000-A/kampfgefaehrtinnen/

 

 


 

 

 

 

Corona-Herbst:

DIESE Bombe platzt jetzt

 

Die Corona-Wellen haben Deutschland geprägt, ebenso die Diskussion um 2 G und 3 G, um Impfpflicht und auch die Auskunftspflicht gegenüber dem Arbeitgeber. Aber welche Rolle hat der Narzissmus in der Corona-Zeit gespielt? Kann es sein, dass Narzissmus beim Regieren im Spiel war und ist? Kann es sein, dass narzisstische Politik allzu viel versprochen und allzu wenig gehalten hat? Wer anderer Meinung war, machte sich verdächtig und wurde diffamiert. Warum kam es zu einer solchen Spaltung? Dieser Frage geht Coach und Karriereberater Martin Wehrle mit psychologischer Fachkenntnis nach.

 

https://www.youtube.com/watch?v=l3WqEUw1xPg

 

 

 

Nachdenkseiten

 

Videohinweise am Mittwoch

 

 

 

„Elon Musk ist ein trojanisches Pferd“ – Punkt.

PRERADOVIC mit Tom-Oliver Regenauer

 

„Ihr seid raus aus dem gesellschaftlichen Leben“. „Ultra-asoziale Vollidioten“. Nur zwei Zitate von Tausenden, in denen Ungeimpfte diffamiert, ausgegrenzt und entmenschlicht wurden. Bislang hat sich niemand entschuldigt. Und es scheint, als sollten diese Übergriffe in Vergessenheit geraten. Das Buch „Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen“ ist eine Chronologie gegen das Vergessen und Vertuschen. Journalist und Autor Tom-Oliver Regenauer hat das Nachwort geschrieben und sagt: „Es fängt immer mit der Sprache an“.
Aber wir reden auch über andere brandaktuelle Themen, die Regenauer umtreiben und die irgendwie alle zusammenhängen. Ist Elon Musk wirklich der Retter der freien Meinungsäußerung?
Und „Groteske Proteste“. Werden die Klima-Kleber instrumentalisiert und wenn von wem?


Quelle: Punkt.PRERADOVIC, 13.11.2022

https://www.nachdenkseiten.de/?p=90492#h12

 

 

Premiere:

Politikerin entschuldigt sich für Corona-Maßnahmen… ... und bei Ungeimpften für "Dämonisierung"

– aber leider nur in Kanada.

 

Frisch gewählt, will Danielle Smith, die neue Premierministerin der Provinz Alberta in Kanada, eine  „Begnadigung“ für sogenannte „Corona-Sünder“ prüfen: Also für Menschen, die Geldstrafen gezahlt haben oder festgenommen wurden, etwa, weil sie nicht geimpft waren oder keine Maske im Gesicht hatten. Gleichzeitig sagte die Politikerin, es sei eine „politische Entscheidung“ gewesen, die Strafen zu verhängen und sie bedauere das.

„Danielle Smith (51) verspricht allen, die wegen der Covid-Gesetze entlassen worden sind, die Rückkehr und entschuldigt sich für die Diskriminierung. Beides ist eine Premiere in einer westlichen Regierung“, wie das Portal „Express.at“ schreibt. Die Vorsitzende der „Vereinigten Konservativen Partei“ (UCP) sagte demnach: „Es tut mir zutiefst leid für jeden, der aufgrund seines Impfstatus diskriminiert wurde.“

 

https://reitschuster.de/post/premiere-politikerin-entschuldigt-sich-fuer-corona-massnahmen/

 

 

 

Wahnsinn:

Nachzahlungen & Wiedereinstellungen von Nicht-Geimpften!

(USA-Urteil)


Sensationelles Urteil des obersten Gerichtshofes in New York: Rund 1.700 Feuerwehrleute und Polizisten die sich während der Pandemie nicht impfen lassen wollten, müssen wieder eingestellt werden und erhalten die Nachzahlungen ihrer Bezüge. Ob dieses Modell auch in Deutschland durchsetzbar wäre, erklärt Rechtsanwalt Markus Mingers in diesem Video!
Quelle: Markus Mingers, 13.11.2022

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=90492#h13

 

 

 

 


 

 

 

Kommentar der Red.:

Für alle Leser die kritisch sind und nicht so leicht auf  Propaganda hereinfallen.

 

 

Eine Frage an Julia Neigel:

 

„Warum kritisieren Sie Pharmalobby und politische Corona-Maßnahmen?“

 

„Zugleich war aber auch offenkundig, dass Corona eben gerade nicht die Gefahr einer Pest oder Cholera hatte, obwohl dies so dauerhaft propagandiert wurde.“

 

Spätestens im Herbst 2022 kommt man in der Corona-Maßnahmen-Kritik an einer prominenten Stimme nicht vorbei: Die Musikerin und Produzentin Julia Neigel sagt und schreibt dazu, was Neigel denkt.

 

Eine couragierte und mutige Frau. Hochintelligent, belesen und mit einem starken Gerechtigkeitsgefühl ausgestattet. Letzteres mag sie dazu bewogen haben, aus ihrem Herzen keine Mördergrube zu machen.

 

https://www.oval.media/eine-frage-an-julia-neigel-warum-kritisieren-sie-pharmalobby-und-politische-corona-masnahmen/

 

 

 

 

 


 

 

George Orwell, Aldous Huxley

1984 oder Schöne neue Welt

 

George Orwell und Aldous Huxley - zwei visionäre Science-Fiction-Autoren, deren Lebenswege sich bereits in jungen Jahren kreuzten. Die vor mehr als 70 Jahren erschienen Meisterwerke "Schöne neue Welt" und "1984" sind gerade heute wieder brandaktuell, in Zeiten von alternativen Fakten, Fake News und ständiger Überwachung.

 

Datenspeicherung, Fake News, Designerbabys, der massive Einsatz von Antidepressiva – die Realität von heute hat die Fiktion von gestern fast schon eingeholt. Bereits vor über 70 Jahren hatten zwei Schriftsteller vor solchen Entwicklungen in „Schöne neue Welt“ und „1984“ gewarnt.

Die Ähnlichkeiten sind so frappierend, dass „1984“ nach der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika erneut auf den Bestsellerlisten der USA stand. Aldous Huxley und George Orwell erwiesen sich als geniale Zukunftsvisionäre. Die beiden Engländer waren Zeitgenossen: Huxley wurde 1894 in Godalming in Sussex und Orwell, mit bürgerlichem Namen Eric Blair, 1903 im indischen Motihari geboren. Ihre Lebenswege kreuzten sich im berühmten Eton College, obwohl sie aus zwei völlig unterschiedlichen Welten kamen: Huxley entstammte einer britischen Intellektuellendynastie, während Orwell in ärmlichen Verhältnissen aufgewachsen war.

Orwell las „Schöne neue Welt“ kurz nach Erscheinen und schickte seinen Roman „1984“ direkt nach der Veröffentlichung an Huxley. Dieser schrieb daraufhin an Orwell, dass er seinen Roman als „von grundlegender Bedeutung“ ansehe, die Zukunft jedoch nicht auf eine Politik der schieren Gewalt – auf einen „Stiefel im Gesicht der Menschheit“ – reduziert werden könne. Anders ausgedrückt vertrat Huxley die Auffassung, dass seine Vision der Zukunft die wahrscheinlichere war: eine auf wissenschaftlichen Methoden aufbauende „perfekte“ Diktatur, in der die Individuen zu Herrschaftszwecken so programmiert werden, dass sie gerne dienen und ihr Sklavendasein sogar lieben.

Bei Orwell hingegen kontrolliert der Totalitarismus die Gedanken und setzt gezielt Lügen sowie permanente Überwachung ein. Sind die unterschiedlichen alptraumhaften Zukunftsszenarien Huxleys und Orwells auf ihre unterschiedlichen Lebenswege zurückzuführen? Und leben wir heute eher in der Welt aus „1984“ oder in der „Schönen neuen Welt“?

 

https://www.youtube.com/watch?v=97CZFHPtx8A

 

 

Ende der Meinungsfreiheit -

Auf dem Weg in eine illiberale Gesellschaft?

 

Bessere Zeiten - Wagenknechts Wochenschau vom 03.11.2022

 

Ich finde es erschreckend, dass nur noch eine Minderheit in Deutschland der Ansicht ist, man könne hierzulande frei die eigene politische Meinung äußern. Natürlich leben wir zum Glück nicht in einem Land, in dem man wegen seiner Meinung einfach verhaftet und weggesperrt werden kann.

Doch schon in der Coronakrise hat sich gezeigt, wie leicht sich in einer von Angst und Unsicherheit geprägten Gesellschaft eine üble Stimmung gegen eine spezifische Minderheit entfachen lässt. Und heute sind es die Kriegsgegner, die Waffenlieferungen ablehnen und für eine diplomatische Lösung werben, die wegen angeblicher pro-russischer Umtriebe am öffentlichen Pranger stehen. Im Video der Woche spreche ich über das Problem der Wahrheitsfindung in Zeiten der Kriegspropaganda, über die zunehmende Verengung des noch "zulässigen" Meinungskorridors und wie auch und gerade von vermeintlichen "Linksliberalen" ein gefährlicher Konformitätsdruck erzeugt wird, der unvereinbar ist mit der im Grundgesetz verbrieften Meinungsfreiheit.

 

https://www.sahra-wagenknecht.de/de/article/3219.ende-der-meinungsfreiheit-auf-dem-weg-in-eine-illiberale-gesellschaft.html

 

 

Die Impf-Bombe

– Lüge des Jahrzehnts und das grosse Schweigen -

Weltwoche Daily DE, 21.10.2022

 

Die Impf-Bombe: Die grösste Lüge des Jahrzehnts. Die Hetzkampagne gegen die Ungeimpften und das ungeheuerliche Schweigen der Medien

 

https://www.youtube.com/watch?v=kEJXE8gM9tA

 

 

 

Kommentar der Red.:

Unten ein älterer Beitrag aus der Anstalt. Erst geht es um Drohnen, dann um Meinungsmache in der Presse. die Einengung der Meinungsfreiheit wurde auch damals schon rigoros vorangetrieben mit irrwitzigen Argumenten:

 

 

Jeder macht Fehler, auch amerikanische Kampfdrohnen | Die Anstalt

 

 

https://www.youtube.com/watch?v=CX3EYHpM-74

 

 

 


 

 

Kommentar der Red.:

Mehrere erfrischend andere Perspektiven, als die in den meisten öffentlichen Medien Verbreiteten.

 

 

Russland und die Ukraine -

Vortrag von Gabriele Krone-Schmalz

 

https://www.youtube.com/watch?v=Gkozj8FWI1w

 

 

 

Die Anstalt: Das russische Feindbild

https://www.youtube.com/watch?v=TYWUcopP30M

 

 

Kommentar der Red.:

Die Ansichten über die Unbedenklichkeit der Impfung von Noam Chomsky (nächster Beitrag), teilen wir nicht, da jedes Arzneimittel gründlicher untersucht wird als Impfstoffe. Außerdem hat dieser sogenannte Impfstoff eine völlig neue Wirkungsweise, keine Langzeitstudien und nur eine Notfall- bzw. bedingte Zulassung. Die Nebenwirkungen werden in Deutschland unseres Wissens nach nicht wirklich untersucht und oft nicht von den Ärzten erkannt und/oder weitergeleitet usw. siehe unten: "Impfung die ganze Geschichte."

 

 

DEUTSCH:

Noam Chomsky über

die Ukraine, Russland/NATO, Julian Assange

& Shireen Abu Akleh

 

In diesem Interview sprechen wir mit dem weltbekannten politischen Dissidenten, Anarchisten, Linguisten, Autor und emeritierten Professor am Massachusetts Institute of Technology, Noam Chomsky, über den Krieg in der Ukraine und die Rolle der NATO. Wir untersuchen auch die Fälle der beiden Journalisten Shireen Abu Akleh und Julian Assange. Schließlich analysieren wir die Ursachen der derzeitigen Inflation weltweit und werfen auch einen Blick auf die COVID-Politik. Dieses Video wurde von uns ursprünglich auf Englisch produziert und am 15. Juni 2022 veröffentlicht.

 

https://www.youtube.com/watch?v=DUPvG3vYFZk

 

 

 

 

Noam Chomsky – Wissenschaftler und Rebell

| Sternstunde Philosophie | SRF Kultur

 

Barbara Bleisch debattiert mit Noam Chomsky am Massachusetts Institute of Technology (MIT) über den US-amerikanischen Wahlkampf, über die Rolle des Staates im 21. Jahrhundert und über die Verantwortung der Intellektuellen.


https://www.youtube.com/watch?v=6_gS5PV0kZA

 

 

 

 

Putins Gas statt Bidens Bomben!

 

Achtung, ein kapitaler Baerbock: „Sind die Deutschen bereit, für die Freiheit zu sterben? Wir sind es.“ Dieser unsägliche Spruch – Zitat in Anführungszeichen! – dient als Überschrift eines Artikels in der Neuen Zürcher Zeitung. Andernorts taucht er nicht auf; zuzutrauen ist er unserer Hasspredigerin im Außenamt allemal. Ein übler Treppenwitz, was diese Frau unter Diplomatie und außenpolitischer Strategie versteht. Kennen Sie den schon? „Wir sind die Guten!“ Früher gab es für derart ungezogenes Lügen eins hinter die Löffel. Heute qualifiziert es für die Mitgliedschaft im Kabinett des roten Ampelmännchens. Grün ist die Heide drumherum; schafsköpfige Tagesschau-Redakteure weiden dort, intellektuell anspruchslose Wesen. Sie werden gebraucht, damit das deutsche Publikum fürs Einschlafen was zum Zählen hat. Im Diskurs über den europäischen Krieg ist das Meiste noch vom Kopf auf die Füße zu stellen. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam.

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=89956

 

 

Werner Rügemer:

Wirtschaftliche und soziale Situation in der Ukraine

 

Vortrag und Diskussion beim Linken Forum Paderborn
Nach dem Maidan-Putsch führte die nun auf EU und NATO ausgerichtete Ukraine 2015 zum ersten Mal einen gesetzlichen Mindestlohn ein: 34 Cent pro Stunde. Inzwischen ist er auf ganze 1,21 Euro hochgeklettert. Tausende westliche Firmen profitieren davon. Die Ukraine ist das ärmste Volk Europas, hatte aber schon vor dem jetzigen Krieg bei weitem den höchsten Militärhaushalt der Welt: 5,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Millionen Ukrainer arbeiten migrantisch zu Niedrigstlöhnen in Polen, Litauen, Rumänien. Die Ukraine ist weltweit führend bei der kommerzialisierten Leihmutterschaft – und beim Zigarettenschmuggel. Oligarchen haben Land zu riesigen Agroholdings zusammengerafft – US-amerikanische Konzerne beherrschen Betrieb und Lieferketten, Bauern verarmen. “Unsere europäischen Werte”, die es nun robust zu verteidigen gilt – koste es, was es wolle?
Der für seine Recherchen vielfach ausgeichnete Journalist und Publizist Werner Rügemer ist u.a. Autor bei Ossietzky, NRhZ-Online, Junge Welt, Blätter für deutsche und internationale Politik und den NachDenkSeiten. Zuletzt erschien sein Buch “BlackRock & Co. enteignen!”
Einladungsflyer.
Weitere Informationen auf unserer Website.
Quelle: Linkes Forum Paderborn, 27.10.2022

 

Videoaufzeichnung:

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=89932#h01

 

 

Medial ignoriert: 152 zu 5 –

Krachende Abstimmungsniederlage von USA und Israel bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen

 

Am 28. Oktober haben 84 Prozent aller anwesenden UN-Mitgliedsstaaten in der Generalversammlung der Vereinten Nationen für eine Resolution gegen die Verbreitung von Kernwaffen im Nahen Osten gestimmt, in welcher Israel aufgefordert wurde, seine Atomwaffen, welches es völkerrechtswidrig besitzt, abzuschaffen sowie seine Nuklearanlagen unter die Aufsicht der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zu stellen. Dagegen stimmten lediglich Israel, seine Schutzmacht USA, Kanada sowie die über Assoziierungsverträge außenpolitisch an Washington gekoppelten Inselstaaten Mikronesien und Palau. Deutschland enthielt sich als eines von wenigen UN-Ländern. Neben dem Abstimmungsverhalten ist auch bezeichnend, wie diese bedeutende Abstimmung in der UN-Generalversammlung von deutschen „Leitmedien“ aufgegriffen wurde: Nämlich gar nicht. Von Florian Warweg.

 

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=89944

 

 

 


 

 

 

 

Impfen -

Die ganze Geschichte

 

Das Thema Impfen wird seit der Corona-Pandemie kontrovers diskutiert, wobei die Grenze zwischen wissenschaftlichen Fakten und Falschinformationen zunehmend verschwimmt. Der Dokumentarfilm lässt Fachleute zu Wort kommen und beleuchtet den Stand der Forschung und untersucht Aspekte wie Immunität, Nutzen und Risiken oder die Sinnhaftigkeit gesundheitspolitischer Entscheidungen.

 

Anne Georget, Regisseurin von „Impfen – Die ganze Geschichte“, hat mit renommierten Fachleuten auf dem Gebiet der Impfforschung gesprochen, wie dem Chefredakteur der Fachzeitschrift „Vaccine“, Gregory Poland, dem Epidemiologen William Foege, der in den 70er Jahren eine Strategie zur Ausrottung der Pocken entwickelte, der Vakzinologin Ursula Wiedermann-Schmidt, Beraterin der österreichischen Regierung während der Pandemie, und Peter Doshi vom „British Medical Journal“.


Die Palette der behandelten Fragen ist breit: Haben Impfungen Auswirkungen auf das Immunsystem, die über den Schutz vor einer bestimmten Krankheit hinausgehen? Kann durch Immunisierung eines bestimmten Bevölkerungsanteils eine Herdenimmunität erzielt werden? Beeinflusst die Reihenfolge, in der Impfstoffe verabreicht werden, deren Wirksamkeit und eventuelle Nebenwirkungen? Sollten Frauen geringere Dosen erhalten, da sie stärker auf Impfungen reagieren? Profitiert die Pharmaindustrie von der Angst der Menschen? Wie laufen die Zulassungsverfahren für Impfstoffe und ihre Zusätze ab? Und wie werden die Langzeitfolgen beurteilt?

Die Gespräche machen deutlich, dass die gegenwärtige, stark schematisierende Debatte der komplexen Thematik in keiner Weise gerecht wird.
Sie zeigen auch, dass die Medizin das Verhältnis des Menschen zu Krankheitserregern künftig stärker berücksichtigen und individuell abgestimmte Impfstrategien anbieten muss.
Impfstoffe sind wirksame Waffen, deren Einsatz es zu beherrschen gilt. Die Weltgesundheitsorganisation WHO ruft die vakzinologische Forschung zu größtmöglicher Transparenz bei der Behandlung aller diesbezüglichen Fragen auf, um das Vertrauen der Öffentlichkeit zu stärken. „Impfen – Die ganze Geschichte“ leistet einen Beitrag zu dieser unverzichtbaren Diskussion.

 

https://www.arte.tv/de/videos/091092-000-A/impfen-die-ganze-geschichte/

 

Corona-Pille – Forschung mit Hindernissen

Zwei Jahre lang begleitete die Doku das Taskforce-Team des Pasteur-Instituts von Lille (IPL) hautnah bei seinen Forschungsarbeiten für ein Medikament gegen Covid-19. Die Wissenschaftler des IPL wissen, dass ihre Stunde gekommen ist: Ein neues Medikament könnte die Menschheit vor einer verheerenden Pandemie retten. Aber wo soll man ansetzen?
https://www.arte.tv/de/videos/104798-000-A/corona-pille-forschung-mit-hindernissen/
Mehr zum Thema Impfung:

https://heidelberger-aerzteerklaerung.org/de/

 

Mehr zum Thema Impfung und Maßnahmen:

Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie, e.V.

https://www.mwgfd.de/

 

Das große MWGFD-online Symposium „Maske – Schutz oder Unterwerfung?“ Alles Wissenswerte zum Thema „Mund-Nasen-Bedeckung“, „Maske“ bzw. „Maskenpflicht“

 

https://www.mwgfd.de/2022/09/das-grosse-mwgfd-online-symposium-maske-schutz-oder-unterwerfung/

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Solidarischer Herbst

In sechs Städten:

 

Solidarisch durch die Krise – soziale Sicherheit schaffen und fossile Abhängigkeiten beenden

 

In diesem Herbst treffen uns die Folgen von Putins Angriffskrieg mit voller Wucht: Viele von uns wissen nicht, wie sie Gas- und Stromrechnung bezahlen sollen. Etliche haben sogar Angst, ihre Wohnung zu verlieren und vom gesellschaftlichen Leben weiter ausgeschlossen zu werden – weil alles teurer wird, Löhne und Transferleistungen reichen nicht mehr aus. In dieser Krise stehen wir solidarisch an der Seite der Ukraine. Doch wir brauchen jetzt eine solidarische Politik auch bei uns, die gleichzeitig die Weichen stellt, um die Abhängigkeit von fossilen Energien zu beenden.

 

https://www.solidarischer-herbst.de/

 

 

 


 

 

russland und die Ukraine –

 

Vortrag von Gabriele Krone-Schmalz
Aufgezeichnet in der Volkshochschule Reutlingen am 14.10.2022
Quelle: vhsrt – Volkshochschule Reutlingen

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=89435#h01



 


 

 

 

Energie-Experte:

"Wir brauchen einschneidende und disruptive Veränderungen"

 

 

Kohle, Gas, Atom: In der Krise erleben nicht nachhaltige Energieträger ein Comeback. Im Interview erklärt Volker Quaschning, Professor für regenerative Energiesysteme, was jetzt passieren muss – und warum er die Forderung von Fridays for Future nach 100 Milliarden Euro Sondervermögen für das Klima unterstützt

 

GEO.de: Momentan erlebt die Kohle ein Comeback, Forderungen nach einem Ausstieg aus dem Atomausstieg werden lauter, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder schlägt sogar vor, "im Norden" Gas zu fracken. Gerät die Energiekrise zum energiepolitischen Rollback?

 

Volker Quaschning: Das sind reine Ablenkungsmanöver vom energiepolitische Totalversagen der letzten 16 Jahre. Bayern ist unter den Flächenländern Schlusslicht beim Ausbau der Windkraft und darum extrem von Erdgas abhängig. Diese fatale Fehlentwicklung wird für die bayerische Wirtschaft immer mehr zum Wettbewerbsnachteil. Um dafür nicht verantwortlich gemacht zu werden, zünden die Verantwortlichen immer neue Nebelkerzen.

 

Die Kernenergie deckt in Deutschland in diesem Jahr rund ein Prozent des Gesamtenergiebedarfs, Fracking würde erst in ein paar Jahren Erträge bringen und Deutschland auch nur zu einem sehr kleinen Teil über einen sehr überschaubaren Zeitraum versorgen können. Beides bringt uns weder über den Winter noch löst es unsere Energieprobleme der Zukunft – und schon gar nicht die der Klimakrise.

[....]

 

https://www.geo.de/natur/nachhaltigkeit/energieprofessor-erklaert--warum-wir--disruptive--veraenderungen-brauchen-32747364.html

 

 

Wo sollen bloß all die Windräder hin?

 

Vogelschredder, Kahlschlag im Wald, krankmachender Infraschall und permanente Schlagschatten: Viele Menschen haben Sorgen vor dem künftigen Windkraftausbau.

Doch was ist an den Argumenten der Windkraftgegnerinnen und Windkraftgegner wirklich dran? Ist der Rotmilan durch die Windkraft vom Aussterben bedroht? Ist unser Wald durch den Windkraftausbau gefährdet? Welche Risiken gibt es durch Infraschall von Windkraftanlagen? Wie viel Windkraftfläche brauchen wir überhaupt für die Energiewende? Und was passiert, wenn der Windkraftausbau weiter stockt? Diese und andere Fragen klärt dieses Video.

 

https://www.youtube.com/watch?v=nFBj7N5VOM8

 

 

 

 

Bundesverband Neue Energiewirtschaft e.V. (bne)

 

Potenzial von Elektroautos als Energiespeicher jetzt freisetzen

 

Die wachsende Zahl an Elektroautos birgt - neben dem Beitrag zur Dekarbonisierung - ein gigantisches Potenzial, um erneuerbare Energien dezentral zu speichern. Durch bidirektionales Laden, also den Energieaustausch in beide Richtungen, kann der zwischengespeicherte Strom bei Bedarf flexibel in das Gebäude oder ins Netz zurückfließen. Das beugt teuren Engpass-Eingriffen vor und sorgt für eine sichere Versorgung mit wetterabhängiger Strom- und Windenergie. Noch stehen jedoch regulatorische Hürden im Weg. Der Bundesverband Neue Energiewirtschaft (bne) zeigt in einem neuen Positionspapier, wie das Potenzial entfesselt werden kann.

"Trotz Energiekrise werden Photovoltaik und Windenergie noch immer abgeregelt, wenn das Netz überlastet ist. Parallel zum beschleunigten Erneuerbaren-Ausbau brauchen wir mehr Flexibilität im Energiesystem, um Sonnen- und Windspitzen kurzfristig abzufedern. Flexibilität ist die zentrale Währung im Energiesystem der Zukunft. Wir brauchen daher einen Rechtsrahmen, der netzdienliche Flexibilität erleichtert. Elektroautos bieten durch ihre Speicherkapazität diese nötige Flexibilität im Energiemarkt, die wir jetzt aktivieren müssen", erklärt Robert Busch, Geschäftsführer des Bundesverbands Neue Energiewirtschaft (bne) und fügt hinzu: "Mobile Speicher werden maßgeblich dazu beitragen, Preisspreads zu minimieren und den Einsatz teurer Gaskraftwerke zu reduzieren."

 

Die von der Bundesregierung zum Ziel erklärten 15 Millionen vollelektrischen Fahrzeuge bis 2030 besitzen mit 750 GWh die rund 20-fache Speicherkapazität aller deutschen Pumpspeicherkraftwerke. Durch das heute schon mögliche punktgenaue Laden von Überschüssen wird dieses Potenzial nutzbar.

Obwohl die Zahl der Fahrzeuge, die diese Technik beherrschen, schnell zunehmen wird, erschwert der aktuelle gesetzliche Rahmen die Umsetzung von bidirektionalem Laden. "Vor allem die Doppelbelastung mobiler Speicher durch Abgaben, Umlagen und Steuern verhindert den wirtschaftlichen Einsatz der Technologie", so Busch. Für stationäre Speicher wurde diese Doppelbelastung bereits 2019 aufgehoben. Die fehlende Klarheit bei der Definition von mobilen Energiespeichern schafft zusätzlich Unsicherheit bei der Planung von bidirektionaler Ladeinfrastruktur.

 

"Bidirektionales Laden ist keine Science Fiction, sondern schon heute technisch umsetzbar. Jetzt muss der gesetzliche Rahmen praxistauglich werden", schließt Busch. So mangelt es an gesetzgeberischen Vorgaben für den Informationsaustausch zwischen den beteiligten Marktakteuren, für die Bilanzierung oder zur marktlichen Nutzung von Flexibilität. Der bne hat dazu konkrete Lösungsvorschläge unterbreitet.

 

https://www.presseportal.de/pm/81312/5342835

 

 

 

Technik gegen den Klimawandel

Stromspeicher: Speicherkapazität in Deutschland steigt rasant

 

Wind- und Sonnenenergie benötigen Stromspeicher, die eine durchgängige Energieversorgung sicherstellen. Vor allem Privatkunden treiben den Ausbau voran, aber auch für Großspeicher gibt es erste konkrete Pläne.

 

https://www.mdr.de/wissen/klima-energiewende-stromspeicher-stand-heute-100.html

 

 

Ausgebremst trotz Klimakrise:

Wenn die Energiewende an der Bürokratie scheitert | SPIEGEL TV

 

 

In Rostock hat das letzte deutsche Werk für Rotorblätter dichtgemacht, weil die Firma Nordex die Produktion nach Indien verlegt. Der Unternehmer Michael Gerwing darf seine Photovoltaik-Anlage nicht in Betrieb nehmen, weil ihm nach einem Jahr immer noch die Genehmigung fehlt. Und bundesweit werden Hunderte von Windkraft-Anlagen abgebaut, weil die staatliche Förderung ausläuft. Statt Tempo, herrscht vielerorts Stillstand. Warum sich Deutschland mit dem Umbau auf erneuerbare Energien so schwertut.

 

https://www.youtube.com/watch?v=H_4IktoCTQQ

 

 


 

 

 

 

Plastikmüll im Meer:

Wale nehmen bis zu zehn Millionen Mikroplastikteile am Tag auf

 

Unfreiwillig verzehren Bartenwale riesige Mengen von winzigem Plastik. Mehr als alle anderen Organismen, heißt es. Das Mikroplastik gefährdet ihre Gesundheit damit mehr als gedacht.

 

https://www.spektrum.de/news/plastik-wale-nehmen-bis-zu-10-millionen-mikroplastikteile-am-tag-auf/2072910

 

 

 


 

 

Liebe Freundinnen und Freunde der Finanzwende,

 

 

die Zeitenwende hat nun auch die Zinswende eingeläutet. Und wer profitiert? Die Banken. In Europa dürfen sie sich sogar doppelt freuen, da sie nun nicht nur ihre Margen anheben können, sondern zusätzlich Geldgeschenke aus einem Subventionsprogramm fließen.

Finanzwende hat die resultierenden Übergewinne der Banken öffentlich gemacht und dies beispielsweise in einer Kolumne des SPIEGEL kritisiert. Es fehlt jedoch nach wie vor an öffentlichem Druck, um sicherzustellen, dass die Übergewinne der Banken abgeschöpft werden. Helfen Sie mit und lassen Sie nicht zu, dass Banken schon wieder zu Profiteuren einer Krise werden, wie es schon in der Finanzkrise der Fall war. Unterstützen Sie unseren Einsatz mittels einer Finanzwende-Fördermitgliedschaft und stärken Sie uns den Rücken im Kampf gegen derart unfaire Praktiken.

 

 

Worum geht es genau? Die „Targeted Long Term Refinancing Operations III“ (TLTROs III) sind ein Kreditprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB), das unter besonders günstigen Kreditbedingungen läuft. Seit 2019 konnten die Banken so billiges Zentralbankgeld leihen, um damit selbst in der Krise die Kreditvergabe an Firmen aufrechtzuerhalten. Dafür bot die Europäische Zentralbank (EZB) diese Darlehen mit Negativzinsen an. Jetzt, da die EZB die Zinsen angehoben hat, können die Banken mit diesem Programm massiv leistungslosen Profit aus der Krise schlagen. Das geliehene Geld kann durch die Banken einfach wieder bei der EZB zu höheren Zinsen angelegt werden. Somit profitieren die Banken doppelt. Um bis zu 40 Milliarden Euro geht es dabei europaweit. Und je höher die Zinsen steigen, desto mehr profitieren die Banken.


 Apropos unfair: Während viele Menschen in der Bundesrepublik nicht wissen, wie sie angesichts der drohenden Heiz- und Energierechnungen durch den Winter kommen sollen, hält die Bundesregierung – und allen voran Christian Lindner – an Steuerprivilegien für Superreiche fest. Allein durch die Ausnahmen von der Erbschafts- und Schenkungssteuer entgehen dem Staat jährlich mindestens 5,1 Milliarden Euro – die größte Steuersubvention überhaupt. 

Für uns ist klar, dass es gerade jetzt eine Organisation wie Finanzwende braucht, die sich dafür einsetzt, dass die Zeitenwende auch die Abschaffung von Steuerprivilegien bedeutet. Wenn viele den Gürtel enger schnallen müssen, sind parallele Geschenke für Superreiche Gift für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Es wird Zeit für ein solidarisches Zeichen.

Am 22. Oktober wird es deshalb in sechs Städten in Deutschland Demonstrationen geben. Um maximalen Druck zu machen, gehen wir mit Gewerkschaften sowie Sozial- und Umweltverbänden für mehr Steuergerechtigkeit auf die Straße. Gemeinsam setzen wir uns sowohl für ein Abschöpfen der Übergewinne von Banken und als auch für das Aus von Steuerprivilegien für Superreiche ein. Damit diese Demonstrationen ein Erfolg werden, brauchen wir dringend Ihre Unterstützung. Helfen Sie mit, dass unser Einsatz für einen “solidarischen Herbst” ein Erfolg wird und setzen auch Sie ein Zeichen durch eine Finanzwende-Fördermitgliedschaft.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Das Drama der Landesbanken

https://www.finanzwende.de/themen/banken-und-schattenbanken/landesbanken/

 

 

 

Erpressung im großen Stil!

Wirtschaften in der EU - Die Anstalt vom 28.05.2019

https://www.youtube.com/watch?v=ab4TTtIKTrs

 

 

Goldman Sachs - Eine Bank lenkt die Welt - Neues aus der Anstalt 13.11.2012 - die Bananenrepublik

 

https://www.youtube.com/watch?v=lKoVeaSOx0M

 

 

 


 

 

 

 

 

Meinungsmanipulation

 

von der Wendezeit bis zur Zeitenwende

 

Seit Beginn des Ukrainekrieges ist wieder von „Zeitenwende“ die Rede. Seither wiederholen sich vor allem in den Medien Phänomene, die schon bei der Wende zu beobachten waren. Daniela Dahn, renommierte Essayistin und Mitbegründerin des „Demokratischen Aufbruchs“ in der DDR, und der Kognitionsforscher Rainer Mausfeld beschäftigen sich in ihrem Buch „Tamtam und Tabu“ unter dem Aspekt der Meinungsmanipulation mit den Kontinuitäten, die beide Ereignisse miteinander verbinden. Das Buch liefert einen schonungslosen Befund des gegenwärtigen Zustands der Demokratie. Wir veröffentlichen hier einen Auszug daraus. Von Redaktion.

 

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Auch beim Krieg in der Ukraine spielen geopolitische Interessen des »Westens« – de facto ein euphemistischer Deckname für die USA – wieder eine dominierende Rolle. Nur steht diesmal für die USA sehr viel mehr auf dem Spiel als bei der »Wiedervereinigung«. Daher überrascht es nicht, dass die großen Medien, private wie öffentlich-rechtliche, nun die Maske einer neutralen demokratischen Informationsvermittlung vollends haben fallen lassen und sich selbst als zentrale eigenständige Akteure im Kriegsgeschehen sehen.

 

Daniela Dahn: Dieses Versagen ist dadurch gekennzeichnet, dass Medien weitgehend von Kontrollorganen der Regierung zu PR-Organen der Regierung geworden sind. Gerade in Kriegen hat sich das immer wieder bewährt – im Irak, in Syrien und Afghanistan. Was das Verhältnis zu Russland betrifft, so lag ein hartes Stück Arbeit vor den Propagandisten.  .........

 

Rainer Mausfeld: Wieder haben die großen Medien dazu beigetragen, die tieferen historischen Ursachen dieser Krise aus dem öffentlichen Bewusstsein zu tilgen. An dem politisch unverantwortlichen Umgang mit dieser Krise haben sie einen ganz wesentlichen Anteil. Ebenso an der Verrohung des öffentlichen Diskurses zu einem Denken in archaischen Freund-Feind-Kategorien und an dem Rückfall des gesamten politischen Lebens in einen Tribalismus einer »Wir gegen sie«-Kampfsituation. Dieser Tribalismus und die damit verbundene moralistische Generalmobilmachung aller großer Medien kommt einer Entzivilisierung der politischen Debatte und einer weitgehenden Zerstörung des demokratischen Diskurses gleich – mit einer selbst zu den Höhepunkten des Kalten Krieges nicht gekannten Verengung des Debattenraumes und einer aggressiven Ächtung von Dissens.

 

Daniela Dahn: Um so mehr ist es dringend geboten, über ein friedliches Miteinander nachzudenken. Das klingt schon fast defätistisch. Gefragt sind Durchhalteparolen. Jede Kriegspartei will den Sieg der Gegenseite um jeden Preis vermeiden. Aber was ist Sieg? Wozu all das Töten und das Sterben, wenn der Preis der Freiheit die zu Befreienden sind? Wenn in den erkämpften Sicherheitszonen niemand mehr wohnt, dem diese Sicherheit noch etwas nutzt? Ich hoffe wider alle Bedenken, dass sich die Einsicht durchsetzt, dass Krieg auch im 21. Jahrhundert nicht zu gewinnen ist. Auch mit modernsten Waffen nicht. Wir werden keine Sieger sehen, nur Besiegte. Je länger der Krieg dauert, desto mehr Besiegte.

 

Die Diagnosen, zu denen wir hier gekommen sind – also das Medienversagen in Bezug auf die Vorgeschichte des Krieges, auf die doppelten Standards im deformierten Völkerrecht und bei einseitigen Sanktionen, die hochgefährliche Eskalation auf beiden Seiten – sind wahrlich nicht ermutigend. Ohnmächtig ist man den Bildern von Leid und Zerstörung ausgesetzt – ohne Einfluss, schon gar nicht auf die russischen Machthaber. Unsere einzige Möglichkeit, aus der Defensive zu kommen, bleibt die faktenbasierte Analyse, vor allem der eigenen Seite. Diese schwere Waffe wird nicht geliefert, man muss sie selbst zugänglich machen. Zweifel, Korrektur und Sorgfalt erhöhen die Treffsicherheit. Eigentlich müssten diese Kräfte den existentiellen Gattungsfragen vorbehalten bleiben: Einem gesunden Leben in gesunder Natur. Aber so viel Rationalität ist uns derzeit nicht vergönnt.

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=88936

 

 

 

 


 

 

60 Jahre Spiegel-Affäre

 

 

WDR 5 Töne, Texte, Bilder - Beiträge 08.10.2022 09:22 Min. Verfügbar bis 07.10.2023 WDR 5 Von Christoph Tiemann

 

 

 

Die Spiegel-Affäre markiert einen Wendepunkt der deutschen Mediengeschichte.

Die Attacken des damaligen Verteidigungsministers Franz-Josef Strauß auf das Hamburger Nachrichtenmagazin wurden zum Eigentor - und lösten eine ausgewachsene Regierungskrise aus. Ein Kurz-Feature von Christoph Tiemann.

 

https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-toene-texte-bilder-beitraege/audio--jahre-spiegel-affaere-100.html

 

 

 

Ein Abgrund von Machtmissbrauch

1962 besetzte die Polizei den SPIEGEL. Die Staatsmacht nahm Journalisten fest, denen auch Bundeskanzler Adenauer »Landesverrat« vorwarf. Lesen Sie hier alle Hintergründe zur bis dahin wohl größten Staatsaffäre der Bundesrepublik.

 

 

Sie klebten sich symbolisch die Münder mit Heftpflaster zu, andere skandierten: »SPIEGEL tot – Freiheit tot!« Ende Oktober 1962 gingen in der noch jungen Bundesrepublik plötzlich Tausende ganz unterschiedliche Demonstranten auf die Straße: Akademiker und Arbeiter, Linke und Konservative, Junge und Alte sorgten sich gemeinsam um die Pressefreiheit und forderten die Freilassung von SPIEGEL-Herausgeber Rudolf Augstein.

 

Die SPIEGEL-Affäre vor 60 Jahren war mehr als eine Medienaffäre. Sie wuchs zur Staatsaffäre heran und erschütterte die Regierung Adenauer, CSU-Verteidigungsminister Franz Josef Strauß musste als einer der mächtigsten Männer im Kabinett zurücktreten. Der Staat hatte Gesetze überdehnt, verfassungswidrig gehandelt und war überhart gegen Journalisten vorgegangen.

 

https://www.spiegel.de/geschichte/60-jahre-spiegel-affaere-ein-abgrund-von-machtmissbrauch-a-c4ed2280-68b2-4232-86f1-81c2301d963e

 

 

Kommentar der Redaktion:

Dieser Wendepunkt damals in Deutschland, einem der Demokratie verpflichteten Land, wird heute unserer Einschätzung nach unter Anderem mit einseitiger Berichterstattung und der Inhaftierung von Julian Assange in England, wieder rückgängig gemacht. Ist das die Zeitenwende?

Die Werte, die Europa verteidigen will erodieren im Ernstfall dann wohl doch, wie auch Georg Schramm unten auf andere Weise belegt.

 

 

Georg Schramm - Das zu Ende denken der Lage

https://www.youtube.com/watch?v=azaCIdlGn9A

 

 

 


 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

nachdem Ithaka bereits in Australien und Großbritannien sein Debüt feierte, findet die Premiere am 13. Oktober 2022 im Rahmen des Human Rights Film Festivals Berlin auch in Deutschland statt.
Gezeigt wurde der Dokumentarfilm außerdem auf dem Sydney Filmfestival 2021, Capricorn Filmfestival 2022, docedge Filmfestival 2022 sowie dem Sheffield Docfest 2022.

Es geht um Verbrechen von Regierungen und einen Mann, der mit seiner Vision von Gerechtigkeit eine Organisation gründete, um genau diese aufzudecken.

Dies gelang ihm sehr gut und genau hier fängt die Problematik an. Denn nicht die Verbrecher sitzen aktuell hinter Gittern, sondern der, der die Verbrechen veröffentlichte.

Während der WikiLeaks-Gründer Julian Assange sich derzeit im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh befindet, ist er zu einem Symbol für ein internationales Armdrücken um die Freiheit des Journalismus, Korruption der Regierung und ungesühnte Kriegsverbrechen geworden.


"Ithaka zeigt, wie weit die reichsten und mächtigsten Nationen in der Geschichte der Welt gehen, um ihre Verbrechen zu verbergen. Ithaka trifft den Kern dessen, wie die Pressefreiheit und unser Recht zu kommunizieren langsam vor unseren Augen abgebaut werden." - Gabriel Shipton, Bruder von Julian Assange und Produzent des Dokumentarfilms


"In 20 Jahren Arbeit mit Opfern von Krieg, Gewalt und politischer Verfolgung habe ich noch nie erlebt, dass sich eine Gruppe demokratischer Staaten zusammengetan hat, um eine einzelne Person über einen so langen Zeitraum und mit so wenig Rücksicht auf die Menschenwürde und die Rechtsstaatlichkeit absichtlich zu isolieren, zu dämonisieren und zu misshandeln." - ehem. UN-
Sonderberichterstatter für Folter Nils Melzer.


Weiterführende Informationen:
Ithaka Trailer
http://www.youtube.com/watch?v=tKOu8ej0ewQ&t=1s

Ithaka Webseite
ithaka.movie/

Aktionsbündnis Free Assange
www.freeAssange.eu

 

 

Weiterführende Filme:

Free Julian Assange: Snowden, Varoufakis, Corbyn & Tariq Ali Speak Out Ahead of Extradition Hearin

 

https://www.youtube.com/watch?v=jDEG7Rd21d4

 

 


 

 

 

 

Absolut sehenswert*****

 

Christoph Sieber:

Mensch bleiben 2022

 

Christoph Sieber, Wahl-Kölner und Gastgeber der legendären "Mitternachtsspitzen", fordert in seinem Soloprogramm nichts Geringeres als "Mensch bleiben!". Trotz allem. Schonungslos satirisch, komödiantisch und schelmisch äußert sich der mehrfach preisgekrönte Kabarettist Christoph Sieber über die Zumutungen unserer Zeit - und macht sie durch seinen Humor etwas erträglicher.

 

https://www.ardmediathek.de/video/stand-up/christoph-sieber-mensch-bleiben-2022/wdr/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLWFmMmY2MGZlLTk4ZjEtNDllYi05NjAyLWQxZjNhZGQ0ODFjZA

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

Ackern unter Bäumen - Landwirte entdecken den Agroforst

 

Dieser Sommer hatte es in sich: Dürren, Waldbrände, Ernteausfälle in ganz Europa. Der Klimawandel ist da - wie kann man die Folgen abmildern? Immer mehr Bauern sehen in der Agroforstwirtschaft eine Lösung: Baumreihen auf Feldern und Wiesen, in deren Schatten Getreide besser gedeiht, Tiere sich wohlfühlen und der Boden vor Austrocknung und Erosion geschützt ist. Kann sich diese Bewirtschaftungsart durchsetzen und so auch wieder mehr Artenvielfalt entstehen?

 

https://www.ardmediathek.de/

 

 

 

Dokumentarfilm im Ersten:

Die Kinder der Klimakrise

 

Video: Kinder der Klimakrise – 4 Mädchen, 3 Kontinente, 1 Mission

Verfügbar bis 30.11.2022

 

Ein Radio Bremen/SWR-Film von Irja von Bernstorff +++ Vier Mädchen kämpfen gegen die globalen Umweltkatastrophen unserer Zeit. Aus ihrer Perspektive werden Wasserknappheit, Verbrennung von Kohle, Luftverschmutzung und die Vermüllung mit Plastik erzählt. Die 11 bis 14-jährigen aus Indien, Australien, Indonesien und dem Senegal sind von den Umweltkrisen existentiell bedroht. Ihr Widerstand ist vielfältig und braucht einen langen Atem. Aber den haben diese Kinder, weil ihre Zukunft auf dem Spiel steht. Ihr Elan und ihre Tatkraft inspirieren die Zuschauer*innen, egal welchen Alters.

 

https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/Die-Kinder-der-Klimakrise-100.html

 

 

 


 

 

Guter Beitrag zur "letzten Generation".

 

Kultur -

Taiwan und China

Die Themen der "Kulturzeit" vom 04.11.2022:

 

Taiwan,

die letzte Generation,

Abdulrazak Gurnah "Nachleben",

Chagall-Ausstellung und Kinderbuchtipps.

 

https://www.3sat.de/kultur/kulturzeit

 


 

 

An: Staatsanwaltschaften Köln, Aachen und Mönchengladbach

 

Tötungsdelikte:

Strafanzeige gegen die RWE Power AG

 

Aufgrund einer Strafanzeige wegen Tötungsdelikten, gestellt von einer Gruppe von Juristinnen und Juristen, sollen die Staatsanwaltschaften Köln, Aachen und Mönchengladbach Ermittlungen gegen die RWE Power AG aufnehmen. Leitende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Vorstand) und aufsichtsführende Personen (Aufsichtsrat) haben nach Rechtsauffassung der Jurist*innen bewusst in Kauf genommen, dass durch die klimaverändernde, umweltzerstörende und gesundheitsschädliche Förderung und Verstromung von Kohle im Rheinischen Braunkohlerevier in den letzten zwei Jahrzehnten Tausende von Menschen zu Tode gekommen sind.

Der Wortlaut der Strafanzeige gegen die RWE Power AG ist hier veröffentlicht:

 

https://www.kritischeaktionaere.de/wp-content/uploads/2022/09/Strafanzeige-RWE-Power-2022-09-29-final-version.pdf

 

https://weact.campact.de/petitions/totungsdelikte-strafanzeige-gegen-die-rwe-power-ag?share=bd0e1d2e-9124-49e8-b02a-212ef6c0f0f2&source=copy_email&utm_source=copy_email/?utm_id=wa-recaif

 

 

 

 


 

 

 

Video: Dokumentarfilm im Ersten:

Die Recyclinglüge

 

20.06.22 | 75:27 Min.

 

In den letzten Jahren hat sich die Plastikkrise verschärft. Bilder von verendeten Tieren und verschmutzten Ozeanen gehen um die Welt. Die Verpackungsindustrie meint, eine Lösung für das Problem zu haben: Recycling. Auf immer mehr Flaschen, Schachteln und Tüten findet sich der Aufdruck "100 % recycelbar". Aber wenn Recycling wirklich die Lösung ist, warum wird dann heute mehr Neuplastik produziert als je zuvor? Könnte Recycling in Wahrheit nichts weiter als "Greenwashing" sein?

 

Die Welt ertrinkt im Müll

 

Dieser Film nimmt eine Industrie unter die Lupe, die das Problem lieber verbirgt als löst. Die Autoren spüren Müllmakler auf, die Plastikmüll illegal im Ausland verklappen, Industriezweige, die sich an der Verbrennung von Müll bereichern, und Mafia-Netzwerke, die mit Abfallschmuggel inzwischen so viel Geld verdienen wie mit Menschenhandel. Der Film zeigt, wie einige der größten Konsumgüterhersteller der Welt Recycling als Vorwand benutzen, um ohne Konsequenzen weiter die Umwelt verschmutzen zu können.

Wir alle leben in einer Welt, die im Müll ertrinkt, und dieser Film stellt die Frage: Wer verdient an der Plastikkrise?

 

 

 

https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/die-recyclingluege-100.html

 

 

 


 

 

Plastikfrei ABC:

Plastikfreie Alternativen im Alltag

Riesige Mengen Plastikmüll in den Weltmeeren, verendete Wildtiere mit dem Magen voller Kunststoffpartikel, Plastikrückstände im menschlichen Körper, von denen keiner genau sagen kann, wie sie sich auf die Gesundheit auswirken – es gibt viele Gründe, den Gebrauch von Plastik zu reduzieren. Das Gute ist: Immer mehr Menschen möchten die umwelt- und gesundheitsschädlichen Folgen des Plastikkonsums nicht mehr hinnehmen und sind deshalb auf der Suche nach plastikfreien Alternativen. Sie zu finden, ist manchmal gar nicht so einfach.

Quelle: https://www.smarticular.net/plastikfreie-alternativen-tipps-ohne-plastikverpackung-leben/
Copyright © smarticular.net

 


Quelle:

https://www.smarticular.net/plastikfreie-alternativen-tipps-ohne-plastikverpackung-leben/
Copyright © smarticular.net

 

 


 

 

 

 

Grüne Zukunft mit Schlamm und Kompost

26.10.2022   Bild: phoenix  26 Min.

 

Das Dorf Steyerberg in Niedersachsen ist eine ländliche Gemeinmde mit 6200 Einwohner:innen. Klimawandel und Klimaschutz durch innovative Energieprojekte sind hier schon lange mehr als nur ein Zukunftsthema. Die Vision im Klimadorf - 100% Klimaneutralität.

 

 

https://www.ardmediathek.de/video/phoenix-plus/gruene-zukunft-mit-schlamm-und-kompost/phoenix/Y3JpZDovL3Bob2VuaXguZGUvMjk4MTAxMw

 

 

 

Grüne Zukunft - Bäume, Barsch, Basilikum

30.10.2022  15 Min.

 

 

Anfang November startet mal wieder eine Klimakonferenz, getan hat sich seit dem Abkommen in Paris nur wenig. Dabei gibt es Lösungen gegen den Klimawandel.

 

https://www.ardmediathek.de/video/phoenix-plus/gruene-zukunft-baeume-barsch-basilikum/phoenix/Y3JpZDovL3Bob2VuaXguZGUvMjk4MzA2OA

 

 

 

 

phoenix plus: Zukunft der Landwirtschaft

08.10.2022

 

phoenix plus - Zukunft der Landwirtschaft. Viele Bauern sind Landwirte mit Leib und Seele. Doch etliche Höfe stecken in Schwierigkeiten: Die Globalisierung macht ihnen schwer zu schaffen

 

https://www.ardmediathek.de/video/phoenix-plus/phoenix-plus-zukunft-der-landwirtschaft/phoenix/Y3JpZDovL3Bob2VuaXguZGUvMjk1NjgxMw

 

 

 

 

Wenn der Regen ausbleibt

13.09.2022

 

Wenn der Regen ausbleibt - Droht Dürre in Deutschland? Moderation: Inge Swolek

 

https://www.ardmediathek.de/video/phoenix-plus/wenn-der-regen-ausbleibt/phoenix/Y3JpZDovL3Bob2VuaXguZGUvMjkyNTM5Mw

 

 

 

 

 


 

 

 

 

Solidarischer Herbst

In sechs Städten:

 

Solidarisch durch die Krise – soziale Sicherheit schaffen und fossile Abhängigkeiten beenden

 

In diesem Herbst treffen uns die Folgen von Putins Angriffskrieg mit voller Wucht: Viele von uns wissen nicht, wie sie Gas- und Stromrechnung bezahlen sollen. Etliche haben sogar Angst, ihre Wohnung zu verlieren und vom gesellschaftlichen Leben weiter ausgeschlossen zu werden – weil alles teurer wird, Löhne und Transferleistungen reichen nicht mehr aus. In dieser Krise stehen wir solidarisch an der Seite der Ukraine. Doch wir brauchen jetzt eine solidarische Politik auch bei uns, die gleichzeitig die Weichen stellt, um die Abhängigkeit von fossilen Energien zu beenden.

 

https://www.solidarischer-herbst.de/

 

 

 


 

 

 

Heißzeit

Das Gedächtnis der Meere und Ozeane

 

Eine neue Heißzeit wirft ihre Schatten voraus und verändert auch die Ozeane tiefgreifend. An der Universität Utrecht wird erforscht, was während einer besonders schnellen Erwärmung vor 56 Millionen Jahren in den tropischen Meeren passierte: Sie ähnelten Whirlpools, waren bis zu 38 Grad warm, und nahezu alles Leben verschwand aus ihnen.

 

https://www.arte.tv/de/videos/097510-001-A/heisszeit/

 

"Der Waldmacher"

 

Wie können Bäume in der Wüste wachsen? Der Australier Tony Rinaudo hat eher zufällig entdeckt, dass das möglich ist. Mit Enthusiasmus und jährelanger Beharrlichkeit sind so Wälder unter anderem im Niger in Westafrika entstanden. Dafür hat er sogar den Alternativen Nobelpreis bekommen. Die Geschichte hat Oscarpreisträger Volker Schlöndorff so begeistert, dass er mit über 80 etwas ganz neues wagt und seinen ersten Dokumentarfilm dreht. Darin begleitet er den "Waldmacher" mit seiner Kamera.

https://static-cdn.arte.tv/de/videos/099723-000-A/der-waldmacher/

 

 

Die Waldretter

 

Sendung: Die Nordreportage | 09.10.2022

 

Zwei extrem trockene Sommer, milde Winter und ein Frühjahr ohne Regen - die Wälder in Mecklenburg-Vorpommern leiden. Im Greifswalder Forst sind viele Nadelbäume unrettbar vertrocknet. Förster Bent Knoll kann nur eins tun - auf Regen warten. Lisa und Hannes Wagner wollen den Wald so umgestalten, dass er dem Klimawandel standhalten kann. Weg von Kiefer und Fichte, hin zu einem naturnahen Mischwald. Unterstützung erhalten sie von Knut Sturm, dem norddeutschen Experten in Sachen naturnaher Waldbau.

 

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/die_nordreportage/Die-Waldretter,dienordreportage1128.html

 

 

 

Tharandt - Das Tal der Waldretter

 

https://www.mdr.de/tv/programm/sendung-702096.html

 


 

 

 

Vorwurf beim WDR:

Journalist

kritischer Berichte wegen kaltgestellt

 

Ein Journalist des WDR verklagt seinen Sender wegen Nichtbeschäftigung. Sein Vorwurf: Kritischer Berichte zum Hambacher Forst und anderen Klimathemen wegen erhält er – trotz guter Bezahlung – kaum noch Aufträge. Als der Angriffskrieg gegen die Ukraine ausbrach, hätte er – eigentlich – ein volles Auftragsbuch haben können:

 

https://rundschau-hd.de/2022/10/vorwurf-beim-wdr-kritischer-berichte-wegen-kaltgestellt/

 

 

 

 


 

 

 

Menschenkette um das Parlament in London und deutsche Premiere von Film über Julian Assange

 

Am kommenden Samstag sollen in London 5.000 Menschen zusammenkommen, um zum ersten Mal in der Geschichte Hand an Hand die Houses of Parliament zu umstellen und damit ihre Unterstützung für den politischen Häftling Julian Assange zu demonstrieren. Er sitzt nur wenige Kilometer flussabwärts seit 3½ Jahren isoliert in Haft. Davon und von den Hintergründen handelt auch der Film „Ithaka“, welcher am 13. Oktober in Berlin Deutschlandpremiere hat. Ein Hinweis zu diesen Veranstaltungen von Moritz Müller.

 

Am 8. Oktober werden sich in London hoffentlich genug Unterstützer zusammenfinden, um für Julian Assanges Freiheit und die Freiheit der Presse zu demonstrieren. Da die Houses of Parliament direkt an den Wassern der Themse gelegen sind und dort kein Zugang für die Öffentlichkeit besteht, soll die Menschenkette über zwei Brücken führen und dazwischen am anderen Ufer der Themse.  [....]

 

Ob Aktionen wie diese die Regierungen in London, Washington oder Berlin wirklich beeindrucken und zu einem angemessenen Handeln bewegen, steht natürlich in den Sternen. Auch die australische Regierung, die eigentlich für den Australier Assange zuständig ist und in der Opposition noch versprach, sich für Assange einzusetzen, hüllt sich nun in Schweigen.

 

Das Gleiche gilt auch immer noch für die Minister Baerbock und Habeck. Große, freiheitliche Töne vor der Wahl und nun nichts mehr in dieser Richtung. Ganz im Gegenteil machen diese Minister nun Werbung für die Rüstungsindustrie, Krieg und die USA und kleiden dies in die Verteidigung von Werten, welche sie selbst nicht wirklich leben.

 

Allerdings hat man, wenn man an der Menschenkette teilnimmt, wenigstens das Gefühl, nicht untätig zu sein, und man trifft Menschen mit ähnlichen Prioritäten. Und man hilft dabei, andere Menschen für diese unsäglichen Vorgänge zu sensibilisieren und ihnen die Augen zu öffnen. Das Gleiche gilt natürlich auch für die in Deutschland stattfindenden Mahnwachen und Demonstrationen.

Wie schon Bob Marley sang:

„Man kann einige Leute manchmal täuschen, aber nicht alle Leute die ganze Zeit“.

Heute Abend soll es in Berlin eine Menschenkette von der Botschaft der USA zur britischen Botschaft geben.

In Berlin wird am 13. Oktober der Film „Ithaka“ im Rahmen des Human Rights Film Festivals Berlin zum ersten Mal in Deutschland gezeigt.

Nachfolgend eine Pressemitteilung zum Film, die auf den Punkt bringt, worum es im Fall Assange geht:

 

„Sehr geehrte Damen und Herren,

nachdem Ithaka bereits in Australien und Großbritannien sein Debüt feierte, findet die Premiere am 13. Oktober 2022 im Rahmen des Human Rights Film Festivals Berlin auch in Deutschland statt. Gezeigt wurde der Dokumentarfilm außerdem auf dem Sydney Filmfestival 2021, Capricorn Filmfestival 2022, docedge Filmfestival 2022 sowie dem Sheffield Docfest 2022.

 

Es geht um Verbrechen von Regierungen und einen Mann, der mit seiner Vision von Gerechtigkeit eine Organisation gründete, um genau diese aufzudecken. Dies gelang ihm sehr gut und genau hier fängt die Problematik an. Denn nicht die Verbrecher sitzen aktuell hinter Gittern, sondern der, der die Verbrechen veröffentlichte.

 

Während der WikiLeaks-Gründer Julian Assange sich derzeit im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh befindet, ist er zu einem Symbol für ein internationales Armdrücken um die Freiheit des Journalismus, Korruption der Regierung und ungesühnte Kriegsverbrechen geworden.

 

 

„Ithaka zeigt, wie weit die reichsten und mächtigsten Nationen in der Geschichte der Welt gehen, um ihre Verbrechen zu verbergen. Ithaka trifft den Kern dessen, wie die Pressefreiheit und unser Recht zu kommunizieren langsam vor unseren Augen abgebaut werden.“ – Gabriel Shipton, Bruder von Julian Assange und Produzent des Dokumentarfilms

 

„In 20 Jahren Arbeit mit Opfern von Krieg, Gewalt und politischer Verfolgung habe ich noch nie erlebt, dass sich eine Gruppe demokratischer Staaten zusammengetan hat, um eine einzelne Person über einen so langen Zeitraum und mit so wenig Rücksicht auf die Menschenwürde und die Rechtsstaatlichkeit absichtlich zu isolieren, zu dämonisieren und zu misshandeln.“ – ehem. UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer

 

Es bleibt zu hoffen, dass sich irgendwie ein Ausweg für Julian Assange findet und er nicht in das Land ausgeliefert wird, dessen Verbrechen er aufgedeckt hat.

 

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=88892

 

 

 

 

 


 

 

 

Sehr sehenswert.

 

 

Monitor vom 06.10.2022

 

Themen: Krisenpolitik: Der Abstieg der Mittelschicht | "Sozialtourismus": Friedrich Merz und die Kreml-Propaganda | Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien: Öl statt Menschenrechte?

 

 

https://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-monitor-vom--364.html

 

Kommentar der Redaktion:

Die Aussagen von Friedrich Merz als Kremel-Propaganda zu bezeichnen halte ich für sehr gewagt, das Volk zu spalten und Gruppen gegeneinander aufzuhetzen ist ein altbewährtes Herrschaftsinstrument, in Ost und West und die Hetze gegen Menschen die ihre Heimat verlassen müssen ist schon lange das Geschäft der CDU. Allerdings spielt er rechten Propagandisten in die Hände, was auch von anderen Mitgliedern seiner Partei regelmäßig betrieben wird, also eigentlich nichts Neues, oder?

 

 

 

 


 

 

 

Bundeswehr im Inland:

Das neue „Territoriale Führungskommando“

 

Ein neues Kommando der Bundeswehr soll die Führung der Streitkräfte im Inland „bündeln“, nun wurde es in Dienst gestellt: Kritiker wenden ein, hier würde Militärisches mit Zivilem auf gefährliche Weise vermischt. Die Militarisierung des Inlands hatte bereits mit der Corona-Politik sehr zugenommen. Von Tobias Riegel.

 ......

„Dieses „TerrFüKdoBw“ soll – was in Wahrheit so gar nichts mit dem Ukrainekrieg zu tun hat – alle derzeitigen und möglichen künftigen zivilen und militärischen Inlandsaufgaben der Bundeswehr vermischen. Es soll verantwortlich sein „für die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes, einschl. der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit“. Es soll für die Organisation nationaler Verlegungen von eigenen und Bündnistruppen gemäß den Planungen der NATO zur Landes- und Bündnisverteidigung ebenso zuständig sein wie für Katastrophenschutz und – jetzt kommt’s – Pandemiebekämpfung.“    ........

 

Soldaten gegen „Propaganda“?

Als „hybride Kriegsführung“ definiert das Verteidigungsministerium in gefährlich unscharfer Weise, „wenn gegnerische Mächte auf eine Kombination aus klassischen Militäreinsätzen, wirtschaftlichem Druck, Hackerangriffen auf die Infrastruktur bis hin zu Propaganda in Medien und sozialen Netzwerken setzen“ würden. „Dieses zu beherrschen, und zwar in der gesamten Bandbreite, das macht den Kern dieses Kommandos aus“, so Breuer. Sollen also Soldaten künftig unter anderem auch „Propaganda in Medien und sozialen Netzwerken“ in Deutschland als solche definieren und diese dann „beherrschen“?

 

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=88569

 

 

Kommentar der Red.:

Aber um wessen Propaganda mag es sich dabei handeln?

Regierungskritik ist also nicht mehr erlaubt, denn das wäre vielleicht Wehrkraftzersetzung? Die Propaganda der Regierung wird also gefördert?

Gute Propaganda - schlechte Propaganda...

Wer anders denkt gehört zum Feind? Eine Einheitsmeinung ist also eine denkbare Möglichkeit in einer Demokratie?

 

 

Kritische Bürger sind jetzt „Feinde der Demokratie“

https://www.nachdenkseiten.de/?p=84632


Baerbock und die „Volksaufstände“

https://www.nachdenkseiten.de/?p=86150

 

 

Kampagne gegen die Bürger und ihre Proteste:

Wer Kritik übt, „brüllt Verachtung für die Demokratie heraus“

https://www.nachdenkseiten.de/?p=86016

 

 

Unternehmens-Lobbyist als Hüter des Grundgesetzes?

https://www.nachdenkseiten.de/?p=59130

 

 

 


 

 

Anny Hartmann:

NoLobby is perfect

 

 

In ihrem Soloprogramm zeigt Anny Hartmann auf, wie sehr Lobbyismus die Gesetzgebung in Deutschland beeinflusst und wie sehr die Privilegierten davon profitieren. Dabei lässt sie tief blicken in die politischen Winkelzüge einer immer größer werdenden Branche, die zunehmend Einfluss auf unsere Gesetzgebung nimmt. Wer nun Angst hat vor trockenen VWL-Vorlesungen, hat sich getäuscht. Anny Hartmann ist humorvoll und bissig. Mit einer klaren Haltung zu politischen Themen begeistert sie ihr Publikum.

 

https://www.ardmediathek.de/video/unterhaltung/anny-hartmann-nolobby-is-perfect/wdr/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLTZkMjc3NTM4LTc5YTktNGYwMy05MzAxLWZiNzRhNTQ5ZDM3NQ


 


 

 

 

EU-Strompreisdeckel –

 

der Verbraucher zahlt, der Staat kassiert

 

Die EU will die Bürger entlasten und dafür so schnell wie möglich den Strompreis deckeln. Das ist eine sehr gute Idee. Doch die bereits durchgesickerten Informationen zur neuen EU-Strompreisregelung, die Ursula von der Leyen heute vorstellen wird, deuten darauf hin, dass der EU-Strompreisdeckel Bürger und Betriebe gerade eben nicht entlastet.

 

Anstatt die Preise für die Verbraucher zu deckeln, sollen die Einnahmen der Stromproduzenten gedeckelt und ihre Übergewinne an den Staat abgeführt werden. Der Verbraucher zahlt also weiterhin die vollkommen unnötig überteuerten Preise. Für ihn stellt der Übergewinn-Anteil letztlich nur eine Abgabe an den Staat dar. Die sozialen und ökonomischen Probleme bleiben. Das ist reine Augenwischerei nach dem Prinzip „Linke Tasche, rechte Tasche“. Von Jens Berger.

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=88035

 

 

 

 

Wagenknecht hält wichtige Rede:

Sie haben nicht das Recht, Millionen Menschen ihren bescheidenen Wohlstand zu zerstören“

 

[...]

 

Wichtig ist, dass Wagenknecht nicht (wie Teile ihrer Partei) bei ungenügender Detailkritik an den „Entlastungspaketen“ stehenbleibt, sondern mit der Sanktionspolitik die Ursache einer Krise benennt, die zu weiten Teilen durch die Regierungspolitik selber hervorgerufen wurde. Es gibt keine „höhere Gewalt“, die ein Fortschreiben dieser falschen Politik rechtfertigen könnte: Die Gleichung „Gegen die Sanktionen = Gegen die Ukraine“, ist eine ideologische Phrase, die einer näheren Betrachtung nicht standhält. Die Sanktionen haben keinen direkten Einfluss auf den Kriegsverlauf. Sie lindern nicht das schlimme Leid der ukrainischen Zivilisten. Bisher konnten sie auch Russland nicht „ruinieren“ – langfristig ist das nicht auszuschließen, aber wäre es denn wünschenswert?

Dagegen treffen die realen Folgen der Sanktionen die Bürger in Deutschland hart – die antirussische Sanktionspolitik ist damit auch ein Angriff auf die deutschen Bürger. Ein Leser hat diese westliche „Taktik“ kürzlich mit einem Hungerstreik verglichen: Drohung mit der Selbstbeschädigung.

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=87847

 

 

 

Leserbriefe zu

 

„Wagenknecht hält wichtige Rede:

‚Sie haben nicht das Recht, Millionen Menschen ihren bescheidenen Wohlstand zu zerstören‘“

 

[...]

Und so sehr ich Frau Wagenknechts Können schätze, Dinge klar und unmißverständlich anzusprechen, so unterirdisch finde ich die Reaktionen Ihrer eigenen Parteimitstreiter.

Es wird der Linken so sicher nicht gelingen, im Herbst/ Winter die Menschen zu erreichen.

Ganz im Gegenteil werden diese sich noch weiter von dieser Partei entfernen und damit defacto entweder komplett sich selbst überlassen oder von der AfD mit offenen Armen empfangen.

 

Dass die vier apokalyptischen Reiter aus SPD, Gründen, FDP und CDU/CSU mittlerweile jede Gelegenheit nutzen, um auf alles einzuschlagen, was sich gegen die Sanktionen und/ oder den Umgang mit der Ukraine oder gar Russland regt, ist insofern nichts Neues und damit muß man als denkender Mensch klar kommen.

 

Daß nun aber die Linke aus der Corona-Zeit und den damaligen Protesten aber auch rein gar nichts lernen will und kann, ist beschämend und unterirdisch.

Daher möchte ich Frau Wagenknecht kurz ergänzen.

Neben der “dümmsten Regierung” leisten wir uns in Form der Linken zur Zeit auch noch in Gestalt der Linken die “dümmste Opposition”.

 

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=88044

 

 

„Wie bescheuert ist das denn?

Wir haben die dümmste Regierung Europas!“

WAGENKNECHT teilt aus

 

https://www.youtube.com/watch?v=yJm4MTBfTOc

 

"Make America great again? Eine teure Strategie für eine deutsche Regierung!"

 

Kommentar der Redaktion: Der Kommentator übernimmt dann die Einordnung in die "westlichen Werte": Kriegstreiberei, Lobbyismus und damit die Verdrehung der meiner Ansicht nach sachlich richtigen Argumente in angebliche Russland- oder Putinfreundlichkeit. Meiner Ansicht nach reinste Unterstellungen ohne Wert und Gehalt.

Aber die ungeschminkte Wahrheit darf ja so nicht mehr stehengelassen werden in einem ehemals demokratischen Land. Heutzutage wird die Einheitsmeinung gefordert. Wer solidarisch mit der Ukraine sein will, muss gleichzeitig gegen Verhandlungen mit Russland, für Waffenlieferungen (damit der Krieg auch schön lange dauert und viele Tote fordert) und für die Zerstörung der deutschen Wirtschaft sein? Komische Solidarität.

Welche Lobby hat sich den Mist denn ausgedacht?

Handelt es sich hier nicht eher um eine Solidarität mit Kriegstreibern und Waffenhändlern?

Ich finde den Vorschlag die Ukraine als einen Teil einer zukünftigen neutralen Zone zu machen sehr vernünftig, denn man kann nicht leugnen, daß es zwei Machtblöcke gibt, die eine Pufferzone gut gebrauchen können. Zumal die Nato nicht gerade die Position eines Friedenstifters übernimmt. Siehe auch Artikel unten.

 

 

Wem nützt die Erzeugung

der Krise um Ukraine-Donbass-Russland?

 

....Eine deutsch-russische Freundschaft wäre eine Garantie für den Frieden in Europa, ein deutsch-russische Feindschaft wäre eine Garantie für Unfrieden.

 

Für die USA ist Europa ein strategischer Spielball. Für die Europäer ist es die Heimat, und die Russen sind Europäer.

 

Die deutsche Rolle muss die eines Brückenpfeilers zwischen dem Osten und dem Westen sein, nicht die eines Vasallen der USA.

Gerhard Schröder „hatte die Eier“, deutsche Interessen zu vertreten und George Bush beim Irak-Krieg heftig zu widersprechen. Angela Merkel hatte sie nicht. Olaf Scholz erscheint als Weich-Ei und Annalena hat eine eigenständige deutsche Außenpolitik – wie zuvor ihre Kanzlerkandidatur – verbaerbockt. Sanktionen gegen Russland treffen zuerst die Europäer, und sie nützen der US-Wirtschaft. .....

...

Die Politik der USA ist also kurzsichtig, denn sie treibt Russland in ein Anti-USA-Bündnis mit China und dem Iran, dem sich schnell auch andere Länder anschließen könnten, denen die USA nicht gnädig gestimmt sind.

Ein Ausschluss Russlands von den internationalen Finanzmärkten im Rahmen von Sanktionen könnte ein zweigeteiltes internationales Währungssystem entstehen lassen, wobei ein Konkurrenzsystem den Chinesischen Yüan zur Leitwährung machen könnte. Wenn dann die Dollar-Flut, die sich seit der Lehman-Krise 2008 auf die internationalen Finanzmärkte strömte, in die USA zurückfließt, wäre ein Zusammenbruch des US-Dollars nicht mehr auszuschließen. Auch der Euro ist nach der extremen Ausweitung der Geldmenge nicht gut aufgestellt.

 

 

https://tkp.at/2022/02/24/wem-nuetzt-die-erzeugung-der-krise-um-ukraine-donbass-russland/